“Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Bremen unter dem zunehmenden Bahnlärm leiden, haben es satt, dass ihre Forderungen nach effektivem Lärmschutz immer wieder mit dem Totschlagargument ‚Kein Geld’ abgetan werden. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen, die an den innerstädtischen Bahntrassen leben!”

Mit diesen Worten kommentierte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann den aktuellen Stand in Sachen Gleis-1-Ausbau und der damit verbundenen Lärmproblematik.

Anlass war die Teilnahme des Bundespolitikers Torsten Staffeldt (FDP) an der gestrigen Sitzung der Fachausschüssse „Verkehr“ und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Schwachhauser Beirats. Staffeldt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages, war auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion eingeladen worden.

“Es ist absolut unbefriedigend, was Herr Staffeld uns zu sagen hatte. Die Befürchtungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass die notwendigen Lärmschutzprojekte aus ‚Kostengründen’ nicht realisiert werden, konnte er in keinem Fall zerstreuen. Die Finanzierung zur Umrüstung der lauten Güterwagen muss deutlich erhöht werden. Leise Güterwagen sind der beste Lärmschutz – nicht nur in Schwachhausen”, so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion in Schwachhausen.

Hamann und Pastoor fordern nun, dass die Dividende, die die Bahn jedes Jahr an den Bund überweisen muss, stattdessen bundesweit in Investitionen in moderne Waggons und effektive Lärmschutzmaßnahmen im Gleiskörper gesteckt wird. Dabei gehe es um mehrere hundert Millionen Euro.

Pressemitteilung der
SPD Abgeordnetengemeinschaft Stadt Bremen

„Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder auch nach 13 Uhr in der Schule bleiben können“, berichteten die Schulleiter Tido Hokema und Gundel Timm im Gespräch mit dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann sowie dem Sprecher der SPD-Beiratsfraktion, Stefan Pastoor, und Gerd Rohde (Sachkundiger Bürger).

Die Akzeptanz in der Elternschaft für Ganztagesangebote sei spürbar gestiegen, so Schulleiter Hokema. Die Haltung sei keinesfalls mehr so eindeutig ablehnend wie noch vor einigen Jahren.

Im nächsten Jahr wolle man aus diesem Grund die Eltern nach ihren Bedürfnissen und Wünschen befragen, um ein klareres Bild zu bekommen. Denn ohne deutliche Interessenbekundung durch die Eltern sei es schlicht Ressourcenvergeudung, sich auf den Weg zur Ganztagsschule zu machen, stellte Hokema fest.

Schon heute sind 80 der 250 Kinder in der „Bärenhöhle“, einem privaten Hort; 20 weitere gehen nach der Schule in eine externe Einrichtung. Es existiert eine Warteliste.

Die Diskussion über die zukünftige Gestaltung des Schulbetriebs ist auch notwendig, weil nach Angaben der Schule bereits jetzt räumliche Probleme bestehen. Es gebe zu wenig Differenzierungsräume, es fehle ein Musikraum, durch die „Bärenhöhle“ würden ebenfalls Räumlichkeiten blockiert. Und ohne Mensa ist ein schulisches Ganztagsangebot ohnehin nicht zu machen.

Rainer Hamann: “Die Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren in Schwachhausen steigen. Das freut uns, und das spricht für unseren Stadtteil – aber der räumliche Druck an der Grundschule an der Gete wird dadurch weiter zunehmen. Wir werden dies aufmerksam beobachten und die Schule bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützten – eng am Willen der Eltern orientiert, die ihre Kinder an diese Schule schicken.”

Schon heute hätten die Grundschulkinder an der Gete viele interessante Möglichkeiten, am Nachmittag ihre Freizeit an der Schule zu verbringen, unterstrich der Sprecher der Beiratsfraktion, Stefan Pastoor. Hier werde gute Arbeit geleistet. Besonders freut er sich über den Erfolg der Schulbibliothek, die inzwischen täglich geöffnet ist – dank des Engagements von Eltern und Ehrenamtlichen. Der Beirat hatte die Bibliothek zudem mit Globalmitteln aus seinem Budget unterstützt.

