Archiv der Kategorie: Bürgerschaft

Rainer Hamann, MdBB

Rainer Hamann MdBB bei der Arbeit

Aufgeregte Debatte – unruhige CDU-Fraktion

Rainer Hamann, MdBB

War mal wieder sehr aufschlußreich, die Plenarwoche in der Bürgerschaft. Hier gerade der Abgeordnete Rainer Hamann wie er der CDU-Fraktion den Vorschlag machte, Vorratsdatenspeicherung schon zu praktizieren. Sie mögen doch mit einem Schreibblock unter dem Arm über den Marktplatz marschieren u. bei jedem Telefonat die Telefonnummer zu notieren was dann bei der nächsten Polizeidienststelle abgegeben werden muß. Schallendes Gelächter der übrigen Abgeordneten. Sogar der Bürgerschaftspräsident, Christian Weber hatte einige Mühe sein grinsen zu kontrollieren.

Rainer Hamann, MdBB

Manchmal kann man so irrwitzige Anträge wie die Vorratsdatenspeicherung nur noch so karikieren, weil sie eigentlich schon eine Karikatur ihrer selbst ist. Danke Rainer für den Beitrag!

Gerd Rohde

Neues vom TTIP!

Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost ist seit Beginn der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP (das Gleiche gilt für CETA und TISA ) klar positioniert. Wir lehnen diese Abkommen unter den derzeitigen Vorzeichen ab, natürlich halten wir den Freihandel für wichtig! Aber ab dem Punkt in dem wir unsere Rechte beraubt werden und europäische Standards unterlaufen werden, stehen wir gegen ein solches Abkommen. Das Thema wurde bereits mehrfach auf diesem Blog diskutiert!

Jetzt haben wir einen neuen Beitrag vom Chaos Communication Congres (CCC) 2014 aus Hamburg gefunden, den ich spannend und sehr informativ finde. Viel Spaß beim Schauen und Meinung bilden.

OV Engagiert sich für Freifunk im Land Bremen

Wieder geht es einen kleinen Schritt voran, diesmal wurde das Thema Freifunk bei Buten un Binnen aufgegriffen. Mittendrin unser OV-Vorsitzender und Abgeordneter Rainer Hamann (MdBB). Zum Thema gibt es ein nettes Video von Radio Bremen.

Es lohnt sich den Beitrag einmal anzuschauen und wer mehr wissen möchte, kann hier Details finden.

Hier geht es zum Antrag Freifunk in Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement, welcher angenommen wurde. Es zeigt sich einmal mehr, neue und innovative Konzepte zu unterstützen lohnt sich für alle.

Rainer Hamann, MdBB unterwegs

SPD Bürgerschaftsfraktion „vor Ort“

Seit März 2014 sind wir in den Ortsteilen Radio Bremen und Geteviertel mit dem „Roten Bus“ unterwegs.

Der Bus ist das Informationsmobil der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der nächste Termin:

Dienstag, 4. November 2014
14:00 bis 17:00 Uhr
Schwachhauser Heerstraße/Buchenstraße
, vor dem REWE Markt.

Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Gespräche über die Arbeit der SPD Fraktion in Bremen.

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann, MdBB

ps:
Mehr über meine Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft finden Sie auf meiner Internetseite http://www.rhhb.de.roterbus

SmartCities – Weiterdenken – Freifunk

Eine intelligente Stadt braucht Verbindung zu seinen Bewohnern. Was läge also näher jedem Bewohner freien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Unmöglich werden viele sagen, ich sage eine spannende Herausforderung mehr nicht. Eine vernetzte Stadt lebt davon das ihre Bewohner sich frei austauschen und informieren können. Das Prinzip Freifunk ist nicht neu, leider aber auch nicht verbreitet. Was also ist Freifunk? Im Endeffekt ist es nicht anderes als ein Wlan-Netzwerk, welches über die Stadt verteilt ist. Warum ist es wichtig, sich, darüber Gedanken zu machen? Freifunk ist sozialisierte Kommunikation, es ist sicher und unbestechlich. Die Betreiber eines solchen Wlan-Netzwerkes sind die Anwohner selbst. In einer Zeit, in der die eigene Bundesregierung nicht willens ist, den eigenen Bürger zu schützen vor fremder Überwachung, ist dies eine Möglichkeit sich die Hoheit über die eigene Kommunikation zurückzuholen. Aus diesem Grund, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun einen neuen Antragsentwurf für die Bürgerschaft vorbereitet um dieses Thema voranzubringen.

