Archiv der Kategorie: Schwachhausen

Informationen aus dem Stadtteil Schwachhausen.

Beschluss zum Baugebiet Areal Schwachhauser Heerstrasse 235

Auf der Septembersitzung des Beirates Schwachhausen wurde ein gemeinsamer Antrag der SPD und der CDU beschlossen:
Der Beschluss war einstimmig bei einer Enthaltung.

Diskutiert wurde mit Vertretern der Baugemeinschaft, Behördenvertretern und Anwohneren auch über ein Positionspapier des Investors. Die Kernaussage dessen: Der Investor erlaubt die Veröffentlichung wesentlicher Inhalte des Vertrages mit der Stadt.
Die SPD- Fraktion wird sich weiter für die Belange der Baugemeinschaft einsetzen.
Zusätzlich wurde mehrheitlich beschlossen und damit noch einmal bekräftigt, dass die Stadt nun endlich kleinere Grundstücksanteile des Areals an Anwohner der Tettenbornstrasse veräussert, wie beschlossen.

28. September 2019. Stefan Pastoor.

Beschluss Beirat Schwachhausen 260919 Areal Schwachhauser Heerstr 235

SPD Fraktion benennt Wahlprüfsteine für die Kandidaten des Beiratssprechers bzw. Beiratssprecherin des Beirates Schwachhausen

Am 22.08.2019 wird der Beirat Schwachhausen auf seiner Augustsitzung den Posten der Beiratssprecherin oder des Beiratssprechers neu besetzen.

Die vorherige Sprecherin Barbara Schneider hat in ihrer Amtszeit Maßstäbe gesetzt, sie hat den Beirat stets engagiert und ausgewogen vertreten.
Die SPD- Fraktion möchte gerne wissen, ob die benannten Kandidaten für den Posten, Gudrun Eickelberg und Dr. Hans-Peter Volkmann dieses Amt im gleichen Umfang ausfüllen können und wollen.
„Die Bewohner des Stadtteils und insbesondere die neuen Beiratsmitglieder müssen wissen, wem Sie diese Verantwortung übergeben wollen“ so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Fraktion.

Deshalb möchte die SPD-Fraktion folgende Fragen beantwortet wissen:

1. Haben sie politische Ziele, die Ihnen als Beiratssprecher bzw. Beiratssprecherin besonders wichtig sind und gibt es Beiratsentscheidungen aus der Vergangenheit, die Sie revidieren würden?
2. Wie äußern Sie sich, wenn Sie eine Beiratsentscheidung vertreten müssen, die Sie persönlich nicht mittragen?
3. Kann die persönliche Teilnahme an den wichtigen Gremien Koordinierungsausschuss, Beirätekonferenz, Anwohnerversammlungen weitgehend sichergestellt werden?

Stefan Pastoor

SommerHolzWerkstatt 2019


Vom 04.07.2019 bis zum Abschlussfest am 27.07.2019 um 12 Uhr

Für alle Kinder und Jugendliche ab 12 Jahre- Jüngere bitte in Begleitung – geht es wieder los.
Für drei Wochen, Mo-Fr jeweils ab 14 Uhr, ohne Vorkenntnisse, ohne Anmeldung und ohne Teilnahmegebühr –dafür mit vielen Ideen.
Das Abschlussfest findet dann am Samstag, dem 27.07.2019 um 12.00 Uhr mit einem kleinen Fest statt, dafür sind Grill- und Kuchenspenden gerne gesehen.

Der Beirat Schwachhausen initiierte dieses Projekt und trägt es seither maßgeblich.

Kinderfest Schwachhausen Süd/Ost

Kinderfest auf der Schenkendorfwiese

Wie sagt man in Bremen? Wenn eine Veranstaltung mehr als zweimal stattfindet, dann ist es eine Tradition.

Also: eine gute Tradition ist das Kinderfest der SPD Schwachhausen Süd/Ost auf der Schenkendorfwiese.

An diesem Tag war es etwas kühler als sonst, das hat dem Spaß aber nicht geschadet. Die Hüpfburg wurde wie immer von vielen Kindern ‚belagert‘. Bei Kaffee und Kuchen gab es Gelegenheit mit den Senatorinnen Claudia Bogedan und Eva Quante Brandt ins Gespräch zu kommen.

