Archiv der Kategorie: Ortsverein

Besuch im Deutschen Bundestag

Abschlußveranstaltung im Mentoringprogramm

Die Vorfreude währte schon länger seit der Ankündigung im Frühjahr. Dieser Besuch war ja auch schließlich so etwas wie die Krönung nach den reichhaltigen Veranstaltungen des Mentoringprogramms.

Schon von der Bahn aus konnte man die Bauten im Regierungsviertel sehen. Das Kanzler(innen)amt von hinten sah schon ziemlich verschimmelt aus. Vielleicht liegt’s ja auch an…

Aber von vorne, ja da strahlt es. Dabei drängte sich dann schon der Vergleich zu London auf, die bescheidene Downingstreet 10, von wo aus Weltpolitik gemacht wurde. Auf Nachfrage wurde uns gesagt, daß es keinen Geheimgang oder Tunnel vom Kanzleramt zum Reichstagsgebäude gibt. Nach einem Mittagessen im Paul-Löbe-Haus (kam mir vor wie in einer Hochgarage) wurden wir nach gründlichen Kontrollen in den Bundestag geführt. In einem Versammlungsraum warteten wir dann auf unseren Genossen Carsten Sieling.

Er erklärte uns erstmal das ohrenbetäubende Getute, was auf der Terasse oben, in der Kuppel u. auch auf dem Toilette zu hören war. Das ist das Zeichen zur Abstimmung u. wer da nicht erscheint, dem werden dann € 50,– abgezogen. Carsten hatte gerade einen Stapel Plastikkarten in der Hand. Es ging an dem Tag um das Abstimmungsmarathon über die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke. Dafür war namentliche Abstimmung vorgesehen. Ein blaue Karte für ‚Ja‘, eine rote für ‚Nein u. die weiße für ‚Enthaltung‘. Jede Karte mit einem Strichcode u. dem Namen versehen. Trotz der kurzen Zeit hatte sich Carsten noch den Fragen der Mentees gestellt.

Dann ging es nach oben zur Besuchertribüne des Plenarsaales. Jede Gruppe ist dann für eine Stunde vorgesehen. Die Regierungsbank war zu der Zeit ziemlich leer. Frau von der Leyen und Frau Schavan saßen da und unterhielten sich gerade während der letzten Abstimmung. Danach bekamen wir noch einen kurzen Ausschnitt über eine Debatte zum Thema Integration mit. Bald wurden wir dann auch vom Bediensteten des Bundestages wieder nach draußen geleitet. Für einen Aufstieg zur Kuppel war dann auch noch Zeit. Auch hier nochmal Taschenkontrollen. Als Antwort auf unsere Nachfrage bekamen wir zu hören, dass wir das Greenpeace zu verdanken hätten, die mal ein Transparent auf der Kuppel entrollt hatten.

Zum Abschluß nach dem anstrengenden, aber interessanten Tag gingen wir noch zum ARD-Hauptstadtstudio Currywurst mit Pommes essen – einfach ein muß wenn man in Berlin ist.

Auf der Bahnfahrt nach Bremen wurde uns schon angekündigt, ein Besuch in der Bremischen Bürgerschaft und für Februar 2011 ein Besuch nach Brüssel.

So gesehen war es wohl kaum eine Abschlußveranstaltung, sondern eher erst der Anfang. Wenn ich mir den Veranstaltungsplan der Friedrich-Ebert-Stiftung ansehe, geht das eigentlich so weiter. Auch auf der Fahrt lernte man viele Genossinnen und Genossen kennen, die ja alle das gleiche wollen. Es gibt nicht sehr viele Gelegenheiten wo man das Gefühl bekommt.

Falsch ist die Meldung: dieser Genosse hat schon seine Sachen gepackt und zieht in den Bundestag.

Richtig dagegen: dieser Genosse ist der Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und ist noch für bremische Angelegenheiten Richtung Leipzig unterwegs.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

rohde@spd-schwachhausen.de

Für eine soziale Abgaben- und Steuerpolitik

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir Euch zu einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD in Schwachhausen ein.
Angesichts von Finanzkrise und Sparpaketen der Bundesregierung ist eine aktuelle Steuer-politik wichtiger denn je. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Bremen kritisiert seit langem, dass die Lasten von Steuern und Sozialabgaben nicht gerecht verteilt sind und Menschen mit niedrigem Einkommen erheblich mehr mit Steuern und Abgaben belastet sind.

Der DPWV hat daher ein Konzept mit Forderungen und Vorschlägen für eine gerechtere Abgaben- und Steuerpolitik erarbeitet, das uns Gerd Wenzel, Vorsitzender des Verbandsrates des DPWV, vorstellen wird.

Im Kern geht es darum, wie Bezieher niedriger Einkommen von Abgaben zu entlasten und von Sozialleistungen unabhängiger zu machen.

Ort
Seniorenresidenz Landhaus Horn, Bremer Heimstiftung
Schwachhauser Heerstraße 264 (Straßenbahnhaltestelle Focke-Museum)

Zeit
Dienstag, 30. November 2010, 20:00 Uhr

Gerd Wenzel ist Verbandsratsvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) im Land Bremen. Gerd Wenzel ist Jurist und Sozialwissenschaftler und war Hauptgeschäfts-führer der Ärztekammer Bremen. Er wird das Positionspapier des Paritätischen „Für eine soziale Steuer- und Abgabenpolitik“ vorstellen
Das Papier ist auf der Internetseite http://www.paritaet-bremen.de verfügbar.

