Archiv der Kategorie: Ortsverein

Vorratsdatenspeicherung: Feigheit geht vor Freiheit

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

„Feigheit geht vor Freiheit“, so titelte der SPIEGEL – und weiter „Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation ist entlarvend.“

Die SPD Basis lehnt diesen Eingriff in Grundrechte ab. Viele Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften haben entsprechende Beschlüsse gefasst.

Was bedeutet Vorratsdatenspeicherung genau und was kann sie erreichen? Hier werden immer noch Argumente benutzt, die schon längst widerlegt wurden, zum Beispiel die angeblich höhere Aufklärungsquote. Die Gefahren für unsere Gesellschaftwerden von Befürwortern der Vorratsdatenspeicherung mit Hinweis auf Datensammlungen durch Firmen wie Google oder Facebook ignoriert.

Über dieses Thema wollen wir diskutieren und laden ein:

Montag
12. Oktober 2015
19:30 Uhr Treffpunkt Arche
Schwachhauser Heerstraße 179 – 28211 Bremen

SPD Oberneuland
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Spannende Diskussionen zur Entwicklungshilfe in Schwachhausen

Wir danken den drei Referenten Jörn, Birte und Uwe für eine tolle Diskussion zum Thema der Entwicklungsrichtlinie Bremens. Unser Ortsverein hat sich informieren lassen, welche Möglichkeiten in Bremen bestehen um eine gute und nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit zu realisieren und zu entwickeln.

Wir danken allen Besuchern für die tiefgehenden Diskussionen, es zeigt wieder das Schwachhausen bereit ist über den Bremer Tellerrand hinaus zu denken. Dies wird Bremen als eine Handelsstadt gerecht.

Das 6-Punkteprogramm aus digitaler Sicht interpretiert

Viele habe in den letzten Tagen und Wochen die Möglichkeit gehabt, das Antrittsprogramm von Carsten Sieling  lesen zu können. Insgesamt wird das Papier positiv aufgenommen, weil darin viele Aspekte aufgenommen werden, welche wir als Partei zu lange auf sich beruhen lassen haben.
Seit heute laufen die KOA-Verhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen, welche sämtliche Positionen abklopfen werden und am Ende einen regierungsfähigen Konsens ermöglichen sollten. Ich möchte hier die Möglichkeit nutzen auf einen weiteren Aspekt der kommenden Verhandlungen hinzuweisen, die DIGITALISIERUNG!

Um neue Bereiche zu erschließen braucht es eine Betrachtung aus der digitalen Sicht, daher haben wir uns vom AK Netzpolitik die letzten Tage zusammen gesetzt und die sechs Kernthemen von Carsten neu interpretiert in der Hoffnung so neue Potenziale erschließen zu können. Das Papier gibt es hier zum herunterladen.

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„Noch eben kurz die Welt retten“ – Entwicklungspolitische Leitlinien in Bremen

Einladung – Noch eben kurz die Welt retten

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter diesem Motto erarbeiteten die Bremer Nichtregierungsorganisationen gemeinsam mit der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen Entwicklungspolitische Leitlinien, die im März dieses Jahres vom Senat beschlossen wurden.

Grundlage sind die Beschlüsse der Ministerpräasidenten der Länder, die Zukunftscharta des Bundes sowie die im Herbst 2015 zu verabschiedenden globalen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.

Was einige Bremer Partnerstädte, die entwicklungspolitischen Organisationen in Bremen, Initiativen von bei uns lebenden Migrantinnen und Migranten, die zuk¨ unftige Bildungs- und Informationsarbeit, die Ausbildung von LehrerInnen und ErzieherInnen, die öffentliche Beschaffung sowie die CO2-Ziele Bremens damit zu tun haben, berichten uns:

Termin

Montag, 6. Juli 2015, 20:00 Uhr.

Ort

Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Für Rückfragen

Rainer Hamann
(0171) 8439429
info@spd-schwachhausen.de

2015-07-06-noch-eben-kurz-die-welt-retten

Die Einladung zum Download:

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher und eine spannende Diskussion. Es ist jeder Willkommen.

Nach der Wahl ist vor der Arbeit

Liebe GenossInnen, liebe UnterstützerInnen,

VIELEN DANK FÜR EURE UNTERSTÜTZUNG

das war’s, die Wahl ist gelaufen, die Auszählung der Bürgerschaft ist abgeschlossen. Wir warten noch auf die endgültigen Ergebnisse für die Beiratswahl, auch hier zeigt sich ein vergleichbares Bild wie im Land selbst.
Was war das für ein Stück Arbeit in den letzten Wochen, Monaten und ja auch in den letzten vier Jahren. Selbst wenn es wenige glauben, wir sind im Ortsverein, in den Gremien und Veranstaltungen der Partei im Einsatz und gleichzeitig unterstützen wir unsere Beiratsmitglieder. Immer mit dem Anspruch unsere Ideen weiter zu bringen. Sicher, das Finale einer Legislatur, ist dann der Wahlkampf und der kostet uns gewaltige Ressourcen. Daher wäre der normale Schritt nun, ein wenig zurück zu fahren, sich zu erholen und alles ganz entspannt zu sehen.

Ernsthaft, jetzt?? NEIN, denn die Wahl 2015 war eine böse Überraschung für uns als Partei, der dann erfolgte Rücktritt von unserem Bürgermeister Jens Böhrnsen hat uns ordentlich durchgeschüttelt.
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Frühlingstreffen deutscher Sozialdemokraten in Griechenland

Ende April 2015 war es wieder soweit: mehr als 550 Sozialdemokraten aus ganz Deutschland trafen sich zu einem einwöchigen Frühlingstreffen nahe Heraklion auf Kreta, um nicht nur eine interessante und lehrreiche touristische Woche mit Freundinnen und Freunden sowie Genossinnen und Genossen zu verbringen und zu feiern, sondern gleichzeitig auch die Alltagsprobleme eines eng mit uns verbundenen Landes noch näher kennen zulernen.

Zum touristischen Pflichtprogramm zählten natürlich die Besichtigung der Ausgrabungen des Palastes von Knossos und einiger noch aktiver Klöster sowie die Besuche wichtiger Orte der kretischen Geschichte wie zum Beispiel das Freiheitssymbol Kloster Arkadi. Und wenn man dann unterwegs ist, darf man auf keinen Fall die eindrucksvollen Städte Chania, Rethymnon und auch Agios Nicolaos vergessen. Auch die Südküste mit der ehemaligen „Hippiehochburg“ Mátala sowie die Insel Spinalonga, bis 1957 die einzige europäische Leprakolonie, dürfen im Programm nicht fehlen.
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