SPD-Fraktion will Freies WLAN auch an der Weser

Öffentliches WLAN-Netz kann auch positive Impulse für Wirtschaft erzeugen

Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden.

Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch in Bremen aufgenommen werden: „Wenn Institutionen, Vereine oder auch Unternehmen ihre WLAN-Netzwerke öffnen und so einen kostenlosen Internetzugang ermöglichen, ist das auch ein Beitrag, die digitale Spaltung zu überwinden. Denn gerade finanziell schlechter gestellte Menschen können sich oft keinen Zugang zum Internet leisten“, so Rainer Hamann.

Zudem erwartet der für Netzpolitik zuständige Experte der SPD-Fraktion durch ein entsprechendes frei zugängliches WLAN-Netz auch positive Impulse für den Tourismus und andere Branchen. In der heutigen Fragestunde des Landtags erhielt Hamann viel Unterstützung für seine Initiative: Auch der Senat macht sich das Vorhaben zu eigen. Bremen werde daher einem Entschließungsantrag der Länder Berlin und Hamburg zustimmen, berichtete Wirtschaftsstaatsrat Heiner Heseler auf Hamanns Nachfrage.

Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, wie das Potenzial vorhandener WLAN-Netze nutzbar gemacht werden kann. Dabei sollen auch offene rechtliche Fragen geklärt werden, wie etwa die der Haftung im Falle illegaler Downloads über das Gratis-Netz. „Bisher sind die Gerichte in derartigen Fällen zu sehr unterschiedlichen Entscheidungen gekommen. Jetzt muss mit klaren Regelungen Rechtssicherheit für die Betreiber geschaffen werden“, so Hamann. Seine Hoffnung: „Vielleicht dauert es etwas länger als in Berlin – aber ich hoffe, auch bei uns an der Weser werden wir bald und möglichst flächendeckend kostenlose WLAN-Netze nutzen können um uns überall in der Stadt im Internet informieren zu können.“

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