Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,
„Feigheit geht vor Freiheit“, so titelte der SPIEGEL – und weiter „Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation ist entlarvend.“
Die SPD Basis lehnt diesen Eingriff in Grundrechte ab. Viele Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften haben entsprechende Beschlüsse gefasst.
Was bedeutet Vorratsdatenspeicherung genau und was kann sie erreichen? Hier werden immer noch Argumente benutzt, die schon längst widerlegt wurden, zum Beispiel die angeblich höhere Aufklärungsquote. Die Gefahren für unsere Gesellschaftwerden von Befürwortern der Vorratsdatenspeicherung mit Hinweis auf Datensammlungen durch Firmen wie Google oder Facebook ignoriert.
Über dieses Thema wollen wir diskutieren und laden ein:
Montag
12. Oktober 2015
19:30 Uhr Treffpunkt Arche
Schwachhauser Heerstraße 179 – 28211 Bremen
SPD Oberneuland
SPD Schwachhausen Süd/Ost