Unterbezirksparteitag Bremen-Stadt am 21.11.2011

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Bremer Senat werden gebeten, folgende Maßnahmen zur verbesserten Nutzung von Elektromobilität in Bremen zu prüfen und gegebenenfalls zu realisieren:

1. Antrage auf Genehmigungen und Sondernutzungserlaubnis fur private elektrische Ladestationen sollen in vereinfachter Form zu ermöglicht werden.
2. Die senatorischen Dienststellen und Eigenbetriebe der Stadtgemeinde Bremen sind sukzessive mit E-Fahrzeugen auszustatten.
3. Zur Absicherung und Forderung des Entwicklungspotentials fur Elektromobilitat in Bremen ist ein Modellprojekt zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

Unser Genosse und Organisationsgenie Hans-Jürgen Wolf hat einen Besuch beim Fraunhofer-Institut ermöglicht.
Dienstag, 4. Oktober 2011, 16:00 bis ca. 18:00 h
Treffen um 15:50h vor dem Fraunhofer Institut
Thema: Elektromobilität

Besichtigung des Instituts
Vortrag Dr. Rausch zu Entwicklung und Forschung
Testfahrten für alle

Treffpunkt
Fraunhofer IFAM
Wiener Straße 12
28359 Bremen
Rückmeldungen bitte an
unseren Genossen Peter Zerfowski
zerfowski@spd-schwachhausen.de

Am Donnerstag, 18. August, widmete sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) auf Einladung der Oldenburger AGS-Genossen dem Thema regenerative Energien. Bei einem Besuch des Einrichtungshauses Möbel Buss in Oldenburg-Tweelbäke informierten sich die Teilnehmer über die größte Solaranlage Oldenburgs. Dass Energiepolitik nicht nur ein bundespolitisches, sondern auch ein kommunalpolitisches Thema ist, wurde sehr deutlich.
Projektentwickler Thomas Haukje und Möbelhaus-Geschäftsführer Marcus Buss berichteten über die Planung, Konzeption und den erfolgreichen Betrieb des Solarparks Oldenburg 1. Mit einem Investitionsvolumen von 1,7 Mio € wurde das Projekt in einer Rekordzeit von wenigen Monaten realisiert. Inzwischen …

Die Energiewende ist zunächst einmal beschlossen. Bevor die Merkelregierung in die Herbststarre verfällt oder wieder monatelang mit sich selbst beschäftigt ist, gilt es die notwendigen Konsequenzen für damit zusammenhängende Vorschriften zu erkennen und zu bewerten.

Diskussion mit Matthias Groote, MdEP zum Thema Energie in Schwachhausen
“Bei der Weichenstellung für die Energiewende dürfen wir nicht vergessen, dass Strom und Gas für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben müssen. Wir als SPD sollten vielleicht auch über Sozialtarife im Energiebereich nachdenken,” sagte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote bei seinem Besuch in Schwachhausen.
Der Ortsvereinsvorsitzende Rainer Hamann hatte in Zusammenarbeit mit dem sozialdemokratischen Wissenschaftsforum Bremen zur Diskussion über “Sichere und fortschrittliche Energieversorgung hier und in Europa” eingeladen. Matthias Groote, stellvertretendes Mitglied sowohl im Umweltausschuss wie auch im Industrie- und Energieausschuss berichtete …

“[...]Ausstieg aus der Atomindustrie -so früh wie möglich”. Ein schönes Zitat des Präsidenten des BDI Hans Peter- Keitel bei einem Wirtschaftsforum in Hannover. Es dokumentiert den erfreulich schnellen Wandel der Industrie in Bezug auf einen der kostenträchtigsten Faktoren moderner Industrieproduktion: Energie.

Man kann damit rechnen das der längst fällige Rückzug einer veralteten Technik der Energieerzeugung und der Entsorgung der imensen Altlasten derselben, erhebliche Kosten verursachen wird.

Unter dieser Überschrift demonstrierten rund 250000 Bürger in der gesamten Republik gegen die unverantwortlich Atompolitik der Bundesregierung. Der Ortsverein Schwachhausen Süd/ Ost demonstrierte vor Ort Solidarität mit den Demonstranten.

Dialog mit Kernkraftwerksbetreiber
Der Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie wurde durch die rot-grüne Bundesregierung geregelt. Natürlich gibt es Differenzen zwischen den Betreibern von Kernkraftwerken und der Politik. Jahrzehntelange Diskussionen wurden durch den Vertrag zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern beendet.
Dieser Kompromiss wurde nun auf Druck der Industrie durch die Bundesregierung aufgekündigt. Die Folgen sind bekannt. Für uns Sozialdemokraten ist der Ausstieg aus der Atomenergie aus Gründen der ungeklärten Entsorgung schnellstens notwendig. Bisher gibt es kein Endlager – die Frage wo der anfallende Atommüll gelagert werden soll ist also offen.
Vor diesem …

Regierung und Atomstromlobby polemisieren um Klientelentscheidungen zu decken
Die Stromkostenumlage gemäß dem EEG- Gesetz steigt von 2,00 auf 3,53 Cent/KWH beschlossen die Firmen 50Hertz, Amprion, EnBW Transportnetze und Tennet.
Das bedeutet für einen durchschnittlichen Haushalt eine Stromkostenerhöhung von etwa 70 € pro Jahr. Nach Angaben der Netzbetreiber wird die Umlage zur Förderung des Ausbaus erneuerbare Energie (Windenergie, Erdwärme, Solarenergie) im kommenden Jahr 13 Milliarden Euro betragen. Die Regierungsparteien, allen voran die Kanzlerin werden nicht müde dieses in Interviews zu betonen.
Wahrscheinlich soll weiter Stimmung gegen erneuerbare, klimafreundliche Energienutzung gemacht und deren breite Akzeptanz …

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