Text: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt

In Schwachhausen soll an der Freiligrathstraße ein neues Wohngebiet mit Platz für 20 Reihenhäuser und vier Geschosswohnungsbauten entstehen.

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Beschluss gefasst, dass ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden soll, berichtet der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

“Schwachhausen ist ein Stadtteil, in den auch in den kommenden Jahren vermehrt Familien mit Kindern und Menschen, die wieder in die Stadt wollen, ziehen werden. Ich freue mich, dass wir nun durch die Umnutzung eines Geländes Raum für neue Eigenheime und Geschosswohnungen schaffen können”, so Hamann, der Mitglied der Deputation für Bau und Verkehr ist.

Die Entwicklung von solchen Gebieten ist viel besser, als weitere Naturflächen am Stadtrand zu bebauen – oder Bremer an das Umland zu verlieren.

Und das ist laut Hamann geplant: Der Bauträger, der den Zuschlag für die Fläche östlich der Grundschule an der Freiligrathstraße erhalten hat, möchte vier Gebäudezeilen mit Reihenhäusern und Geschosswohnungsbauten an den Stirnseiten errichten. Das Gelände werde für schulische Zwecke nicht mehr benötigt, heißt es.

Das neue Wohngebiet soll über die Kurfürstenallee erschlossen werden. Eine Kombination aus Garagenzeilen, Gebäudeseiten und Lärmschutzwänden soll die künftigen Bewohner vor Straßenlärm zu schützen. Der schöne Baumbestand auf dem Areal soll erhalten werden. Laut Hamann ist überdies geplant, Gebäude mit deutlich reduziertem Energiebedarf zu schaffen.

Rainer Hamann
hamann@spd-schwachhausen.de

Kleingartengebiete als “Vorratsflächen” für Gewerbeparks oder schicke Stadtvillen – immer wieder geraten die Parzellen der Gartenfreunde in das Blickfeld von Planern und Wirtschaftsförderern.

Doch über die Köpfe der Kleingärtner hinweg darf nichts entschieden werden – diese Position bezogen jetzt die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Pohlmann und Rainer Hamann bei einem Treffen mit dem Bremer Landesverband der Gartenfreunde.

Auch für die Menschen in den benachbarten Wohnquartieren würden viele Kleingartengebiete wichtige Naherholungsmöglichkeiten bieten, so Jürgen Pohlmann im Gespräch mit Landesverbands-Geschäftsführer Dietmar Klepatz. „Bei der Entwicklung der Landschafts- und Grünplanung und vor allem bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sind die Kleingartenvereine wichtige Gesprächspartner für uns“, betonte Pohlmann, baupolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Die Interessen der Kleingartenbewegung mit ihren fast 17.000 Mitgliedern in Bremen müssten berücksichtigt werden, stellten die beiden Baudeputierten klar. Die Kleingärtner als traditionsreiche Bürger- und Selbsthilfebewegung seien “eine wichtige Größe in unserer Stadtgesellschaft”.

Die Gesprächspartner begrüßten, dass brachliegende Kleingartenflächen im Bremer Westen ökologisch und für die Naherholung umgestaltet werden sollen. Pohlmann: “Auch in das Sonderprogramm ‘Bremer Westen’, das der Senat auf unsere Initiative hin auflegen soll, müssen diese Gebiete einbezogen werden – und für die Zukunft gesichert werden.”

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Umbau der Hartwigstraße in Schwachhausen beschlossen. „Diese wichtige Verbindung zwischen Wachmannstraße und Schwachhauser Ring wird komplett umgestaltet und rundum in Schuss gebracht. Davon werden alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner profitieren“, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Baudeputierte Rainer Hamann.

