Hervorgehobener Artikel
ov-arche

Humanitäre Krisen in der Welt – Auswirkungen auf Bremen

Einladung zur Diskussionsveranstaltung am 27.11.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

derzeit ist die Welt von humanitären Krisen gekennzeichnet. Ob in der Ukraine, Syrien oder die Krise hervorgerufen durch Ebola in Westafrika. Auf keine dieser Krisen gibt es einfache Antworten.

Dennoch bedürfen diese Herausforderungen auch einer verantwortungsvollen Außenpolitik. An erster Stelle steht für uns Sozialdemokraten die humanitäre Hilfe. Vor allem die Not der Flüchtlinge muss gelindert werden – durch Unterkünfte, Lebensmittel, Medikamente und Investitionen in Bildung.

Welche Auswirkungen hat das auf uns hier in Bremen? Darüber wollen wir sprechen.

Als Gesprächspartner haben wir eingeladen:

  • Erhard Mische, Amnesty International Bremen, zuständig für Flüchtlingsfragen
  • Martin Töben, Ausschuss für Internationale Angelegenheiten, SPD Bremen
  • Helmut Kehlenbeck, Senatorin für Bildung und Wissenschaft, zuständig für die Beschulung der Flüchtlinge

Moderation
Rainer Hamann, MdBB, Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit

Donnerstag, 27. November 2014
19:30 Uhr
Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179

Dazu laden wir Sie ein – wir freuen uns über eine rege Teilnahme und auf eine spannende Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann (Vorsitzender)

Ferdinand Berghorn (stellv. Vorsitzender)

2014-11-27-fluechtlinge

Rainer Hamann, MdBB unterwegs

SPD Bürgerschaftsfraktion “vor Ort”

Seit März 2014 sind wir in den Ortsteilen Radio Bremen und Geteviertel mit dem “Roten Bus” unterwegs.

Der Bus ist das Informationsmobil der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der nächste Termin:

Dienstag, 4. November 2014
14:00 bis 17:00 Uhr
Schwachhauser Heerstraße/Buchenstraße
, vor dem REWE Markt.

Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Gespräche über die Arbeit der SPD Fraktion in Bremen.

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann, MdBB

ps:
Mehr über meine Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft finden Sie auf meiner Internetseite http://www.rhhb.de.roterbus

Öffentliche Vorstandssitzung November

Da kann ja jeder kommen

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

wir treffen uns am Montag, 3. November 2014 um 20:00 Uhr zu unserer monatlichen Vorstandssitzung.

Alle Treffen sind grundsätzlich öffentlich, Gäste sind immer gern gesehen.

Unser Treffpunkt: Die Arche Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen.

Treffpunkt Arche

Treffpunkt Arche

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann (Vorsitzender), Telefon (0421) 2449508
Ferdinand Berghorn (stellv. Vorsitzender), Telefon (0421) 4919033

Parken auf dem Schwachhauser Ring legalisieren Teil 2

Beschluss auf der Beiratssitzung Schwachhausen 23. Oktober 2013:
Beschluss_Parken_Schwachauser Ring_10_2014
Der Beschluss ist das Ergebnis des Beiratsbeschlusses des Beirates Schwachhausen vom 26. September 2013:
Beschlussvorlage_Geteteich_Beirat281113

Das Projekt ist seit dem September 2013 durch einen “Runden Tisch” mit Anwohnern behandelt worden. Es folgten mehrere Befassungen im Fachausschuss Verkehr des Beirates.

Es geht ein Schreckgespenst um – Der digitale Wandel

Am vergangenen Wochenende fand wieder ein Netztag des SPD Arbeitskreis Netzpolitik – Digitale Gesellschaft statt. Der zentrale Punkt ist hier nicht die Diskussion zwischen Nerds, Geeks oder anderen Experten der digitalen Landschaft, sondern wir suchen das Gespräch zu Einsteigern, Erfahrenen, Experten und ja, vorrangig zu den BürgerInnen. Unser Anliegen ist es, die Hürden zum Digitalen zu senken, als Vermittler zu fungieren und all denjenigen zu helfen, denen der digitale Wandel zu schnell geht, jenen, die es nicht als natürlich empfinden, sich im Digitalen zu bewegen. Es ist wichtig! Die fortschreitende Digitalisierung kommt, sie wird eine ähnliche Bedeutung haben, wie die erste industrielle Revolution oder die Erfindung des Buchdrucks.

Wir, die Gesellschaft, werden uns verändern und es bleibt uns als Gesellschaft keine Wahl. Die virtuelle Welt sickert bereits in die analoge Welt. Ist das eine Katastrophe? Meiner Meinung nach Nein, sofern wir in der Lage sind, den Wandel mitzugestalten; politisch, technisch oder auf intellektuelle Weise, der Weg ist egal, Hauptsache es geschieht. Das digitale Wissen darf nicht zum Herrschaftswissen weniger Konzerne oder Staaten degradiert werden.

Als Partei ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Worten auch Taten folgen zu lassen, in Bremen sind wir thematisch schon gut dabei. Es gibt bei uns einen aktiven Arbeitskreis und wir finden mehr Gehör in der Partei, aber das darf nicht genug sein, wir müssen mehr vermitteln, mitnehmen und kritisch diskutieren, dann kann man auch gemeinsam konstruktiv gestalten!

