Archiv des Autors: Dominic Spinnreker

SPD Zukunftskongress in Bremen

Am vergangenen Samstag, fand der SPD Zukunftskongress zum kommenden Bremer Regierungsprogramm 2015-2019 in der Stadthalle Bremen statt. Unter dem Motto „Leben, arbeiten lernen, wohnen … in Bremen und Bremerhaven“ gab es einen intensiven fachlichen und thematischen Austausch zwischen den anwesenden Genossen und den Referenten. Den Anfang machte Dieter Reinken mit seiner Rede.

Zukunftskongress 2014

Die Themen waren breit gestreut, wie es in einer modernen Stadt wie Bremen zu erwarten war. So hatte jeder die Möglichkeit sich mit seinem persönlichen Schwerpunkten wieder zu finden. Wir vom OV Schwachhausen Süd/Ost waren natürlich mitten drin und dabei, haben diskutiert und Meinungen ausgetauscht.

Neue Impulse wurden auf Tafeln gesammelt und konnten später weiter außerhalb des Podiums diskutiert werden.

 WP_20141206_14_44_50_Pro    
 

Zum Abschluss des ersten Zukunftskongress in Bremen, hielt Jens Böhrnsen ein gute Rede. Er stellte heraus, dass wir uns mit unseren Ergebnissen nicht verstecken müssen. Das wir, als Partei, uns dem Wandel der Gesellschaft anpassen müssen und innovativ den Herausforderungen begegnen werden.

WP_20141206_15_09_25_Pro

Wir sind gut vorbereitet und treiben die Erneuerung der Partei weiter voran.

 

40jähriges Jubiläum

Der Genosse Ferdinand Berghorn, stellv. Ortvereinsvorsitzender feiert sein 40jähriges Jubiläum in der SPD.  Im Rahmen der Weihnachtsfeier des OV Schwachhausen Süd/Ost wurde bei Kaffee und Kuchen dem Genossen im feierlichen Rahmen die Urkunde von Staatsrätin Ulrike Hiller (Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa) übergeben. Berghorn-WFeier-2014(v.l.n.r. Rainer Hamann, Ulrike Hiller und Ferdinand Berghorn)

Lieber Ferdinand, wir danken dir für deine unermüdliche Arbeit und dein Engagement für  deine Mitmenschen, die Partei und den Genossen im OV Schwachhausen Süd/Ost.

Es geht ein Schreckgespenst um – Der digitale Wandel

Am vergangenen Wochenende fand wieder ein Netztag des SPD Arbeitskreis Netzpolitik – Digitale Gesellschaft statt. Der zentrale Punkt ist hier nicht die Diskussion zwischen Nerds, Geeks oder anderen Experten der digitalen Landschaft, sondern wir suchen das Gespräch zu Einsteigern, Erfahrenen, Experten und ja, vorrangig zu den BürgerInnen. Unser Anliegen ist es, die Hürden zum Digitalen zu senken, als Vermittler zu fungieren und all denjenigen zu helfen, denen der digitale Wandel zu schnell geht, jenen, die es nicht als natürlich empfinden, sich im Digitalen zu bewegen. Es ist wichtig! Die fortschreitende Digitalisierung kommt, sie wird eine ähnliche Bedeutung haben, wie die erste industrielle Revolution oder die Erfindung des Buchdrucks.

Wir, die Gesellschaft, werden uns verändern und es bleibt uns als Gesellschaft keine Wahl. Die virtuelle Welt sickert bereits in die analoge Welt. Ist das eine Katastrophe? Meiner Meinung nach Nein, sofern wir in der Lage sind, den Wandel mitzugestalten; politisch, technisch oder auf intellektuelle Weise, der Weg ist egal, Hauptsache es geschieht. Das digitale Wissen darf nicht zum Herrschaftswissen weniger Konzerne oder Staaten degradiert werden.

Als Partei ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Worten auch Taten folgen zu lassen, in Bremen sind wir thematisch schon gut dabei. Es gibt bei uns einen aktiven Arbeitskreis und wir finden mehr Gehör in der Partei, aber das darf nicht genug sein, wir müssen mehr vermitteln, mitnehmen und kritisch diskutieren, dann kann man auch gemeinsam konstruktiv gestalten!

Dazu passend hat die Bundes-SPD ein neues Projekt gestartet: #digitalLeben

In Bremen erprobt die SPD derzeit eine neue Art der Beteiligung, schaut es euch mal an: BremenmitZukunft

Passend zum Thema des digitalen Wandels bin ich heute über drei Veröffentlichungen des CoLab gestolpert. Gut und verständlich geschrieben, gehen sie unterschiedlichen Fragestellungen des Digitalen Wandels nach.

DerDigitaleWandelQ1-2014

DerDigitaleWandelQ2-2014

DerDigitaleWandelQ3-2014

Ich wünsche viel Spaß bei dem Lesen der Lektüre und den hoffentlich folgenden Diskussionen.