Hintergrund der Umbauplanungen sind die abgenutzten Straßenbahngleise, die möglichst bald ersetzt werden müssen. Ein reiner Ersatzbau der Gleise wurde Hamann zufolge von den Planern verworfen, weil dadurch praktisch alle Pkw-Stellplätze weggefallen wären. Die aktuelle Variante ermöglicht dagegen insgesamt 88 neue Stellplätze auf beiden Seiten der Straße.

Die Bäume bleiben und werden künftig besser vor Beschädigungen durch geparkte Fahrzeuge geschützt sein.

Wie der Schwachhauser SPD-Abgeordnete berichtete, ist mit dem heutigen Beschluss auch die Diskussion um die Lage der Teilhaltestelle Crüsemannallee beendet. Diese soll nun – im Einvernehmen mit dem Fachausschuss Verkehr des Beirats – dort bleiben, wo sie ist – und wird als Kaphaltestelle ausgebaut. „Dies ermöglicht eine barrierefreie Gestaltung der Haltestelle“, so der Abgeordnete.

Laut Hamann sieht die Planung für die Hartwigstraße vor, vorhandene Straßenbau-Materialien wiederzuverwenden. Sie orientiert sich am heutigen Straßenbild.
Die Bauarbeiten, die rund zwei Millionen Euro kosten, sollen im März mit der Erneuerung der Wasseleitung beginnen und 2014 abgeschlossen werden. Zum Ende des Sommerfahrplans 2012 plant die BSAG einen Busersatzverkehr.

Stefan Pastoor, Sprecher der SPD- Beiratsfration: “Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen begrüßt den Beschluss und die erarbeiteten Ergebnisse, insbesondere die barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Crüsemannallee”

Text:
Milko Haase
SPD-Abgeordntengemeinschaft Bremen-Stadt

Zwei Eichen mussten in der Riensberger Strasse gefällt werden. Einer der beiden hatte einen Stammumfang von über 6 Metern. Messungen hatten ergeben dass die Bäume nicht nur hohl waren, sondern die Restwandstärke zu gering war um eine Gefahr für die Öffentlichkeit auszuschliessen.

Selbstverständlich erfolgt eine Nachpflanzung. Sollte genügend Platz vorhanden sein, wird über eine 1:1 Nachpflanzung hinaus Ersatz geschaffen, so lautet die Auskunft des Umweltbetriebes Bremen, der auch die Kosten übernimmt.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Weil Kita Bremen Eigenbedarf für die Kakadu-Räumlichkeiten angemeldet hat, sucht der Verein eine neue Bleibe für seine Gruppen. Die Situation sein zwar nicht ganz so dramatisch, wie es vor einiger Zeit zu lesen war – man müsse nicht schon in diesem August “raus”, berichtete Einrichtungsleiterin Karen Weiß jetzt bei einem Besuch der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Iris Spieß und Rainer Hamann. Gleichwohl bestehe große Planungsunsicherheit. Interessierte Eltern wissen nicht, wo genau der Kakadu zukünftig zu finden sein wird.

Rainer Hamann: “Bei uns im Stadtteil gibt es im Moment mehrere Kindertageseinrichtungen, die sich räumlich verändern müssen – so zum Beispiel auch die “Singdrossel”-Kita. Was wir jetzt brauchen, sind keine Insellösungen für einzelne Kitas, sondern eine Planung, die den gesamten Stadtteil im Auge hat.”

Schließlich ist es ganz schön aufwendig, eine geeignete Immobilie für die Kinderbetreuung zu finden. Das Hausmeister-Gebäude der benachbarten Fritz-Gansberg-Schule, das wegen seiner Lage für den Verein attraktiv ist, sei leider so marode, dass es nicht in Frage kommt, sagte Einrichtungsleiterin Weiß.

Ein nicht genutzter Anbau dieser Schule sei jedoch gut geeignet für eine Kita-Nutzung, berichtete sie. So könnte der Elternverein auch in der Nähe der staatlichen Kita bleiben, wo er zur Zeit noch beheimatet ist – und mit der man sehr gut zusammenarbeite.

