Archiv für den Monat: Januar 2012

Kohl- und Pinkel-Essen mit der SPD Vahr und der SPD Schwachhausen Süd/Ost

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir laden Euch ganz herzlich ein, an unserem gemeinsamen

 

Kohl- und Pinkel-Essen

am Samstag, den 18. Februar 2012

im Vereinsheim des Kleingartenvereins Neue Vahr Nord

Hauptweg (Vroniweg) im Kleingartengebiet

teilzunehmen. Diese Einladung gilt selbstverständlich auch für Eure Partner/innen.
Für Essen und Getränke ist ein Kostenbeitrag in Höhe von € 15,00 pro Person zu
entrichten.

Wir treffen uns um 17.00 Uhr auf der Berliner Freiheit beim Bären und sorgen mit
einer kleinen Wanderung für den richtigen Appetit. – Wer nicht mitwandern kann, ist
einfach pünktlich zum Essen im Vereinsheim da.

Um 19.00 Uhr wollen wir mit dem Kohlessen beginnen und anschließend das
gemütliche Beisammensein genießen.

Bitte nehmt Eure Anmeldung bis zum 11.02.12 vor. Die Anmeldungen nehmen
entgegen:

Ferdinand Berghorn, Loignystr. 27 Tel.: 4 91 90 33 oder
Bernd Siegel, Paul-Singer-Str. 16 Tel.: 46 44 86

Also, bis zum 18. Februar! Bringt Appetit und gute Laune mit und vergesst Eure
Anmeldung nicht.

Mit freundlichen Grüßen

SPD Ortsverein            SPD Ortsverein

Neue Vahr                      Schwachhausen Süd/Ost

 

i.A. Bernd Siegel               gez. Rainer Hamann

Zwischen Bahnlärm und Weservertiefung

Forderung für eine vernünftige Integration der Wasserwege in die Hinterlandanbidung

Infrastruktur und Verkehr sind ein wesentliche Bausteine für wirtschaftlichen Erfolg. Beinahe jede Diskussion über Wirtschaft beeinhaltet die Schlagworte Verkehr und Verkehrsbelastung in der gleichen Weise wie z.B. die Themen Schule und Bildung untrennbar miteinander verbunden sind.

Während aber Bildung als länderspezifische Angelegenheit betrachtet und behandelt wird, sind verkehrstechnische Aufgaben, ausgenommen kommunale Strassen, immer auch eine Angelegenheit des Bundes. Ein Mitspracherecht der Kommunen in diesen Angelegenheiten findet, wenn überhaupt, lediglich auf dem Papier statt. So ist die „Hinterlandanbindung“ der Häfen Bremerhaven und Wilhelmshaven eine bundespolitische Angelegenheit.

Bahnlärm als regionale Angelegenheit in Oldenburg und Bremen

Wenn über die notwendige verkehrstechnische Anbindung der Häfen gesprochen wird, dann meistens mit den Aspekten Autobahn und Lastwagenverkehr und in zweiter Linie Bahnverkehr. Autobahnanbindungen sind dabei der positive Faktor ohne grösseres Störmoment auf die Menschen, da sie meist vor bereits fünf Jahrzehnten fernab größerer urbaner Besiedlung geplant wurden. Bahnlinien hingegen sind bereits seit ca. einhundert Jahren in ihren wesentlichen Strecken präsent. Städte und Gemeinden haben sich um sie herum entwickelt. Die bis vor wenigen Jahren geringen und zudem langsamen und damit relativ lärmarmen Zugverkehre konnten von den Anrainern der Bahnlinien hingenommen werden. So geschehen in den Regionen Bremen und Oldenburg aber auch direkt am Rhein. Bahnlärm war bis dahin ein regionals Problem, das mit einigen Lärmschutzwänden und guten Verhandlungen mit der Bahn als „Goodwill-Lösung“ angesehen und gelöst wurde.