Entwurf-Freifunk

Um sich in das Thema Freifunk weiter einzulesen gibt es viele sehr gute Seiten im Netz. Aber es gibt viele Projekte weltweit, also wer es noch genauer wissen möchte, darf auch gerne selbst googlen. 🙂

Nachtrag : Freifunk Bremen

www.freifunk.net

leipzig.freifunk.net

Einen hervorragenden Podcast, vom Chaos Computer Club (CCC) gibt es hier.

Nachtrag: Wie gestern (02.07.2014) der Sueddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, soll auf Initiative Gabriels die Störerhaftung in Cafés, Gaststätten und Hotels fallen. Das ist zwar viel zu wenig auf dem Weg zu einem freien Netz, weil gerade Privatpersonen explizit ausgeschlossen von der Reglung sind. Aber trotzdem die Widerstände bröckeln und das ist ein erster guter Anfang.

IMHO: Die Störerhaftung ist eines der deutlichsten Symptome für die Verzagtheit unserer Verwaltung, Politker und schlussendlich auch der Gesellschaft, die solche gedanklichen Fesseln mitträgt. Aber am Ende werden wir als Gesellschaft auch hier umdenken. Es ist nur eine Frage der Zeit.

 

Grundschule Carl-Schurz-Straße wird weiter ausgebaut

Reaktion auf steigende Schülerzahlen

Am Donnerstag hat die Deputation für Bildung das Geld für den weiteren Ausbau der Grundschule an der Carl-Schurz-Straße freigegeben. Für den Ausbau stehen rund 1,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Ausbau ist die Reaktion auf weiter steigende Schülerzahlen in unserem Stadtteil Schwachhausen. Durch die Überbauung und Erweiterung des Nebentraktes werden 500 Quadratmeter Nutzfläche für vier zusätzliche Klassenräume, einen und einen Differenzierungsraum geschaffen. Auch die Schülertoiletten werden erweitert.

Bereits zum Schuljahr 2014/15 muss wegen der steigenden Schülerzahlen an der Carl-Schurz-Straße eine vierte erste Klasse aufgenommen werden. Der Trend zum Wohnen in der Stadt geht weiter – Schwachhausen wächst.

Rainer Hamann, MdBB
Telefon 2449508
E-Mail hamann@spd-schwachhausen.de

Einsatz von freien Bildungsmaterialien

OER in Bremen

Heute ist die Antwort des Senats auf die Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion Anfrage zum Thema „freie Bildungsmaterialien“ gekommen. In 2014 werden wir als SPD-Fraktion dazu eine Veranstaltung durchführen – konkrete Aktionen sind der nächste Schritt.

Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der der SPD vom 22.10.2013

Im August 2013 wurde das erste auf freien Inhalten basierende Schulbuch für die 7. und 8. Klasse der Initiative „Schulbuch-O-Mat“ vorgestellt und kann seitdem kostenfrei heruntergeladen, verwendet und weitergegeben werden. Frei und kostenlos im Web für Lehrende und Lernende zur Verfügung gestellte Lehr- und Lernmaterialien werden international als „Open Educational Resources (OER)“ bezeichnet. Das Thema der OER spielt auf nationaler und internationaler Ebene eine zunehmend wichtige Rolle. Entsprechende Initiativen werden u.a. von der UNESCO, der OECD und der Europäischen Kommission unterstützt.

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Arbeitnehmer unter Beobachtung?

Diskussion zum Datenschutz am Arbeitsplatz

v.l.n.r. Gerd Schweizer, Arbeitnehmerkammer; Rainer Hamann MdBB, Sprecher der SPD-Fraktion für Datenschutz und Moderator; Dieter Reinken MdBB, Sprecher für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Fraktrion; Dr. Uwe Schläger, Geschäftsführer Datenschutz Nord und Ralf Niemann, Betriebsrat Arcelor Mittal

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte zu einem schon fast traditionellen Forum zum Thema Datenschutz in das Haus der Bürgerschaft eingeladen.

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Barkhof-Viertel soll vor Bausünden bewahrt werden

Deputation beschließt Erhaltungssatzung für Barkhof-Viertel

Das Barkhof-Viertel mit seinem für Bremen einzigartigen Charakter soll besser geschützt werden. Die Baudeputation wird am Donnerstag aller Voraussicht nach ein entsprechendes Ortsgesetz beschließen.

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und der Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat, Stefan Pastoor, begrüßen die bevorstehende Entscheidung.

„Dieses bildschöne Quartier unmittelbar in Bahnhofsnähe ist städtebaulich und architektonisch etwas ganz Besonderes. Und davon haben nicht nur die Anwohner etwas, sondern alle Bremerinnen und Bremer, die in den Straßen des Barkhofviertels unterwegs sind“, so Rainer Hamann.

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