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

“Es ist gut und wichtig, dass der Elternverein wachsen möchte. Dabei sollten wir ihn auf jeden Fall unterstützen”, so SPD-Politikerin Iris Spieß – allein auf die acht vorhandenen Kakadu-Krippenplätze hatten sich der Einrichtung zufolge 180 Familien beworben. Dies zeige, wie wichtig der von der SPD vorangetriebene zügige Ausbau der Kindertagesbetreuung ist.

ein schönes Zitat des Präsidenten des BDI Hans Peter- Keitel bei einem Wirtschaftsforum in Hannover; es dokumentiert den erfreulich schnellen Wandel der Industrie in Bezug auf einen der kostenträchtigsten Faktoren moderner Industrieproduktion: Energie.

Man kann damit rechnen das der längst fällige Rückzug einer veralteten Technik der Energieerzeugung und der Entsorgung der imensen Altlasten derselben, erhebliche Kosten verursachen wird.

Diese hat bei jeder Betrachtungsweise der Endverbraucher zu tragen: Zum einen steigen die Kosten aller Produkte durch höhere Energiepreise der Produktion. Zum anderen durch höhere Energiepreise die der Verbraucher bei seinem Energieversorger zu zahlen hat.

Tröstlich und erfreulich bei diesem Szenario: Steigt der Preis eines Produktes ist dieses in aller Regel ein wirtschaftliches Ziel preisgünstigere Alternativen zu entwickeln. Entwicklungen bringen neben technischen Fortschritt im Allgemeinen auch mehr Arbeitspläze durch mehr Markt. Das wurde in der Vergangenheit schon bewiesen.

Nicht voraussehen konnte der Arbeitskreis Energie den rasanten Stimmungsumschwung vieler bez. der Energiepolitik.

Rainer Hamann (eigentlich Sprecher für Medienpolitik) im Oktober letzten Jahres bei der Durchsicht von Angeboten von Wahlkampfmaterial: “Bestellt mal 50 Stück von diesem Motiv. Sieht gut aus.” Kaum ein halbes Jahr später ist absehbar das die Atomkraft mit der Aufgabe billigen Strom und damit nicht nachaltige Produkte zu fördern endlich abgeschafft wird.

Wir freuen uns umso mehr über den ersten und vierten Platz beim Weser-Kurier Wettbewerb der Wahlwerbeplakate.

• WESER-KURIER bewertet Bremer Wahlplakate

MdBB Rainer Hamann, Peter Zerfowski (AGS), Gerd Rohde (AK Energie) mit dem schönsten Wahlplakat 2011

Für den Arbeitskreis Energie

Stefan Pastoor

Quelle: Weserkurier: 04.04.11 Seite 1 und 02.04.11 Seite 13

Horn-Lehe (bec). Für die Planung des sogenannten City Resorts am Unisee wird jetzt seitens der SPD die Bildung eines Bürgerrats als Modellprojekt ins Spiel gebracht. Dabei soll nach Ansicht der Sozial­demokraten eine breitere Beteiligung der Bürger aus den benachbarten Stadtteilen erreicht werden.

Den Senator für Wirtschaft und Häfen fordern die Sozialdemokraten auf, in der Vorbereitung für das Großprojekt mit Hotelbau am Unisee zusätzlich zu dem bereits bestehenden Planungsbeirat einen “Bürgerrat” einzurichten. Laut dem Vorschlag des Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt Angelo Caragiuli aus Horn-Lehe könnten in dem Gremium 20 Leute ab 16 Jahren das Bauprojekt City Resort aus Sicht der bremischen Bevölkerung diskutieren und bewerten.

Dieser erstmalige Versuch könnte darüber Aufschluss geben, ob und wie das Modell der “Planungszellen” in der Hansestadt anwendbar sein könnte, so Hamann und Caragiuli.