Ursache der vermehrten Verkehre

Die Ursache der stark vermehrten Verkehre ist in der weltweiten Verflechtung der Bereiche Wirtschaft, Politik, Kultur, Umwelt, Kommunikation (Globalisierung) zu finden. Es ist kaum anzunehmen das sich dieser Trend umkehrt; daher wird nicht damit zu rechnen sein das sich der Bahnlärm in den traditionsreichen Ballungsräumen und entlang der alten Bahnlinien zurückentwickelt.

Derzeitige Lösungsansätze

Derzeit stellt es sich bei objektiver Betrachtung so dar das der ansteigende Bahnlärm als Argument benutzt wird um Autobahnen zu ertüchtigen und noch größere Lastwagen (Gigaliner) einzuführen. Tatsache ist, dass ein schnellerer Transport auf der Strasse durch grössere LKW auch mittelfristig nicht darstellbar ist. Nicht umsonst werden die großen Autobahnen auch in der Industrie bereits als größte Lagerfläche Deutschlands angesehen. Tatsache ist auch das eine viel höhere Belastung der traditionellen Eisenbahntrassenführungen mit der derzeitigen Gesetzes und Normenlage am Widerstand der Bevölkerung scheitern wird. Im Rheintal, in Bremen und Oldenburg sowie in der Region Wilhelmshaven haben sich bereits breite Bürgerinitiativen zusammengeschlossen.

Situation derzeitiger Wasserwege

Eine weitere Möglichkeit Dinge zu transportieren ist bereits vor einigen Jahren am Widerstand der Lobbyisten gescheitert: Der Transport auf Kanälen und Flüssen. Dankbar gibt man sich der Argumentation der Umweltorganisationen hin, eine Vermehrung der Transporte auf dem Wasserweg bedeute das Aus für lebendige Flüsse und daran hängende ökologische Systeme . Die Argumentation wird „gestützt“ durch negative Beispiele wie dem Schicksal des inzwischen toten Stromes Ems (Ostfriesland). Das Argument das jeden überzeugt: Will ich viel preiswert auf dem Wasser transportieren muss ich die Flüsse begradigen und vertiefen (was auch nicht wirklich preiswert ist) leuchtet jedem ein. Den Ausbau der Mittelweser möchte wahrscheinlich nicht einmal der konservativste Politiker tatsächlich.

Lösungsansatz

Ein umweltschonender und wahrscheinlich energetisch günstiger Ansatz zur Teillösung der logistischen Herausforderungen ist der Transport möglichst vieler Güter auf den Wasserstrassen. Die Lärmproblematik fällt kaum ins Gewicht und die Transportwege sind vorhanden. Auch die Umweltzerstörung durch Begradigung und Vertiefung kann man umgehen, wenn man bereit ist die schwimmenden Einheiten z.B. von Containern oder anderen normierten Transportbehältern dem Wasserweg anzupassen. Ein Binnenschiff mit 2000 Tragfähigkeit das heute etwa 100 LKW ersetzen kann und dabei etwa 25% des Energieverbrauches aufweist müsste anders konstruiert werden. Vielleicht muss das Binnenschiff der Zukunft nur noch halb so gross sein und dafür in einem manlosen Schubverband auf den bereits vorhandenn Wasserwegen fahren um noch die Hälfte des Energieverbrauches von derzeitigen LKW- Transporten aufzuweisen.

Es darf nicht sein das die verantwortlichen Bundesbehörden wichtige Verbindungen nicht aufrechterhalten und abschnittsweise den Rückbau von Wasserstrassen ins Kalkül ziehen. Das Gegenteil muss getan werden: Eine vernünftige Integration der Wasserwege in die Hinterlandanbidung unserer Zeit. Hierbei sind die Transportmittel den aktuellen Anforderungen des Umweltschutzes anzupassen und nicht, wie bisher, die Natur den Transportmitteln. Es muss in Zukunft möglich sein einen Container problemlos von Rotterdam nach Italien oder Polen zutranspoertieren. Auch umweltschonend auf dem Wasser!

Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de

Antrag: Verkehrssicherung Wachmannstraße/Carl Schurz Straße

Antrag Nummer 2012/02

Der Beirat möge beschließen:
Aufgrund des Schreibens „Rechtliche Würdigung einer Signalisierung des Fußgängerüberweges im Bereich Wachmannstrasse/ Carl- Schurz- Str. „ des Amtes für Strassen und Verkehr (ASV) vom 30.12.2011 fordert der Beirat Schwachhausen das ASV auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um die vom Beirat geforderte Ampel (gem Protokoll Nr 2 _2011-2015_ der öffentlichen Sitzung des Beirates Schwachhausen am 25. August 2011) zur Schulwegsicherung zu realisieren, unter Beibehaltung der Fahrradstrasse.

Stefan Pastoor
für die SPD- Fraktion im Beirat Schwachhausen

Januar 2012

Kursiv: in der Sitzung angefügt.
Beschluss: Einstimmig

Ritas Nachbarn – Zwischenbilanz des Beirates Schwachhausen

v. l. n. r. : Dr. Wolfgang Schober, Linke; Ansgar Matuschak, CDU; Johann v. Cossel, CDU; Genosse Stefan Pastoor, SPD-Fraktionsvorsitzender d. Beirates, Barbara Schneider, Beiratssprecherin (Grüne), Dr. Karin Mathes, Ortsamtsleiterin Schwachhausen/Vahr (Grüne)

‚Ritas Nachbarn‘ ist eine Anwohnerinitiative der Rita-Bardenheuer-Str., hat also nichts mit der neuen CDU-Landesvorsitzenden zu tun. In einem gut gefüllten Saal stellten die Beiratsmitglieder die geleistete Arbeit seit der Wahl 2011 vor. Die Sprecherin Barbara Schneider wies in ihrem Eingangsreferat darauf hin, daß noch drei Jahre Beiratsarbeit vorliegen. Frau Schneider resümierte über die Einrichtung der Wachmannstr. zur Fahrradstraße, u. die Einrichtung von temporären Spielstraßen, den Mehrgenerationenspielplatz und der Installation von ’schwachhausen-online‘.

Anschließend stellte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende des Beirates, Ansgar Matuschak vor. Er betonte die gute Zusammenarbeit aller Beiratsfraktionen und hob auch das menschliche Miteinander hervor, trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen. Als Beispiel nannte er dann auch seine Ablehnung zur Fahrradstraße in der Wachmannstraße.

Endlich bekam dann auch der Genosse Stefan Pastoor das Wort. Ganz aktuell berichtete er von der Verkehrsausschußsitzung mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten u. Mitglied des Verkehrsausschusses, Torsten Staffelt. Zu Stefan Pastoors Ausführungen von den unbefriedigenden Aussagen in Sachen Bahnlärm, nickten zustimmend die übrigen Fraktionsvertreter auf dem Podium. Hier ergriff dann auch, wie gewohnt, unangemeldet Ansgar Matuschak das Wort und lobte das Engagement und den Sachverstand von Stefan Pastoor in Sachen Bahnlärm hervor. Beifall im Saal. Auch führte der Genosse Stefan Pastoor aktuell zur geplanten Erhöhung der Müllgebühren an, daß die Entsorgungsbetriebe eher an dem mittlerweile wertvoller gewordenen Müll verdienen als daß eine Erhöhung notwendig wäre. Nachfolgende Wortbeiträge stimmten seinen Ausführungen uneingeschränkt zu.

Die Ortsamtsleiterin, Frau Dr. Karin Mathes erklärte ihre Funktion innerhalb des Beirates und machte auch noch einige Ausführungen über die Einrichtung der Anwohnerinitiative zur Nutzung des Gebäudes der ehemaligen International School in der Thomas-Mann-Str.

Das vorwiegend etwas ältere Publikum beteiligte sich sehr rege mit Zwischenfragen an der Diskussion. Das zeigte wieder einmal, daß mit Beendigung des Berufslebens der Kopf frei wird für die wesentlichen Dinge um uns herum. So regte ein Teilnehmer an, die Kulenkampff-Allee zur Einbahnstraße zu machen. Ferner kam auch die Idee eines Schwachhausentages auf dem grünen Mittelstreifen des Schwachhauser Rings, ähnlich wie bei Fockes Fest. Der Beirat hat das erstmal aufgenommen.

