Unterbezirksparteitag November 2013

SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost natürlich dabei

OV

Auf diesem Parteitag des Unterbeziks Bremen-Stadt mußte wegen des gerade abgeschlossenen Koalitionsvertrages die Tagesordnung mit dem zusätzlichen Punkt ‚Aktuelles‘ geändert werden.

Gerade aus Berlin eingetroffen, berichtete unser Bürgermeister Jens Böhrnsen als Teilnehmer dieser Verhandlungsrunde. Er warb mit Leidenschaft um Zustimmung zu diesem Vertrag, der als dickes Paket auf den Tischen lag. Als Bürgermeister zeigte er dann auch die Vorteile für unsere Häfen u. die Bremer Wirtschaft auf, was mit eher freundlichem Beifall vom Parteitag aufgenommen wurde. Der Sprecher der Baudeputation, Jürgen Pohlmann warb ebenfalls um Zustimmung im Hinblick auf den in Bremen fehlenden sozialen Wohnungsbau. Kritik kam vom Jusovorsitzenden Falk Wagner, der dann mal hinterfragte wie ein Mindestlohn von € 8,50 im Jahr 2017 noch die elementaren Bedürfnisse der Beschäftigten decken soll.

Der eingeschobene Tagesordnungspunkt wurde sicherlich nicht nur wegen der danachfolgenden umfangreichen Tagesordnung nach den paar Redebeiträgen geschlossen.

Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost mit einem Antrag dabei

OVAntrag

Es liegt sicherlich nicht zuletzt daran, daß der Ortsverein über einen Ortsvereinsvorsitzenden verfügt, der auch noch als Bürgerschaftsabgeordneter für Datenschutz in der Fraktion tätig ist. Rainer Hamann könnte somit aktuell mit dem vom Parteitag angenommenen Antrag Einfluß auf die SPD Bundestagsfraktion nehmen.

Durch die angespannte Lage wie nun die Mitgliederbefragung ausgehen wird, war die allegmeine Stimmung eher verhalten abwartend. Die sonst gewohnte Aufbruchstimmung nach früheren Parteitagen, wie etwa der letzte Wahlparteitag, hatte eher leisere Töne angeschlagen.

Bleibt die Hoffnung, daß nach dem Mitgliedervotum die Aufbruchstimmung zurückkehrt, egal wie.

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