Der Beirat möge beschließen:
Aufgrund des Schreibens „Rechtliche Würdigung einer Signalisierung des Fußgängerüberweges im Bereich Wachmannstrasse/ Carl- Schurz- Str. „ des Amtes für Strassen und Verkehr (ASV) vom 30.12.2011 fordert der Beirat Schwachhausen das ASV auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um die vom Beirat geforderte Ampel (gem Protokoll Nr 2 _2011-2015_ der öffentlichen Sitzung des Beirates Schwachhausen am 25. August 2011) zur Schulwegsicherung zu realisieren, unter Beibehaltung der Fahrradstrasse.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

Kursiv: in der Sitzung angefügt.
Beschluss: Einstimmig

v. l. n. r. : Dr. Wolfgang Schober, Linke; Ansgar Matuschak, CDU; Johann v. Cossel, CDU; Genosse Stefan Pastoor, SPD-Fraktionsvorsitzender d. Beirates, Barbara Schneider, Beiratssprecherin (Grüne), Dr. Karin Mathes, Ortsamtsleiterin Schwachhausen/Vahr (Grüne)

‘Ritas Nachbarn’ ist eine Anwohnerinitiative der Rita-Bardenheuer-Str., hat also nichts mit der neuen CDU-Landesvorsitzenden zu tun. In einem gut gefüllten Saal stellten die Beiratsmitglieder die geleistete Arbeit seit der Wahl 2011 vor. Die Sprecherin Barbara Schneider wies in ihrem Eingangsreferat darauf hin, daß noch drei Jahre Beiratsarbeit vorliegen. Frau Schneider resümierte über die Einrichtung der Wachmannstr. zur Fahrradstraße, u. die Einrichtung von temporären Spielstraßen, den Mehrgenerationenspielplatz und der Installation von ‘schwachhausen-online’.

Anschließend stellte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende des Beirates, Ansgar Matuschak vor. Er betonte die gute Zusammenarbeit aller Beiratsfraktionen und hob auch das menschliche Miteinander hervor, trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen. Als Beispiel nannte er dann auch seine Ablehnung zur Fahrradstraße in der Wachmannstraße.

Endlich bekam dann auch der Genosse Stefan Pastoor das Wort. Ganz aktuell berichtete er von der Verkehrsausschußsitzung mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten u. Mitglied des Verkehrsausschusses, Torsten Staffelt. Zu Stefan Pastoors Ausführungen von den unbefriedigenden Aussagen in Sachen Bahnlärm, nickten zustimmend die übrigen Fraktionsvertreter auf dem Podium. Hier ergriff dann auch, wie gewohnt, unangemeldet Ansgar Matuschak das Wort und lobte das Engagement und den Sachverstand von Stefan Pastoor in Sachen Bahnlärm hervor. Beifall im Saal. Auch führte der Genosse Stefan Pastoor aktuell zur geplanten Erhöhung der Müllgebühren an, daß die Entsorgungsbetriebe eher an dem mittlerweile wertvoller gewordenen Müll verdienen als daß eine Erhöhung notwendig wäre. Nachfolgende Wortbeiträge stimmten seinen Ausführungen uneingeschränkt zu.

Die Ortsamtsleiterin, Frau Dr. Karin Mathes erklärte ihre Funktion innerhalb des Beirates und machte auch noch einige Ausführungen über die Einrichtung der Anwohnerinitiative zur Nutzung des Gebäudes der ehemaligen International School in der Thomas-Mann-Str.

Das vorwiegend etwas ältere Publikum beteiligte sich sehr rege mit Zwischenfragen an der Diskussion. Das zeigte wieder einmal, daß mit Beendigung des Berufslebens der Kopf frei wird für die wesentlichen Dinge um uns herum. So regte ein Teilnehmer an, die Kulenkampff-Allee zur Einbahnstraße zu machen. Ferner kam auch die Idee eines Schwachhausentages auf dem grünen Mittelstreifen des Schwachhauser Rings, ähnlich wie bei Fockes Fest. Der Beirat hat das erstmal aufgenommen.