Bei der SPD in Horn-Lehe wurde der Vorschlag einer erweiterten Bürgerbeteiligung positiv aufgenommen. Der Senator für Wirtschaft und Häfen solle die Umsetzungsmöglichkeiten dafür prüfen, meint der SPD-Ortsverein.

Die Horn-Leher Beiratssprecherin Anja Riemer (SPD) sieht in diesem Instrument eine große Chance für die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung überhaupt: “In die beiden öffentlichen Beiratssitzungen zum Thema City Resort sind zwar etliche Vertreter von Institutionen und Vereinen gekommen, aber kaum Bürgerinnen und Bürger aus den betroffenen Stadtteilen”, sagt sie: “Deshalb könnte uns die repräsentative Beteiligung der betroffenen Bevölkerung in dieser Frage weiterbringen und zugleich als Modellprojekt für andere Vorhaben dienen.”

Quelle: Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Nordost Seite: 2 Datum: 21.03.2011

Die AWO-Kindertagesstätte “Singdrossel” an der H.-H.-Meier-Allee in Schwachhausen wird von Familien besonders wegen ihrer naturnahen Angebote geschätzt. Ob die Einrichtung an diesem Standort jedoch erhalten bleiben kann, ist zur Zeit noch ungewiss.

Hintergrund: Im nächsten Jahr läuft der Mietvertrag mit der Stadtgemeinde aus. Noch ist unklar, wie es auf dem Gelände zwischen Straßenbahntrasse und Kleingartenanlage weitergeht. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und Iris Spieß informierten sich jetzt direkt vor Ort im Gespräch mit Lleiterin Sylwia Kreft-Pawlusinski sowie Karin Wetzlel (AWO).

“Wir möchten natürlich am liebsten hier bleiben. Unser großes Außengelände ist etwas ganz Besonderes, und wir sind mit unserer Arbeit inzwischen hervorragend in das Parzellengebiet integriert. Eltern und Kinder finden unser Konzept und die vielen Möglichkeiten, draußen zu spielen und zu lernen, klasse”, so Pawlusinski.

Dass das KiTa-Gebäude aktuellen Anforderungen nicht gerecht wird, liegt jedoch auf der Hand: Anfang der 90er Jahre für Einwanderer aus Osteuropa
als Wohnhaus errichtet, bietet es nur wenig Raum für die insgesamt 42 Singdrossel-Kinder. Es ist nicht behindertengerecht, nicht gut belichtet – und zeigt auch schon deutliche Verfallserscheinungen.

Rainer Hamann: “Es wäre ideal, wenn an dieser Stelle ein Neubau errichtet werden könnte. Dafür müssten allerdings baurechtliche Änderungen vorgenommen werden. Fest steht, dass bald eine Lösung für die Zukunft dieser KiTa gefunden werden muss. Eltern und Mitarbeiter brauchen Planungssicherheit!”

Hamanns Fraktionskollegin Iris Spieß sieht auch eine Chance in den anstehenden Veränderungen: Ein Neubau werde garantiert attraktiver und kindgerechter als das jetzige Gebäude. Auch ein Krippenangebot könne möglicherweise geschaffen werden. “Der Bedarf ist da”, so Spieß. Und der Standort ist auch wegen der kurzen Wege im Ortsteil Riensberg beliebt.

Noch in diesem Monat soll es Rainer Hamann zufolge ein Spitzengespräch mit Politik und Verwaltung zum weiteren Vorgehen geben. Auch über ein Ersatzquartier für die KiTa für die Phase möglicher Neubauarbeiten müsse nachgedacht werden.

Das Foto zeigt (v. l.) Einrichtungsleiterin Sylwia Kreft-Pawlusinski sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und Iris Spieß auf dem Singdrossel-Außengelände.

Foto: SPD-Abgeordnetengemeinschaft.

SPD-Abgeordnetengemeinschaft
Bremen-Stadt
Milko Haase