Wer uns im AK Netzpolitik – Digitale Gesellschaft besuchen möchte, ist herzlich willkommen. Wir treffen uns jeden letzten Mittwoch im Monat um 19 Uhr in der Räumen der SPD Fraktion, Wachtstraße 27, Bremen.

SmartCities – Zwischenruf

Jetzt habe ich in einigen Beiträgen, die Möglichkeiten einer vernetzten, digitalisierten und intelligenten Stadt dargestellt und ich bin auch weiter der Überzeugung, dass dieser Weg ein wichtiger Baustein ist, um urbanes Leben weiter zu entwickeln und den kommenden Herausforderungen wie auch Anforderungen der Menschen gerecht zu werden. Dennoch ist es wichtig sich auch über die andere Seite Gedanken zu machen, wir sprechen bei SmartCities immer wieder von einer technologisches Komponente, auch das Konzept hinter dieser Entwicklung ist technisch und funktional geprägt. Dies wirft die wichtige Frage auf, wird der Mensch ausreichend betrachtet. Schließlich ist es der Mensch, der Bürger, welcher im Kern einer solchen Stadtentwicklung steht. Das darf nie außer acht gelassen werden.

Daher heute ein toller Zwischenruf aus Österreich: Damit wird klar, wir stehen am Anfang und müssen erst noch den richtigen Weg finden. Ich denke der Weg lohnt sich trotzdem!

SmartCities – Weiterdenken – Freifunk

Eine intelligente Stadt braucht Verbindung zu seinen Bewohnern. Was läge also näher jedem Bewohner freien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Unmöglich werden viele sagen, ich sage eine spannende Herausforderung mehr nicht. Eine vernetzte Stadt lebt davon das ihre Bewohner sich frei austauschen und informieren können. Das Prinzip Freifunk ist nicht neu, leider aber auch nicht verbreitet. Was also ist Freifunk? Im Endeffekt ist es nicht anderes als ein Wlan-Netzwerk, welches über die Stadt verteilt ist. Warum ist es wichtig, sich, darüber Gedanken zu machen? Freifunk ist sozialisierte Kommunikation, es ist sicher und unbestechlich. Die Betreiber eines solchen Wlan-Netzwerkes sind die Anwohner selbst. In einer Zeit, in der die eigene Bundesregierung nicht willens ist, den eigenen Bürger zu schützen vor fremder Überwachung, ist dies eine Möglichkeit sich die Hoheit über die eigene Kommunikation zurückzuholen. Aus diesem Grund, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun einen neuen Antragsentwurf für die Bürgerschaft vorbereitet um dieses Thema voranzubringen.

Entwurf-Freifunk

Um sich in das Thema Freifunk weiter einzulesen gibt es viele sehr gute Seiten im Netz. Aber es gibt viele Projekte weltweit, also wer es noch genauer wissen möchte, darf auch gerne selbst googlen. 🙂

Nachtrag : Freifunk Bremen

www.freifunk.net

leipzig.freifunk.net

Einen hervorragenden Podcast, vom Chaos Computer Club (CCC) gibt es hier.

Nachtrag: Wie gestern (02.07.2014) der Sueddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, soll auf Initiative Gabriels die Störerhaftung in Cafés, Gaststätten und Hotels fallen. Das ist zwar viel zu wenig auf dem Weg zu einem freien Netz, weil gerade Privatpersonen explizit ausgeschlossen von der Reglung sind. Aber trotzdem die Widerstände bröckeln und das ist ein erster guter Anfang.

IMHO: Die Störerhaftung ist eines der deutlichsten Symptome für die Verzagtheit unserer Verwaltung, Politker und schlussendlich auch der Gesellschaft, die solche gedanklichen Fesseln mitträgt. Aber am Ende werden wir als Gesellschaft auch hier umdenken. Es ist nur eine Frage der Zeit.

 

Leben in der Stadt – Weiterdenken – SmartCities

Warum müssen wir urbanes Leben neu denken? Wir haben keine andere Wahl! Wir leben von der Substanz, unsere Städte entwickeln sich nicht mehr konzeptionell weiter, dies mag viele unterschiedliche Gründe haben und es ist sicher spannend diese zu ergründen. Helfen würde es aber nicht. Daher finde ich die Idee der intelligenten Stadt großartig, es erlaubt uns über neue Konzepte für die Stadtentwicklung nachzudenken.

Wirtschaftskraft der Städte – Potential erkennen und nutzen

Verkehrsprognose bis 2030 des BMVI

Stück für Stück werden hier bald weitere Gedankensplitter zum Thema erscheinen. Viel Spaß beim lesen.