Am Schluß lud Frau Dr. Mathes alle Beteiligten zur nächsten Beiratssitzung am 26.1. in die Aula der Oberschule am Barkhof ein. Bleibt abzuwarten, daß das demokratische Instrument der Beiratssitzungen von mehr Bürgerinnen und Bürgern als Aufforderung zur Mitgestaltung unseres Stadtteils verstanden wurde.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen-Süd/Ost

Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie: Müllgebührenentwicklung und Müllzusammensetzung bzw. Verwertung

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr lädt eine/ n Sachverständige/ n des Ressorts in den Fachausschuss einzuladen um die Themen

- Entwicklung der Zusammensetzung des Mülls und der Müllmengen in Schwachhausen
- Spezielle Probleme im Gebiet Schwachhausen
- geplante Maßnahmen des Ressorts

darzustellen.

die anstehende Debatte um Kostenerhöhungen der Müllbeseitigungen in Bremen wird auch in unserem Beiratsgebiet thematisiert. Es besteht ein hoher Informationsbedarf.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

“Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Bremen unter dem zunehmenden Bahnlärm leiden, haben es satt, dass ihre Forderungen nach effektivem Lärmschutz immer wieder mit dem Totschlagargument ‚Kein Geld’ abgetan werden. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen, die an den innerstädtischen Bahntrassen leben!”

Mit diesen Worten kommentierte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann den aktuellen Stand in Sachen Gleis-1-Ausbau und der damit verbundenen Lärmproblematik.

Anlass war die Teilnahme des Bundespolitikers Torsten Staffeldt (FDP) an der gestrigen Sitzung der Fachausschüssse „Verkehr“ und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Schwachhauser Beirats. Staffeldt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages, war auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion eingeladen worden.

“Es ist absolut unbefriedigend, was Herr Staffeld uns zu sagen hatte. Die Befürchtungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass die notwendigen Lärmschutzprojekte aus ‚Kostengründen’ nicht realisiert werden, konnte er in keinem Fall zerstreuen. Die Finanzierung zur Umrüstung der lauten Güterwagen muss deutlich erhöht werden. Leise Güterwagen sind der beste Lärmschutz – nicht nur in Schwachhausen”, so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion in Schwachhausen.

Hamann und Pastoor fordern nun, dass die Dividende, die die Bahn jedes Jahr an den Bund überweisen muss, stattdessen bundesweit in Investitionen in moderne Waggons und effektive Lärmschutzmaßnahmen im Gleiskörper gesteckt wird. Dabei gehe es um mehrere hundert Millionen Euro.

Pressemitteilung der
SPD Abgeordnetengemeinschaft Stadt Bremen

Auf Antrag der SPD- Beiratsfraktion Schwachhausen nimmt MdB Torsten Staffeldt (FDP) an einer gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse „Verkehr“ und „Bau- Umwelt und Energie“ des Beirats Bremen Schwachhausen am 12. Januar 2012 teil, um Fragen zur Hinterlandanbindung der Häfen zu beantworten. Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion: „Wir freuen uns über die Teilnahme eines Mitglieds des Verkehrsausschusses des Bundestages. Herr Staffeldt kann sicherlich erklären, was zur Bahnlärmminderung im verkehrstechnischen sowie normativen Bereich für Bremen bis jetzt getan wurde. Zusätzlich hoffen wir, dass Herr Staffeldt unsere Anregungen mit in die Hauptstadt nimmt.“
Torsten Staffeldt ist Mitglied des Deutschen Bundestages und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages.

Text:
Stefan Pastoor
SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen

„Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder auch nach 13 Uhr in der Schule bleiben können“, berichteten die Schulleiter Tido Hokema und Gundel Timm im Gespräch mit dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann sowie dem Sprecher der SPD-Beiratsfraktion, Stefan Pastoor, und Gerd Rohde (Sachkundiger Bürger).

Die Akzeptanz in der Elternschaft für Ganztagesangebote sei spürbar gestiegen, so Schulleiter Hokema. Die Haltung sei keinesfalls mehr so eindeutig ablehnend wie noch vor einigen Jahren.

Im nächsten Jahr wolle man aus diesem Grund die Eltern nach ihren Bedürfnissen und Wünschen befragen, um ein klareres Bild zu bekommen. Denn ohne deutliche Interessenbekundung durch die Eltern sei es schlicht Ressourcenvergeudung, sich auf den Weg zur Ganztagsschule zu machen, stellte Hokema fest.

Schon heute sind 80 der 250 Kinder in der „Bärenhöhle“, einem privaten Hort; 20 weitere gehen nach der Schule in eine externe Einrichtung. Es existiert eine Warteliste.

Die Diskussion über die zukünftige Gestaltung des Schulbetriebs ist auch notwendig, weil nach Angaben der Schule bereits jetzt räumliche Probleme bestehen. Es gebe zu wenig Differenzierungsräume, es fehle ein Musikraum, durch die „Bärenhöhle“ würden ebenfalls Räumlichkeiten blockiert. Und ohne Mensa ist ein schulisches Ganztagsangebot ohnehin nicht zu machen.

Rainer Hamann: “Die Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren in Schwachhausen steigen. Das freut uns, und das spricht für unseren Stadtteil – aber der räumliche Druck an der Grundschule an der Gete wird dadurch weiter zunehmen. Wir werden dies aufmerksam beobachten und die Schule bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützten – eng am Willen der Eltern orientiert, die ihre Kinder an diese Schule schicken.”

Schon heute hätten die Grundschulkinder an der Gete viele interessante Möglichkeiten, am Nachmittag ihre Freizeit an der Schule zu verbringen, unterstrich der Sprecher der Beiratsfraktion, Stefan Pastoor. Hier werde gute Arbeit geleistet. Besonders freut er sich über den Erfolg der Schulbibliothek, die inzwischen täglich geöffnet ist – dank des Engagements von Eltern und Ehrenamtlichen. Der Beirat hatte die Bibliothek zudem mit Globalmitteln aus seinem Budget unterstützt.

Text: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt

In Schwachhausen soll an der Freiligrathstraße ein neues Wohngebiet mit Platz für 20 Reihenhäuser und vier Geschosswohnungsbauten entstehen.

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Beschluss gefasst, dass ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden soll, berichtet der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

“Schwachhausen ist ein Stadtteil, in den auch in den kommenden Jahren vermehrt Familien mit Kindern und Menschen, die wieder in die Stadt wollen, ziehen werden. Ich freue mich, dass wir nun durch die Umnutzung eines Geländes Raum für neue Eigenheime und Geschosswohnungen schaffen können”, so Hamann, der Mitglied der Deputation für Bau und Verkehr ist.

Die Entwicklung von solchen Gebieten ist viel besser, als weitere Naturflächen am Stadtrand zu bebauen – oder Bremer an das Umland zu verlieren.

Und das ist laut Hamann geplant: Der Bauträger, der den Zuschlag für die Fläche östlich der Grundschule an der Freiligrathstraße erhalten hat, möchte vier Gebäudezeilen mit Reihenhäusern und Geschosswohnungsbauten an den Stirnseiten errichten. Das Gelände werde für schulische Zwecke nicht mehr benötigt, heißt es.

Das neue Wohngebiet soll über die Kurfürstenallee erschlossen werden. Eine Kombination aus Garagenzeilen, Gebäudeseiten und Lärmschutzwänden soll die künftigen Bewohner vor Straßenlärm zu schützen. Der schöne Baumbestand auf dem Areal soll erhalten werden. Laut Hamann ist überdies geplant, Gebäude mit deutlich reduziertem Energiebedarf zu schaffen.

Rainer Hamann
hamann@spd-schwachhausen.de

Kleingartengebiete als “Vorratsflächen” für Gewerbeparks oder schicke Stadtvillen – immer wieder geraten die Parzellen der Gartenfreunde in das Blickfeld von Planern und Wirtschaftsförderern.

Doch über die Köpfe der Kleingärtner hinweg darf nichts entschieden werden – diese Position bezogen jetzt die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Pohlmann und Rainer Hamann bei einem Treffen mit dem Bremer Landesverband der Gartenfreunde.

Auch für die Menschen in den benachbarten Wohnquartieren würden viele Kleingartengebiete wichtige Naherholungsmöglichkeiten bieten, so Jürgen Pohlmann im Gespräch mit Landesverbands-Geschäftsführer Dietmar Klepatz. „Bei der Entwicklung der Landschafts- und Grünplanung und vor allem bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sind die Kleingartenvereine wichtige Gesprächspartner für uns“, betonte Pohlmann, baupolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Die Interessen der Kleingartenbewegung mit ihren fast 17.000 Mitgliedern in Bremen müssten berücksichtigt werden, stellten die beiden Baudeputierten klar. Die Kleingärtner als traditionsreiche Bürger- und Selbsthilfebewegung seien “eine wichtige Größe in unserer Stadtgesellschaft”.

Die Gesprächspartner begrüßten, dass brachliegende Kleingartenflächen im Bremer Westen ökologisch und für die Naherholung umgestaltet werden sollen. Pohlmann: “Auch in das Sonderprogramm ‘Bremer Westen’, das der Senat auf unsere Initiative hin auflegen soll, müssen diese Gebiete einbezogen werden – und für die Zukunft gesichert werden.”

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Umbau der Hartwigstraße in Schwachhausen beschlossen. „Diese wichtige Verbindung zwischen Wachmannstraße und Schwachhauser Ring wird komplett umgestaltet und rundum in Schuss gebracht. Davon werden alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner profitieren“, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Baudeputierte Rainer Hamann.

