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Antrag: Verkehrssicherung Wachmannstraße/Carl Schurz Straße

Stefan Pastoor — Thu, 26 Jan 2012 05:14:58 +0000

Antrag Nummer 2012/02

Der Beirat möge beschließen:
Aufgrund des Schreibens „Rechtliche Würdigung einer Signalisierung des Fußgängerüberweges im Bereich Wachmannstrasse/ Carl- Schurz- Str. „ des Amtes für Strassen und Verkehr (ASV) vom 30.12.2011 fordert der Beirat Schwachhausen das ASV auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um die vom Beirat geforderte Ampel (gem Protokoll Nr 2 _2011-2015_ der öffentlichen Sitzung des Beirates Schwachhausen am 25. August 2011) zur Schulwegsicherung zu realisieren, unter Beibehaltung der Fahrradstrasse.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

Kursiv: in der Sitzung angefügt.
Beschluss: Einstimmig

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Fachausschusses “Kultur und Jugend”

Gerd Rohde — Thu, 26 Jan 2012 00:19:09 +0000

Die nächste öffentliche Sitzung des Fachausschusses “Kultur und Jugend” des Beirates Schwachhausen findet am Mittwoch, 01. Februar 2012, 18:00 Uhr, im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27a, Block D (Sitzungsraum EG links). statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Genehmigung des Protokolls vom 9. November 2011
2. Erörterung des Stadtteilberichtes
3. Verschiedenes.

Für die SPD-Beiratsfraktion

Gerd Rohde
rohde@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Fachausschusses Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie

Stefan Pastoor — Wed, 25 Jan 2012 18:17:00 +0000

Die nächste öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 02. Februar 2012, 18:00 Uhr, 18:00 Uhr, im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27a, Block D (Sitzungsraum EG links). statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

Änderung des Müllgebühren-Systems
Stadtteilbericht Schwachhausen: Änderungen und Ergänzungen
Verschiedenes

Zu TOP 1: Deputationsvorlage vom 12.1.2012
Zu TOP 2: Stadtteilbericht Schwachhausen und als Gast Frau Lichtenfeld
vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr.

Für die SPD- Beiratsfraktion
Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Fachausschusses “Verkehr”

Stefan Pastoor — Wed, 25 Jan 2012 18:11:16 +0000

Die nächste öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Verkehr“ des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 09. Februar 2012, 19:00 Uhr im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27a, Block D (Sitzungsraum EG links) statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

Fahrgastaufkommen Linie 6
swb-Marathon 2011. hier: Schleusenpunkte aus Schwachhausen Richtung Horn und Borgfeld über Hauptbahnhof?
Verkehrsprobleme Schubert- / Georg-Gröning-Straße. hier: Antwort des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV)
Stadtteilbericht Schwachhausen. hier: Durchsicht der Punkte 1.6. „Wohnen und Stadtentwicklung“ und 3.5. „Handlungsfeld Wohnen, Wohnumfeld, Verkehr“
Verschiedenes:

Lichtsignalanlage Schwachhauser Heerstraße / Parkstraße. hier: Antwort des ASV
Bürgerantrag für Geschwindigkeitsanzeigetafel Lothringer Straße
Bürgerantrag auf Tempo 30 Kurfürstenallee. hier: Ortsfahrbahn stadtauswärts zwischen Belfort- und Kirchbachstraße
Nächster Sitzungstermin: 01. März 2012, 19:30 Uhr.

Eingeladen wurden:
Zu TOP 1: Bremer Straßenbahn AG; zu TOP 2: Amt für Straßen und Verkehr und Veranstalter;
zu TOP 3: Polizeirevier Schwachhausen.