Privatschulgesetz – SPD begrüßt geplante Änderung

Am Montag, 12.05.2014, 18.30 Uhr findet im Ortsamt Schwachhausen/Vahr, Wilhelm-Leuschner-Straße 27/27a die öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Bildung, Soziales, Integration und Sport“ statt. Im Tagesordnungspunkt 3 wird eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Privatschulgesetzes diskutiert. Hierzu legt die SPD-Fraktion einen eigenen Antragsentwurf zum Beschluss vor. In diesem wird die geplante Änderung des Privatschulgesetzes begrüßt, durch die Inklusion auch in den Privatschulen gesetzlich verankert werden soll. Inklusion, d.h. ein gemeinsamer Unterricht von Schülerinnen und Schülern unabhängig von deren Förderungsbedarf, ist essentielle Voraussetzung, um Chancengleichheit im Bildungsbereich zu erreichen. Sie muss daher flächendeckend verwirklicht werden. Die mit der Gesetzesänderung geplante Reduzierung der Fördersätze hält der Beirat für erforderlich, um die Ausstattung der öffentlichen Schulen weiter zu verbessern. Zwingende weitere Belastungen für die Eltern der betroffenen Schülerinnen und Schüler werden dadurch nicht geschaffen. Die Bremer Schulen stehen allen Schülerinnen und Schülern kostenfrei offen.

Dazu Dr. Simon Sieweke, sachkundiger Bürger im Fachausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport: „Gute Schulen bieten allen Schülerinnen und Schülern gleiche Chancen. Gute Schulen ohne flächendeckende Inklusion, […] sind für uns nicht denkbar. Wir unterstützen daher die geplante Änderung des Privatschulgesetzes.“

 

Das Areal um den Geteteich wird entwickelt

Das Projekt mit weitreichender Bürgerbeteiligung wurde von der SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen initiiert. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Antrages der SPD hat sich ein „Runder Tisch“, bestehend aus Anwohnern, Vertretern der Beiratsfraktionen und des Ortsamtes, Herrn Hokema, Rektor an der Grundschule An der Gete, und Vertretern der Behörden, an die Arbeit gemacht. Nach dem Beginn mit den notwendigen Baumfällungen im Areal stehen nun finanzielle Mittel zur Aufwertung  des Teiches sowie zur Entwicklung der auch zur Naherholung dienenden Teich- und Grünflächen zur Verfügung. Es  werden heimische Pflanzen unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen angepflanzt. Bänke werden zum Verweilen einladen und die Uferzone als Flachwasserzone mit teilweisen begehbaren Trittsteinen ausgeführt. Stefan Pastoor: „Wir freuen uns, dass Bürgerengagement und direkte Bürgerbeteiligung sowie  Investitionen in das Naherholungsgebiet in direkter Nachbarschaft zum Kleingartenverein umgesetzt werden. Zusätzlich erhoffen wir uns für die Zukunft solche Orte für ein lebendiges Miteinander.“

Skizze der Umgestaltung des Geteteichs - Umweltbetriebe Bremen

Skizze der Umgestaltung des Geteteichs – Umweltbetriebe Bremen

Nahezu zeitgleich wird die Instandsetzung der Wegeverbindung zwischen der Oberkirchener Straße und der Friedrich- Karl- Straße als Hauptroute des Bremer Radwegenetzes neu angelegt. Rainer Hamann, Mitglied in der Bremischen Bürgerschaft und der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie:  „Wir haben entsprechende finanzielle Mittel in der Deputation freigeben, damit diese wichtige Wegeverbindung sicherer und besser gestaltet werden kann.“

Mit den Arbeiten zu beiden Maßnahmen wird noch im Mai begonnen.

Teilpraesentation_RunderTischGeteteich042014

Veranstaltung: Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?

Bürgerkrieg in Kolumbien – Kein Ende in Sicht?

Seit über 60 Jahren herrscht in Kolumbien Bürgerkrieg. Zwar ändern die Beteiligten immer wieder ihre Namen, aber die Eckpunkte bleiben bestehen: Staatsmacht, Paramilitärs, Guerilla und Drogenhandel mischen nach wie vor jeweils auf ihre Weise an dem Konflikt mit – auf Kosten der Bevölkerung, die am meisten leidet.

Schon in den 1990er Jahren haben sich deshalb einzelne ländliche Gemeinden zu neutralen „Friedensdörfern“ erklärt und versucht, sich damit gegen die Ausweitung der Auseinandersetzungen auf ihr Territorium zu wehren. Manche Beobachter und ein Teil der kolumbianischen Bevölkerung setzten nun vorsichtige Hoffnung in die Friedensverhandlungen der jetzigen Regierung mit der Guerillagruppe FARC, die seit über einen Jahr in La Habana mit einander sprechen.

Wie berechtigt diese Hoffnungen sind und welche Perspektiven sich daraus für Kolumbien ergeben könnten, darüber berichtet der österreichische Autor und Journalist Werner Hörtner, Lateinamerikaexperte, der gerade noch vor kurzem in Kolumbien war.

Werner Hörner, Journalist und Lateinamerikaexperte berichtet über die aktuelle Situation in Kolumbien
Mittwoch, 7.Mai 2014 19.30 Uhr
Villa Ichon
Goetheplatz 4, Bremen
Eintritt frei

Veranstaltet von Amnesty international