Hintergrund der Umbauplanungen sind die abgenutzten Straßenbahngleise, die möglichst bald ersetzt werden müssen. Ein reiner Ersatzbau der Gleise wurde Hamann zufolge von den Planern verworfen, weil dadurch praktisch alle Pkw-Stellplätze weggefallen wären. Die aktuelle Variante ermöglicht dagegen insgesamt 88 neue Stellplätze auf beiden Seiten der Straße.

Die Bäume bleiben und werden künftig besser vor Beschädigungen durch geparkte Fahrzeuge geschützt sein.

Wie der Schwachhauser SPD-Abgeordnete berichtete, ist mit dem heutigen Beschluss auch die Diskussion um die Lage der Teilhaltestelle Crüsemannallee beendet. Diese soll nun – im Einvernehmen mit dem Fachausschuss Verkehr des Beirats – dort bleiben, wo sie ist – und wird als Kaphaltestelle ausgebaut. „Dies ermöglicht eine barrierefreie Gestaltung der Haltestelle“, so der Abgeordnete.

Laut Hamann sieht die Planung für die Hartwigstraße vor, vorhandene Straßenbau-Materialien wiederzuverwenden. Sie orientiert sich am heutigen Straßenbild.
Die Bauarbeiten, die rund zwei Millionen Euro kosten, sollen im März mit der Erneuerung der Wasseleitung beginnen und 2014 abgeschlossen werden. Zum Ende des Sommerfahrplans 2012 plant die BSAG einen Busersatzverkehr.

Stefan Pastoor, Sprecher der SPD- Beiratsfration: “Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen begrüßt den Beschluss und die erarbeiteten Ergebnisse, insbesondere die barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Crüsemannallee”

Text:
Milko Haase
SPD-Abgeordntengemeinschaft Bremen-Stadt

Der SPD Ortsverein Schwachhausen Süd-Ost und interessierte Bürger waren zu Besuch bei der jüdischen Gemeinde an der Schwachhauser Heerstraße. Den zahlreichen Fragen nach Historie und Gegenwart stellte sich Herr Liviu Cornea vom Gemeindevorstand. Bei einem Rundgang durch das Gemeindehaus erläuterte Liviu Cornea die Räume und ihre Funktionen. So erfuhren die Teilnehmer und Teilnehmerinnen in der Kindertagesstätte, dass fast 55 Kinder hier betreut werden. “Wir unterscheiden nicht nach Religionszugehörigkeit der Eltern oder der Kinder, neben Kindern jüdischen Glaubens sind auch Kinder aus muslimischen und christlichen Familien in unserer Kita”, so Cornea. Und als wichtige Botschaft an Eltern im Stadtteil ergänzt er: “…und es sind noch ein paar Plätze frei.”

Wie vielfältig das soziale Engagement der Gemeinde ist, zeigt sich auch an den Bildungs- und Kulturangeboten: Computerkurse, Deutschunterricht, Theatergruppe und Chor sind nur einige der Aktivitäten. Die abschließende Diskussionsrunde fand in der Synagoge statt. Zunächst vermittelte Cornea – gespickt mit einem detaillierten historischen Wissen – Einblicke in Lebensverhältnisse von Menschen jüdischen Glaubens, Hintergrund von Arbeits- und Aufenthaltsverboten jüdischer Kaufleute, von Verfolgung und Ermordung – auch in Bremen.

Der lange Weg vom Wiederaufbau der Gemeinde nach dem Zweiten Weltkrieg bis heute war mühevoll. Deutlich vergrößert hat sich die Gemeinde durch den Zuzug aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion seit den 1990er Jahren, auf heute fast 1200 Mitglieder.

Die Besucher aus dem Stadtteil wollten unter anderem wissen, warum der meterhohe Zaun um das Gemeindeareal heute noch notwendig ist. “Soll der Zaun aus- oder eingrenzen?”, fragte Bernd Stenzel. “Er schafft in jedem Fall Distanz”, so Manfred Nieft aus dem Stadtteil. Dass dieser Zaun aus Sicherheitsgründen noch notwendig, aber auch nicht mehr von allen Gemeindemitgliedern gewollt ist, bekannte selbst Cornea, aber “die Türen sind für Besucher bereits heute schon weit geöffnet.” Diese Öffnung zum Stadtteil hin begrüßten die Besucher. Der örtliche SPD-Abgeordnete, Rainer Hamann, versprach Unterstützung beim Setzen weiterer Gedenksteine (sog. Stolpersteine) für die Opfer des Nationalsozialismus in den Ortsteilen Radio Bremen und Gete-Viertel. Und er versprach: “Als SPD-Ortsverein werden wir uns – wie in den vergangenen Jahren – um die Säuberung und Sichtbarkeit von Gedenksteinen kümmern.”