Dazu passend hat die Bundes-SPD ein neues Projekt gestartet: #digitalLeben

In Bremen erprobt die SPD derzeit eine neue Art der Beteiligung, schaut es euch mal an: BremenmitZukunft

Passend zum Thema des digitalen Wandels bin ich heute über drei Veröffentlichungen des CoLab gestolpert. Gut und verständlich geschrieben, gehen sie unterschiedlichen Fragestellungen des Digitalen Wandels nach.

DerDigitaleWandelQ1-2014

DerDigitaleWandelQ2-2014

DerDigitaleWandelQ3-2014

Ich wünsche viel Spaß bei dem Lesen der Lektüre und den hoffentlich folgenden Diskussionen.

Wer uns im AK Netzpolitik – Digitale Gesellschaft besuchen möchte, ist herzlich willkommen. Wir treffen uns jeden letzten Mittwoch im Monat um 19 Uhr in der Räumen der SPD Fraktion, Wachtstraße 27, Bremen.

Unterstützung für die Forderung nach einer gemeinsamen Oberstufe für Oberschulen

Beschlussvorschlag wird Beiratsbeschluss

Am 22. September 2014 hat der Beirat Schwachhausen in der Sitzung des Fachausschusses Bildung, Soziales, Integration und Sport einen Beschlussvorschlag zugestimmt. Der Beschluss erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung.
In dem Beschlussvorschlag werden die Forderungen der Elternvertretung der Oberschule Am Barkhof und der Schulleitung nach einer Oberstufe (Klassen 11 bis 13) für die Oberschule für gegebenenfalls weiterer Schulen im oder für den Stadtteil begrüßt. Die Oberstufe soll nach dem Konzept der Oberschulen geführt werden.
Die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen begrüßt das frühe Engagement der Elternvertreter und der Schulleitung nach einer für die Schüler und Eltern guten Weiterentwicklung des erfolgreichen Konzeptes der Oberschule im Stadtteil.
Es gibt 34 Oberschulen im Land Bremen. Die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler besuchen diese. Auf einer Oberschule können sie alle allgemeinbildenden Schulabschlüsse erreichen.

Notiz Pa 210914 FABiSoInSp

DSC00652

Aufenthalt für Edward Snowden ermöglichen

SPD Schwachhausen Süd/Ost
Antrag für den Unterbezirksparteitag

Der Unterbezirkspartei möge beschließen und an den SPD-Parteivorstand sowie SPD-Bundestagsfraktion weiterleiten:

Ein Jahr NSA Skandal – Aufenthalt für Edward Snowden ermöglichen

Wir fordern den Parteivorstand sowie die SPD-Bundestagsfraktion auf:

Sich für einen sicheren und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt von Edward Snowden in der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen und auf allen politischen Ebenen im Sinne dieser Forderung tätig zu werden.

Begründung

Edward Snowden, US-Bürger und ehemaliger Mitarbeiter der NSA, hat sein sicheres Leben, aufgegeben um die Öffentlichkeit zu warnen.

Bisher veröffentlichte Dokumente belegen die Überwachungsstruktur westlicher Geheimdienste. Die Überwachung von Bürgern, Regierungen und Institutionen- auch befreundeter Staaten – ist festgestellt. In der Bundesrepublik Deutschland haben der US-amerikanische Geheimdienst der britische Geheimdienst GCHQ systematisch Meta- und Inhaltsdaten der elektronischen Kommunikation ausspioniert.

Die Grundrechte von Bürgern in Deutschland wurden und werden verletzt. Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist angegriffen.

Eine anlasslose Überwachung schafft ein Klima der Angst und des Misstrauens: abweichendes Verhalten und Individualität werden zum Anfangsverdacht.

Solche Programme sind nicht nur eine Bedrohung der Privatsphäre, sie bedrohen auch die Meinungsfreiheit und offene Gesellschaften.

Edward Snowden wird aufgrund seiner Veröffentlichungen von den Vereinigten Staaten von Amerika politisch verfolgt. Snowden hat sich um die Sicherheit Bürger und um die politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland verdient gemacht.

Die Bundesrepublik Deutschland hat vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte die moralischen Pflicht, Warnern wie Edward Snowden einen sicheren und zeitlich unbefristeten Aufenthalt zu ermöglichen. Im Gegensatz dazu sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf bzw. hat die Affäre für beendet erklärt.

Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 7. Juli 2014 mit 21 Ja, 1 Nein bei 0 Enthaltungen.

Für den SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
Rainer Hamann, MdBB, Vorsitzender

SmartCities – Zwischenruf

Jetzt habe ich in einigen Beiträgen, die Möglichkeiten einer vernetzten, digitalisierten und intelligenten Stadt dargestellt und ich bin auch weiter der Überzeugung, dass dieser Weg ein wichtiger Baustein ist, um urbanes Leben weiter zu entwickeln und den kommenden Herausforderungen wie auch Anforderungen der Menschen gerecht zu werden. Dennoch ist es wichtig sich auch über die andere Seite Gedanken zu machen, wir sprechen bei SmartCities immer wieder von einer technologisches Komponente, auch das Konzept hinter dieser Entwicklung ist technisch und funktional geprägt. Dies wirft die wichtige Frage auf, wird der Mensch ausreichend betrachtet. Schließlich ist es der Mensch, der Bürger, welcher im Kern einer solchen Stadtentwicklung steht. Das darf nie außer acht gelassen werden.

Daher heute ein toller Zwischenruf aus Österreich: Damit wird klar, wir stehen am Anfang und müssen erst noch den richtigen Weg finden. Ich denke der Weg lohnt sich trotzdem!