Am Schluß lud Frau Dr. Mathes alle Beteiligten zur nächsten Beiratssitzung am 26.1. in die Aula der Oberschule am Barkhof ein. Bleibt abzuwarten, daß das demokratische Instrument der Beiratssitzungen von mehr Bürgerinnen und Bürgern als Aufforderung zur Mitgestaltung unseres Stadtteils verstanden wurde.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen-Süd/Ost

Sitzung Beirat Schwachhausen

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 26. Januar 2012, 19:30 Uhr in der in der Oberschule Am Barkhof, Parkallee 39 statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Überweg Wachmannstraße / Carl-Schurz-Straße; hier: Verbesserung der Sicherheit
  3. Modellprojekt „Temporäre Spielstraßen“; hier: Erfahrungsauswertung und Konsequenzen
  4. Vorschläge der Polizei für den Einbruchschutz
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2: Frau Osterloh, Amt für Straßen und Verkehr;
zu TOP 3: Frau Duffner-Hüls und Frau Morgenroth, Sozialzentrum Vahr/Schwachhausen/Horn-Lehe.


Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass abweichend vom sonst üblichen Ort die Sitzung in der Aula der Oberschule
Am Barkhof stattfindet

Müllgebühren transparent neu gestalten

Antrag Nummer 2012/01

Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie: Müllgebührenentwicklung und Müllzusammensetzung bzw. Verwertung

Das Ortsamt Schwachhausen/ Vahr lädt eine/n Sachverständige/n des Ressorts in den Fachausschuss einzuladen um die Themen

  • Entwicklung der Zusammensetzung des Mülls und der Müllmengen in Schwachhausen
  • Spezielle Probleme im Gebiet Schwachhausen
  • geplante Maßnahmen des Ressorts

darzustellen.

die anstehende Debatte um Kostenerhöhungen der Müllbeseitigungen in Bremen wird auch in unserem Beiratsgebiet thematisiert. Es besteht ein hoher Informationsbedarf.

Stefan Pastoor
für die SPD-Fraktion im Beirat Schwachhausen

Bahnlärm: Bund muss endlich Verantwortung übernehmen!

„Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Bremen unter dem zunehmenden Bahnlärm leiden, haben es satt, dass ihre Forderungen nach effektivem Lärmschutz immer wieder mit dem Totschlagargument ‚Kein Geld’ abgetan werden. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen, die an den innerstädtischen Bahntrassen leben!“

Mit diesen Worten kommentierte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann den aktuellen Stand in Sachen Gleis-1-Ausbau und der damit verbundenen Lärmproblematik.

Anlass war die Teilnahme des Bundespolitikers Torsten Staffeldt (FDP) an der gestrigen Sitzung der Fachausschüssse „Verkehr“ und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Schwachhauser Beirats. Staffeldt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages, war auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion eingeladen worden.

„Es ist absolut unbefriedigend, was Herr Staffeld uns zu sagen hatte. Die Befürchtungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass die notwendigen Lärmschutzprojekte aus ‚Kostengründen’ nicht realisiert werden, konnte er in keinem Fall zerstreuen. Die Finanzierung zur Umrüstung der lauten Güterwagen muss deutlich erhöht werden. Leise Güterwagen sind der beste Lärmschutz – nicht nur in Schwachhausen“, so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion in Schwachhausen.

Hamann und Pastoor fordern nun, dass die Dividende, die die Bahn jedes Jahr an den Bund überweisen muss, stattdessen bundesweit in Investitionen in moderne Waggons und effektive Lärmschutzmaßnahmen im Gleiskörper gesteckt wird. Dabei gehe es um mehrere hundert Millionen Euro.

Pressemitteilung der
SPD Abgeordnetengemeinschaft Stadt Bremen