Für die SPD- Beiratsfraktion
Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Ritas Nachbarn – Zwischenbilanz des Beirates Schwachhausen

Gerd Rohde — Tue, 17 Jan 2012 18:07:19 +0000

v. l. n. r. : Dr. Wolfgang Schober, Linke; Ansgar Matuschak, CDU; Johann v. Cossel, CDU; Genosse Stefan Pastoor, SPD-Fraktionsvorsitzender d. Beirates, Barbara Schneider, Beiratssprecherin (Grüne), Dr. Karin Mathes, Ortsamtsleiterin Schwachhausen/Vahr (Grüne)

‘Ritas Nachbarn’ ist eine Anwohnerinitiative der Rita-Bardenheuer-Str., hat also nichts mit der neuen CDU-Landesvorsitzenden zu tun. In einem gut gefüllten Saal stellten die Beiratsmitglieder die geleistete Arbeit seit der Wahl 2011 vor. Die Sprecherin Barbara Schneider wies in ihrem Eingangsreferat darauf hin, daß noch drei Jahre Beiratsarbeit vorliegen. Frau Schneider resümierte über die Einrichtung der Wachmannstr. zur Fahrradstraße, u. die Einrichtung von temporären Spielstraßen, den Mehrgenerationenspielplatz und der Installation von ‘schwachhausen-online’.

Anschließend stellte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende des Beirates, Ansgar Matuschak vor. Er betonte die gute Zusammenarbeit aller Beiratsfraktionen und hob auch das menschliche Miteinander hervor, trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen. Als Beispiel nannte er dann auch seine Ablehnung zur Fahrradstraße in der Wachmannstraße.

Endlich bekam dann auch der Genosse Stefan Pastoor das Wort. Ganz aktuell berichtete er von der Verkehrsausschußsitzung mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten u. Mitglied des Verkehrsausschusses, Torsten Staffelt. Zu Stefan Pastoors Ausführungen von den unbefriedigenden Aussagen in Sachen Bahnlärm, nickten zustimmend die übrigen Fraktionsvertreter auf dem Podium. Hier ergriff dann auch, wie gewohnt, unangemeldet Ansgar Matuschak das Wort und lobte das Engagement und den Sachverstand von Stefan Pastoor in Sachen Bahnlärm hervor. Beifall im Saal. Auch führte der Genosse Stefan Pastoor aktuell zur geplanten Erhöhung der Müllgebühren an, daß die Entsorgungsbetriebe eher an dem mittlerweile wertvoller gewordenen Müll verdienen als daß eine Erhöhung notwendig wäre. Nachfolgende Wortbeiträge stimmten seinen Ausführungen uneingeschränkt zu.

Die Ortsamtsleiterin, Frau Dr. Karin Mathes erklärte ihre Funktion innerhalb des Beirates und machte auch noch einige Ausführungen über die Einrichtung der Anwohnerinitiative zur Nutzung des Gebäudes der ehemaligen International School in der Thomas-Mann-Str.

Das vorwiegend etwas ältere Publikum beteiligte sich sehr rege mit Zwischenfragen an der Diskussion. Das zeigte wieder einmal, daß mit Beendigung des Berufslebens der Kopf frei wird für die wesentlichen Dinge um uns herum. So regte ein Teilnehmer an, die Kulenkampff-Allee zur Einbahnstraße zu machen. Ferner kam auch die Idee eines Schwachhausentages auf dem grünen Mittelstreifen des Schwachhauser Rings, ähnlich wie bei Fockes Fest. Der Beirat hat das erstmal aufgenommen.

Am Schluß lud Frau Dr. Mathes alle Beteiligten zur nächsten Beiratssitzung am 26.1. in die Aula der Oberschule am Barkhof ein. Bleibt abzuwarten, daß das demokratische Instrument der Beiratssitzungen von mehr Bürgerinnen und Bürgern als Aufforderung zur Mitgestaltung unseres Stadtteils verstanden wurde.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen-Süd/Ost

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen

Stefan Pastoor — Mon, 16 Jan 2012 16:10:31 +0000

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 26. Januar 2012, 19:30 Uhr in der in der Oberschule Am Barkhof, Parkallee 39 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
Überweg Wachmannstraße / Carl-Schurz-Straße; hier: Verbesserung der Sicherheit
Modellprojekt „Temporäre Spielstraßen“; hier: Erfahrungsauswertung und Konsequenzen
Vorschläge der Polizei für den Einbruchschutz
Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2: Frau Osterloh, Amt für Straßen und Verkehr;
zu TOP 3: Frau Duffner-Hüls und Frau Morgenroth, Sozialzentrum Vahr/Schwachhausen/Horn-Lehe.

Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass abweichend vom sonst üblichen Ort die Sitzung in der Aula der Oberschule
Am Barkhof stattfindet

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung des Fachausschusses “Bildung, Soziales und Sport”

Stefan Pastoor — Mon, 16 Jan 2012 15:59:52 +0000

Die nächste öffentliche Sitzung des Fachausschusses Fachausschusses „Bildung, Soziales und Sport“ des Beirates Schwachhausen findet am Dienstag, 24. Januar 2012, 19:30 Uhr im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Str. 27/27a, Block D (Sitzungsraum links im EG) statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

Stellungnahme zum Entwurf des Stadtteilberichts Schwachhausen
Vergabe von Kinder- und Jugendfördermitteln; Bericht von der Sitzung des Controllingausschusses
Tempo-30 auf den Ortsfahrbahnen der Kurfürstenallee im Bereich Kirchbachstraße. hier: Antrag der SPD-Fraktion
Verschiedenes:

Eingeladen wurden:
Zu TOP 1 Vertreter/-innen aus den Ressorts

Für die SPD- Beiratsfraktion
Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen

Antrag: Themenvorschlag für den Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie

Stefan Pastoor — Sat, 14 Jan 2012 09:11:43 +0000

Antrag Nummer 2012/01

Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie: Müllgebührenentwicklung und Müllzusammensetzung bzw. Verwertung

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr lädt eine/ n Sachverständige/ n des Ressorts in den Fachausschuss einzuladen um die Themen

- Entwicklung der Zusammensetzung des Mülls und der Müllmengen in Schwachhausen
- Spezielle Probleme im Gebiet Schwachhausen
- geplante Maßnahmen des Ressorts

darzustellen.

die anstehende Debatte um Kostenerhöhungen der Müllbeseitigungen in Bremen wird auch in unserem Beiratsgebiet thematisiert. Es besteht ein hoher Informationsbedarf.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

Bahnlärm: Bund muss endlich Verantwortung übernehmen!

Gerd Rohde — Fri, 13 Jan 2012 16:32:49 +0000

“Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Bremen unter dem zunehmenden Bahnlärm leiden, haben es satt, dass ihre Forderungen nach effektivem Lärmschutz immer wieder mit dem Totschlagargument ‚Kein Geld’ abgetan werden. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen, die an den innerstädtischen Bahntrassen leben!”

Mit diesen Worten kommentierte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann den aktuellen Stand in Sachen Gleis-1-Ausbau und der damit verbundenen Lärmproblematik.

Anlass war die Teilnahme des Bundespolitikers Torsten Staffeldt (FDP) an der gestrigen Sitzung der Fachausschüssse „Verkehr“ und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Schwachhauser Beirats. Staffeldt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages, war auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion eingeladen worden.

“Es ist absolut unbefriedigend, was Herr Staffeld uns zu sagen hatte. Die Befürchtungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass die notwendigen Lärmschutzprojekte aus ‚Kostengründen’ nicht realisiert werden, konnte er in keinem Fall zerstreuen. Die Finanzierung zur Umrüstung der lauten Güterwagen muss deutlich erhöht werden. Leise Güterwagen sind der beste Lärmschutz – nicht nur in Schwachhausen”, so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion in Schwachhausen.

Hamann und Pastoor fordern nun, dass die Dividende, die die Bahn jedes Jahr an den Bund überweisen muss, stattdessen bundesweit in Investitionen in moderne Waggons und effektive Lärmschutzmaßnahmen im Gleiskörper gesteckt wird. Dabei gehe es um mehrere hundert Millionen Euro.

Pressemitteilung der
SPD Abgeordnetengemeinschaft Stadt Bremen

Terminankündigung: Öffentliche Sitzung der Fachausschüsse “Verkehr” und “Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie”

Stefan Pastoor — Tue, 03 Jan 2012 08:34:38 +0000

Die nächste gemeinsame, öffentliche Sitzung der Fachausschüsse “Verkehr” und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 12. Januar 2012, 18:15 Uhr, im in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

Schienenhinterlandanbindung des Tiefwasserhafens Jade-Weser-Port; hier: Auswirkung auf die Verkehre in Bremen
Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP: Herr Staffeldt (Mitglied des Bundestages und Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)

Für die SPD- Beiratsfraktion
Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen