Archiv des Autors: Stefan Pastoor

Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der H.-H.-Meier-Allee widerrufen

Mehrheitlicher Beiratsbeschluss vom 17.03.16

Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) wird aufgefordert, die Verkehrsanordnung Nr. VAO.0585/04/2015 zu widerrufen, mit der auf der gesamten Länge der H.-H.-Meier-Allee in beiden Richtungen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 festgelegt wird.

Zudem wurde eine rechtliche Überprüfung durch einen Fachanwalt verabredet, ob die Anordnung auf der Grundlage einer ermessensfehlerfreien Gefahrenbewertung durch das ASV und Verkehrsressort erfolgte und die Beiratsrechte nicht übergangen wurden.

Weiterlesen

Antrag: Hortsituation in Schwachhausen verbessern

Antrag der SPD- Beiratsfraktion während der Beiratssitzung am 25.0 Februar 2016 einstimmig beschlossen

Beschlossener Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Hortsituation. Beschluss 250216

Beschlossener Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Hortsituation. Beschluss 250216

Zusätzlich wurde den zuständigen Stellen mit dem Antrag diese Fragen mit einer Frist zum 28. April 2016 zur Beantwortung gestellt:

  1. Wann ist die Frage der Statik für die in Frage kommende Hausmeisterwohnung geklärt?
  2. Wer wird der Träger der Einrichtung sein?

Linie 8E: Frequenz der Ersatzverkehre erhöhen, Straßenbahnen wieder einsetzen.

Antrag der SPD-Beiratsfraktion am 28. Januar 2016

Die Bremer Straßenbahn AG [BSAG] soll im Streckenverlauf der Linie 8 zwischen Domsheide und Kulenkampffallee die Taktfrequenz des Schienenersatzverkehrs in den Hauptverkehrszeiten unverzüglich von 20 Minuten auf 10 Minuten erhöhen. Mit dem im April zu erwartenden Fahrplanwechsel soll die BSAG wieder Straßenbahnen statt des Ersatzverkehrs einsetzen.

Im Einzugsbereich der Linie 8 wohnen viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die die Linie 8 für die Fahrt zur Arbeit nutzen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind als Fußgänger eingeschränkt mobil. Der Weg zur Haltestelle Parkallee ist ihnen nicht länger zuzumuten.

Die Straßenbahnlinie 6 ist durch das Ausweichen von Nutzern der Linie 8 Benutzern häufig völlig überfüllt. Diese Auswirkungen machen die jetzige Situation für die Nutzer dieser Linien unzumutbar. Mit Umsetzung dieses Antrages wird die BSAG ihrem Auftrag wieder gerecht.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

Nachtrag 31. Januar 2016

Beschlüsse in der Beiratssitzung am 28. Januar 2016

Beiratssitzung 28_01_2016_Ergaenzungsbeschluss_SPD_Fraktion

Beiratssitzung 28_01_2016_Beschlussvorschlag_gruene

Arbeitsgruppe zur Grundlagenermittlung Bürgerzentrum Schwachhausen

Einstimmiger Beiratsbeschluss des Beirates Schwachhausen zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe für die Grundlagenermittlung zur Gründung eines Bürgerzentrums

Der Treffpunkt Arche e.V. besteht seit 16 Jahren im Stadtteil und ist eine wichtige Institution für viele Aktivitäten von Initiativen, Vereinen und Parteien. Die evangelisch-methodistischen Kirche als Vermieter kann den Verein nicht mehr unterstützen und so wird der Treffpunkt in dieser Form geschlossen.
Auf der Novembersitzung des Beirates Schwachhausen wurde die Angelegenheit politisch diskutiert.

Allgemeines Fazit

In Schwachhausen fehlt ein Bürgerzentrum oder ein Bürgerhaus. Vor diesem Hintergrund wurde der Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Beiratssitzung am 26. November 2015

Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Beiratssitzung am 26. November 2015

einstimmig angenommen. Die erste Zusammenkunft des Arbeitskreises ist für Anfang 2016 terminiert.

Für die Fraktion
Stefan Pastoor

Parken auf dem Schwachhauser Ring legalisieren Teil 2

Beschluss auf der Beiratssitzung Schwachhausen 23. Oktober 2013:
Beschluss_Parken_Schwachauser Ring_10_2014
Der Beschluss ist das Ergebnis des Beiratsbeschlusses des Beirates Schwachhausen vom 26. September 2013:
Beschlussvorlage_Geteteich_Beirat281113

Das Projekt ist seit dem September 2013 durch einen „Runden Tisch“ mit Anwohnern behandelt worden. Es folgten mehrere Befassungen im Fachausschuss Verkehr des Beirates.

Unterstützung für die Forderung nach einer gemeinsamen Oberstufe für Oberschulen

Beschlussvorschlag wird Beiratsbeschluss

Am 22. September 2014 hat der Beirat Schwachhausen in der Sitzung des Fachausschusses Bildung, Soziales, Integration und Sport einen Beschlussvorschlag zugestimmt. Der Beschluss erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung.
In dem Beschlussvorschlag werden die Forderungen der Elternvertretung der Oberschule Am Barkhof und der Schulleitung nach einer Oberstufe (Klassen 11 bis 13) für die Oberschule für gegebenenfalls weiterer Schulen im oder für den Stadtteil begrüßt. Die Oberstufe soll nach dem Konzept der Oberschulen geführt werden.
Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen begrüßt das frühe Engagement der Elternvertreter und der Schulleitung nach einer für die Schüler und Eltern guten Weiterentwicklung des erfolgreichen Konzeptes der Oberschule im Stadtteil.
Es gibt 34 Oberschulen im Land Bremen. Die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler besuchen diese. Auf einer Oberschule können sie alle allgemeinbildenden Schulabschlüsse erreichen.

Notiz Pa 210914 FABiSoInSp

DSC00652