Bundestreffen der Eine Welt Foren der SPD

Am 08. und 09. April 2011 fand in den Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der Wachtstraße ein Bundestreffen der Eine Welt Foren der SPD statt. Eingeladen hatten das Eine Welt Forum der SPD und das Forum Bremen. Die Begrüßung erfolgte dem gemäß durch den Bremer Sprecher Martin Töben.

Der Freitagabend hatte als Ziel einen Informations- und Gesprächstaustausch zwischen Vertretern von Nicht-Regierungs-Organisationen und der Partei. Diese Absicht ging durchaus in Erfüllung: nach kurzen Referaten von Heidemarie Wieczorek-Zeul MdB (SPD – Bundesministerin für Entwicklungszusammenarbeit a.D. und Bundesvorsitzende der Eine Welt Foren), Gertraud Gauer-Süß (Geschäftsführerin des biz – Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung) und Carsten Sieling MdB (SPD Breme) zu den internationalen Aspekten der Finanztransaktionssteuer.

Unter den rund 70 anwesenden Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet wurde besonders aufmerksam die Vorstellung der Aktivitäten des Bremer biz zur allgemeinen Verbreitung entwicklungspolitischer Themen im Bildungsbereich, die Vorbereitung des Wettbewerbs um den Titel „Hauptstadt des fairen Handels“ (von Gertraud Gauer-Süß richtigerweise durchgehend als „fair handel(n)“ dargestellt) sowie die Bemühungen zur Umsetzung des bereits beschlossenen Landesgesetzes in effiziente Durchführungsbestimmungen verfolgt.

Des weiteren gab es noch Informationen von Norbert Neusser MdEP (SPD Rheinland-Pfalz) zur Entwicklungspolitik der EU und zur ab 01.April 2012 in Kraft tretenden EU-Richtlinie zum Europäischen Bürgerbegehren. Es folgte eine intensive Diskussion zu den Beiträgen, die bei anschließenden formlosen Gesprächen bei Imbiss und Getränken fortgesetzt wurde.

Der Sonnabendmorgen war dann als überwiegend parteiinterner Austausch der Nord-Süd-Aktivisten aus den Bundesländern ausgerichtet. Ulrike Hiller MdBB (SPD) gab eine ausführliche Darstellung der Arbeit der Bremer SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Bremer Senats, die noch einmal einen Teil der vortäglichen Ausführungen von Gertraud Gauer-Süß aus parteipolitischer Sicht umfasste, insbesondere was die bildungspolitischen Aspekte betrifft. Außerdem gab es eingehende Berichte der Foren zur laufenden Arbeit aus den Bundesländern Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, die jeweils direkt anschließend diskutiert wurden.

Allgemein wurde angemerkt, dass man mit der Aktivität der Partei zu entwicklungspolitischen Themen insgesamt unzufrieden ist, was sich auch an einer mangelhaften Auseinandersetzung der SPD mit der derzeitig betriebenen Entwicklungspolitik der schwarz-gelben Koalition und ihres dafür zuständigen Ministers zeigt. Auch die Situation der Foren in den ostdeutschen Bundesländern ist nicht zuletzt auf Grund der parteipolitischen Strukturschwächen und der negativen „Parteierfahrungen der Vergangenheit“ extrem schwierig.

Alles in allem zeigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an dem Bundestreffen aber mit dem Meeting durchaus zufrieden und beschlossen es mit einem kleinen Imbiss, bevor die auswärtigen Gäste sich auf den Heimweg machten.

Bleibt noch nachzutragen, dass die Aktivisten aus Bremen quantitativ und qualitativ gut vertreten waren, was auch einige Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverein Schwachhausen-Süd/Ost einschließt.

Ansprechpartner im Ortsverein:

Uwe Warnken

Forum Eine Welt Bremen/
Ausschuss für internationale Angelegenheiten

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