Der Kandidat für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft unseres Ortsvereins Rainer Hamann war natürlich dabei.

Kinderfest Schwachhausen Süd/Ost

Kinderfest Schwachhausen Süd/Ost

Kinderfest Schwachhausen Süd/Ost

Kinderfest Schwachhausen Süd/Ost

Besonders bedanken möchten wir uns bei allen ehrenamtlichen Mitgliedern des OV die bei diesen Fest geholfen haben. Besonders der Kuchen – selbstgebacken – wurde gelobt.

Rainer Hamann
– Vorsitzender –

Stärkung von Mittelständigen Unternehmen im Stadtteil

Antrag beschlossen. Was kann kommunale Politik tun um Unternehmen zu stärken?

Schulen, Bildung, Vereine, Bürgerinitiativen, Verfahren zur Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, Bauanträge, Verkehrsangelegenheiten. Das sind die üblichen Tätigkeiten mit denen sich ein Beirat als kommunales Parlamant in Bremen auseindersetzt.

Eine Initiative die den Beirat zusätzliche Arbeit, aber hoffentlich auch Erkenntnisse bescheren wird; zudem noch von Sozialdemokraten initiiert, hat es in Wahlkampfzeiten schon eher schwer. Sechs Vertreter der CDU, zwei der Linken, fünf Mitglieder der grünen und zwei der freien Demokraten galt es für lediglich vier Sozialdemokraten zu überzeugen. Diesen Kräfteverhältnissen geschuldet muss man sich zusammenschliessen, will man etwas bewirken. Kleine und mittlere Unternehmen gibt es in Stadtteilen viele. Sie kümmern sich um die Nahversorgung, prägen den Alltag für viele Bürger durch Geschäftigkeit und Kommunikationsmöglichkeiten. Aber eigentlich werden sie kaum gefragt, obwohl sie unverzichtbarer Bestandteil des täglichen Lebens für alle sind.

Zwar schreiben eigentlich alle Parteien richtige Aussagen in ihre Programme , z.B.

  • Nahversorgung verbessern- Gewerbe und Dienstleister stärken.
  • Guter Mix aus Läden und Geschäften
  • Mit einer starken Wirtschaft durch Politik  die Bürokratie abbaut und Wachstum und Arbeitsplätze möglich macht

Thematisiert werden die Belange dieser Klientel aber oft erst in Verbindung mit konkreten individuellen Problemen, wie etwa Zugänglichkeiten von Geschäften während eine Strasse saniert wird, Parkplatzprobleme etc..

Auf Initiative von uns Sozis gemeinsam mit der FDP wurde dieser Antrag erarbeitet und in der Märzsitzung des Beirates Schwachhausen beschlossen:

Wortlaut:

Gemeinsamer Antrag der SPD- Fraktion und der FDP- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Stärkung von Mittelständigen Unternehmen im Stadtteil Schwachhausen

Der Beirat Schwachhausen beschliesst eine Veranstaltung als Forum zu veranstalten. Ziel des Forums ist es, zusammen mit Gewerbetreibenden aus dem Stadtteil Möglichkeiten zu finden um kommunale mittelständige Unternehmen im Beiratsgebiet zu stärken.

Kleine und mittlere Unternehmen bilden im Stadtteil Schwachhausen ein wichtiges Rückgrat.

Läden, Gaststätten und Geschäfte zur Nahversorgung sowie Büros und Kontore und andere Gewerbetreibende sind nicht nur unverzichtbarer Bestandteil der Nahversorgung, sondern schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Eine soziale und funktionale Heterogenität der Stadtquartiere sind zukunftsweisend. Aus diesem Grund ist eine Stärkung ansässigen Unternehmen elementar wichtig.

Der Austausch des Beirates mit den Unternehmen und die Bildung eines Netzwerkes soll durch das Forum ermöglicht werden.

Das Forum wird Wege aufzeigen wie kommunale Politik handeln muss um diese Unternehmen zu stärken.

Stefan Pastoor

Städtebauliche Qualität von Schwachhausen erhalten

Bestehende Bebauungspläne überarbeiten und weiterentwickeln, so das Ziel unseres Antrags zur Abstimmung. Dieser wurde auf der Sitzung im Mai 2018 einstimmig vom Beirat Schwachhausen beschlossen. Bereits seit mehreren Jahren wurde stetig um Zustimmung zu den überfälligen Maßnahmen gekämpft. Erst nun, wo deutlich wird dass durch die erfreulich starke Innenentwicklung und der einhergehenden hohe Bautätigkeit tiefgreifende (nicht immer gefälligen) Veränderung der Ansichten von Straßen und Bauten erfolgt, wurde unserem Anliegen fraktionsübergreifend entsprochen.

Antragstext:

Antrag der SPD für die Sitzung des Beirats Schwachhausen am 24. Mai 2018

Städtebauliche Qualität von Schwachhausen erhalten – baurechtliche
Festsetzungen überarbeiten und weiterentwickeln

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Keine Sanierungen von Fahrrad- und Fussgängerwegen auf Kosten des Beirats Schwachhausen

Hintergrund:

2015 hat der Beirat Schwachhausen das Stadtteilbudget erfolgreich eingeklagt. Eine Finanzierung von Reparaturen und Sanierungen von Fahrrad- und Fussgängerwegenaus aus diesem Etat wird für diese Sitzungsperiode ausgeschlossen, da es gem. Gerichtsurteil nicht vorgesehen und gesetzlich nicht erlaubt ist. Viel wichtiger ist es aus dem Stadtteilbudget Projekte zu finanzieren, die den Stadtteil für alle Bewohner attraktiver machen. So z.B. die Fussgängerampel an der Carl- Schurz- Straße oder zuküntig die Umgestaltung der Parkallee im Abschnitt zwischen Stern und Friedenstunnel.

Auf Initiative der SPD- Fraktion hat der Beirat Schwachhausen beschlossen:

Beschluß des Beirats Schwachhausen am 26. April 2018


Begründung: Weiterlesen

Was plant die Deutsche Bahn im Bereich Bremen Schwachhausen?

Die Deutsche Bahn hat ihre eigenen Vorschriften und ein eigenes Planungsrecht. Daher werden „Träger öffentlicher Belange“ oft nicht rechtzeitig oder nicht ausführlich informiert. Auf Initiative der SPD- Beiratsfraktion ist ein Antrag beschlossen worden in dem die Deutsche Bahn angefragt wird, was sie in den nächsten Jahren an den Bahnstrecken im Stadtteil umsetzten will.

Ursache der Entgleisung eines Güterwagens im Bremer Hauptbahnhof

Bericht der Verwaltung

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, den 02.02.2018

Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L)

Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) am 8. März 2018

A Anlass

Der Abgeordnete Hamann von der SPD Bürgerschaftsfraktion hat am 04. Dezember 2017 um einen Bericht zu der Ursache der Entgleisung eines Güterwagens im Bremer Hauptbahnhof am 30. November 2017 gebeten.

B Sachstand

Der Güterwagen eines Eisenbahnverkehrsunternehmens (nicht DB) ist laut Auskunft der DB Netz aufgrund eines Achslagerschadens entgleist. Der Güterzug durchfuhr im Bremer Hauptbahnhof das Gleis 1. Kurz darauf entgleiste ein mit Kohle beladener Wagen. Betroffen war das stadtauswärts führende südlichste (vorwiegend dem Güterverkehr dienende) Gleis der dort sechsgleisigen Strecke. Wegen des Lagerschadens an einer Achse entgleiste zunächst ein Wagen. Die Achse löste sich bei der Weiterfahrt und geriet unter den nachfolgenden Wagen. Das führte zur Zugtrennung und Zwangsbremsung des Zuges. Die endgültige Schadensbeseitigung an den Anlagen ist am Samstag, den 20.01.2018 um 6.00 Uhr abgeschlossen worden.

Die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchungen (BEU) hat die Untersuchungen aufgenommen. Die offiziellen Ergebnisse werden nach den bisherigen Erfahrungen erst in einigen Monaten vorliegen.

C Beschlussvorschlag

Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.