Archiv für den Monat: März 2010

Arbeitskreis Energie

Inhalte des Arbeitskreises Energie

Der Arbeitskreis setzt sich für eine nachhaltige Energiewirtschaft ein. Nachhaltigkeit in diesem Sinne umfasst

  • Das Sparen von Energie
  • Den Einsatz erneuerbarer Energien
  • Die Verbesserung der Effizienz von energetischen Systemen

unter Berücksichtigung von notwendigen wirtschaftlichen Aspekten.

Damit wollen wir den Klimaschutz und die sinnvolle Verwendung von Energie in Bremen voran bringen. Zudem befasst sich der Arbeitskreis Energie des Unterbezirks Bremen Stadt fortlaufend mit aktuellen energiepolitischen Themen und reagiert kurzfristig auf die neuesten Entwicklungen. Hierbei wird insbesondere die Weiterentwicklung der Gesellschaft im Spannungsfeld zwischen Energie und Umwelt betrachtet.

In diesem Sinne folgen wir der weltweiten Lokalen Agenda 21: Global denken -lokal handeln

Ziele des Arbeitskreises sind

  • Klima- Umwelt- und Gesundheitsschutzschutz im Sinne der programmatischen Positionen der SPD
  • Wirtschaftlicher Ausbau regenerativer Energien
  • nachhaltige Energiewirtschaft mit Beteiligung der Bürger in Bremen

Wir laden i.d.R. monatlich zu entsprechenden Veranstaltungen ein. Der Veranstaltungsort und die Termine werden jeweils rechtzeitig bekannt gegeben.

Stefan Pastoor
pastoor@spd-schwachhausen.de

AK Energie des Unterbezirks Bremen Stadt

Bedarf in Schwachhausen wächst

Aus: Weser-Kurier, Stadtteilumschau 24. März 2010. Von Andreas Becker

Schwachhausen. Der Bedarf an Kindertagesplätzen in Schwachhausen ist größer als noch vor kurzem angenommen. Neben dem geplanten Bau eines neuen Kindergartens auf dem Spielplatz An der Gete sind noch bis zu drei andere Standorte im Stadtteil vorgesehen. Dies gab Heidemarie Rose von der Sozialsenatorin auf der jüngsten Sitzung des Beirats bekannt.

„Wir haben eine schwierige Situation in Schwachhausen und müssen für die drei- bis sechsjährigen Kinder Lösungen an mehreren Standorten finden“, so die Behördenvertreterin. Damit sei noch vor wenigen Jahren nicht zu rechnen gewesen. Als weitere Standorte sind zurzeit das alte Hansewasser-Gebäude nahe der Schwachhauser Heerstraße mit 60 bis 80 Plätzen sowie die Fritz-Gansberg-Straße im Gespräch.

Mit dem deutlichen Anstieg der Geburtenzahlen im Stadtteil entwickelt sich Schwachhausen gegen den demografischen Trend in Bremen. Von dieser Entwicklung zeigte sich die Sozialbehörde überrascht. „Zusätzliche Kapazitäten in Schwachhausen zu schaffen, ist besonders schwierig, weil freie Flächen fehlen“, beschrieb Heidemarie Rose die Zwangslage der Behörde. Sie rechtfertigte damit die heftig umstrittene Entscheidung, einen Teil des Spielplatzes An der Gete als Bauplatz zu nutzen (wir berichteten).

Schule hat selbst Raumbedarf

Laut Hans-Peter Dick von der Sozialsenatorin habe die Behörde seit Sommer mit der Schule An der Gete verhandelt, um einen Teil des Schulgrundstücks für den Neubau nutzen zu können. Dies habe sich jedoch zerschlagen. „Die Schule hat selbst Raumbedarf. Die Außenflächen reichen für beide nicht aus“, urteilt Dick.

Nach Informationen von Immobilien Bremen sollen von 4500 Quadratmetern Spielplatzfläche bis zu 550 Quadratmeter bebaut werden. Darauf soll ein zweigeschossiger Kindergarten in Passivbauweise entstehen. Dazu kommt ein Außenflächenbedarf von 1100 Quadratmetern. Diese sollen nachmittags und am Wochenende den Kindern aus dem Stadtteil als Spielfläche zur Verfügung stehen. Außerdem bietet die Behörde an, entsprechende Ausgleichsflächen zu schaffen. Neben etlichen negativen Stimmen aus der Bevölkerung kritisierte vor allem Beiratssprecher Ralph Saxe (Grüne) die Baupläne. Zwar sei der Babyboom erfreulich, die Vernichtung von Spielplatzfläche konterkariere jedoch die Ziele der Spielleitplanung. „Das ganze Projekt würde unglaubwürdig. Der Beirat steckt in einer gewaltigen Zwickmühle“, findet Saxe. Als Ausweg schlug er eine Bebauung des Spielplatzes an der Freiligrathstraße vor, der von den Kindern schlecht angenommen wird.

Während die CDU für einen Kompromiss warb, warf Hans-Peter Weigel (Grüne) die Frage auf, warum nicht ein anderes städtisches Grundstück genutzt werde? Heidemarie Rose entgegnete, dass ein Alternativstandort nicht in der gleichen Zeit zu entwickeln sei. „Wir müssten mit einer Verzögerung von einem Jahr rechnen. Das können wir uns nicht leisten.“ Dies wollte der Beirat nicht hinnehmen. Einstimmig forderten die Fraktionen die Behörde auf, den Standort Freiligrathstraße ernsthaft zu prüfen. Eine Entscheidung soll am 22. April fallen.

Social Gardening

Begrünung öffentlicher Flächen im Stadtteil

„Als Guerillagärtnerei bzw. Guerilla Gardening wurde ursprünglich die heimliche Aussaat von Pflanzen als subtiles Mittel politischen Protests und zivilen Ungehorsams im öffentlichen Raum bezeichnet, vorrangig in Großstädten oder auf öffentlichen Grünflächen.

Mittlerweile hat sich Guerilla-Gardening zum urbanen Gärtnern oder zu urbaner Landwirtschaft weiterentwickelt und verbindet mit dem Protest den Nutzen einer Ernte beziehungsweise einer Verschönerung trister Innenstädte durch Begrünung brachliegender Flächen.“

Da das „Guerilla-Gardening“ von der Idee her eigentlich eine sinnvolle Angelegenheit, ist wurde es im Januar 2010 vom SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost aufgenommen. Um es aus seiner aus seiner Illegalität zu befreien, wurde der neue Begriff „Social Gardening“ entwickelt.

Das Attribut „social“ weist zum einen darauf hin, dass es darum geht, für alle Bewohnerinnen und Bewohner die urbanen Bereiche zu verschönern, was nicht vom jeweiligen Geldbeutel der Anwohnerinnen und Anwohner abhängen darf. Zum anderen wird deutlich gemacht, dass die Idee von Sozialdemokraten
weiterentwickelt worden ist.

In enger Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern sollen unattraktive öffentliche Bereiche begrünt und verschönert werden. Auf eine naturnahe Gestaltung der Bereiche wird dabei besonderer Wert gelegt.

Für weitere Informationen info@spd-schwachhausen.de.

Dr. Burghard Wittig
Stefan Pastoor

Wild-Gardening in Berlin

Verursacher der Krise an den Kosten beteiligen

„Wenn es darauf ankommt, schlägt sich die CDU in die Büsche“ so Carsten Sieling, MdB (SPD) während einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der SPD Schwachhausen. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung und Auswirkungen auf Bremen, zu diesem war Carsten Sieling eingeladen. Sieling ist seit der Bundestagswahl 2009 direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 55. Als Mitglied im Finanzausschuss und Haushaltsauschuss ist die Finanzpolitik Sielings Schwerpunkt in der Bundestagsfraktion.

Ausführlich ging Sieling auf das Konzept einer Finanztransaktionssteuer ein. „Die Verursacher der Krise müssen an den Kosten der Bewältigung beteiligt werden. Es kann nicht sein, dass Banken die Verluste aus riskanten Spekulationsgeschäften sozialisieren, die Gewinne aber privatisieren“, so Sieling. Eine Finanztransaktionssteuer erfasst alle Geschäfte mit Wertpapieren, Anleihen und anderen Finanzpapieren. „Deutschland kann jährlich 10 bis 20 Millarden Euro mit dieser Steuer einnehmen“, so Sieling. Privatpersonen würden bei ihren täglichen Finanzgeschäften nicht belastet, entgegen der Behauptung der FDP. Bei einem Volumen von 100.000 Euro würde eine solche Steuer ca. 50 Euro ausmachen.

„Eine unernste Herangehensweise“ zeichnet die aktuelle Politik der Bundesregierung aus. Gegen den massiven Widerstand der FDP wird es keinen Beitrag der Finanzindustrie an den Kosten geben. „Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung von internationalen Spekulationsgeschäften sind notwendig, wie der Fall Griechenland zeigt.“

Deutliche Worte zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz: „Schuldenaufbaugesetz trifft es besser“, so Sieling, „ca. 160 Millionen Euro jährlich wird Bremen verlieren, Geld das zum Beispiel für die Modernisierung von Bildungsinfrastruktur oder zum Ausbau der Kinderbetreuung fehlt“.

Bild:
Stefan Braunewell, Carsten Sieling, Rainer Hamann (Vorsitzender des Ortsvereins), Karl Bronke

Diskussion mit Carsten Sieling, MdB

Einladung Aktuelle Wirtschafts- und Finanzpolitik

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

seit der Bundestagswahl am 27. September 2009 ist Carsten Sieling direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 55 und damit Nachfolger von Volker Kröning. Im Bundestag ist er Mitglied im Finanzausschuss, Haushaltsausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie.

Als Bürgerschaftsabgeordneter hat sich Carsten Sieling sehr für die Selbstständigkeit unseres Landes eingesetzt. Die Stärke Bremens ist es stets gewesen, für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung zu sorgen. Wir kennen auch unsere sozialpolitischen Herausforderungen: die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit.

Über die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik und die Auswirkungen auf Bremen wollen wir diskutieren:

Dienstag, 9.März 2010, 19:30 Uhr
Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Wir freuen uns über Ihren Besuch,

Rainer Hamann
Vorsitzender SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Für Rückfragen (0171) 8439429.