Wir freuen uns über eine zahlreiche Teilnahme.

Nicole Gronemeyer
Rainer Hamann
Wolfram Seibert

Finanzmärkte praktisch: Begrifflichkeiten und Hintergründe

Veranstaltung des Ausschuss für Internationale Angelegenheiten

Ziel des eintägigen Seminars war es, das Verständnis der Teilnehmer für das oftmals in der Diskussion verwendete Fachchinesisch durch Übersetzung ins Verständliche aufzubessern, da ein Großteil der Menschen nicht täglich mit diesen Zusammenhängen der Geld- und Kapitalmärkte konfrontiert ist. Der Schwerpunkt lag auf der Darstellung gut verständlicher Beispiele aus der Praxis.

Angelo Caragiuli, Ingo Breitenborn, MdB Dr. Carsten Sieling, Uwe Warnken

Zu Beginn referierte Uwe Warnken aus dem SPD-Ortsverein Schwachhausen-Süd/Ost und dem Ausschuss für Internationale Angelegenheiten der Bremer SPD (www.aia-bremen.de) vor gut 30 Teilnehmern unter der Überschrift „Von Rom nach Maastricht“ in einem Rückblick auf die allgemeine Entwicklung der Währungspolitik im vereinten Europa.

In die detailliertere Betrachtung führten dann zwei durch rege Diskussionen unterbrochene Impulsreferate des Firmenkunden-Beraters der Bremer Landesbank, Ingo Breitenborn, zu den Themen „Gute Gründe für Investitionen“ sowie über die „Auswirkungen der aktuellen Rahmenbedingungen der Finanzwirtschaft auf mittelständische Unternehmen in der Region Nordwest“.

Die Teilnehmer bedankten sich mit regem Applaus für die ausführlichen und offenen Diskussionen des Referenten Ingo Breitenborn.

Den nachmittäglichen Abschluss des Tagesseminars bildete ein Bericht von Dr. Carsten Sieling (MdB) über die Diskussionslage in der SPD-Bundestagsfraktion sowie in den Ausschüssen des Bundestags zur aktuellen Währungspolitik der Berliner Regierung und den Entwicklungen in Brüssel.

Ausschuss für Internationale Angelegenheiten
SPD Unterbezirk Bremen Stadt

Uwe Warnken
SPD Schwachhausen Süd/Ost
warnken@spd-schwachhausen.de

CDU Abgeordnete wechselt zur SPD

Dr. Iris Spieß tritt aus der CDU aus und wechselt zur SPD

Damit ist sie Mitglied der Bürgerschaftsfraktion der SPD und Mitglied des SPD-Ortsvereina Schwachhausen Süd/Ost.

„Wir begrüßen Iris Spieß in unserer Partei, in unserer Fraktion und in unserem Ortsverein und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit“ so der Vorsitzende des Ortsvereins Rainer Hamann, MdBB.

Stefan Pastoor
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Leni Soost: Der 90. Geburtstag

90 Jahre alt und fit wie ein Turnschuh – das ist SPD-Mitglied Leni Soost, die kürzlich ihren 90. Geburtstag feiern konnte. Ihr gratulierte im Namen des SPD-Ortsvereins Schwachhausen Süd-Ost der 1. Vorsitzende Rainer Hamann (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft) und sprach ihr seinen Dank für ihre langjährige Mitgliedschaft aus.

Leni Soost erinnert sich lebhaft und gern an die vielen und wechselvollen Ereignisse in ihrem Leben. Sie ist 1920 geboren und war beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs ganze 19 Jahre alt. Sie hat Glück gehabt, sie hat überlebt. Geprägt von einem sozialdemokratischen Elternhaus hat sie nach 1945 für die Gewerkschaft gearbeitet, damals bei der „Neuen Heimat“, und sich auch in der SPD engagiert. Sie berichtet durchaus humorvoll aus ihrem ereignisreichen Leben und kann sich noch gut an prominente und bedeutende Bremer Politiker erinnern. Sie ist eine hervorragende „Zeitzeugin“ und blickt immer noch optimistisch in die Zukunft.

OV Schwachhausen Süd/Ost besucht Kernkraftwerk Krümmel

Dialog mit Kernkraftwerksbetreiber

Der Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie wurde durch die rot-grüne Bundesregierung geregelt. Natürlich gibt es Differenzen zwischen den Betreibern von Kernkraftwerken und der Politik. Jahrzehntelange Diskussionen wurden durch den Vertrag zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern beendet.

Dieser Kompromiss wurde nun auf Druck der Industrie durch die Bundesregierung aufgekündigt. Die Folgen sind bekannt. Für uns Sozialdemokraten ist der Ausstieg aus der Atomenergie aus Gründen der ungeklärten Entsorgung schnellstens notwendig. Bisher gibt es kein Endlager – die Frage wo der anfallende Atommüll gelagert werden soll ist also offen.

Vor diesem Hintergrund wundert es, weshalb die Landesregierung Niedersachsens so gegen die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger handelt. Länder wie Baden-Württemberg, Hessen und Bayern wollen Kernkraft – die Lagerung der Abfälle ist aber Sache der Niedersachsen. Solidarität Marke CDSU.

Zu einer Diskussion gehört: Dialog mit allen Beteiligten. Deshalb besuchte der Arbeitskreis Energie des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost das Kernkraftwerk Krümmel an der Elbe. Das Kraftwerk gehört den Energiekonzernen E.ON und Vattenfall zu je 50% und ist seit 1984 am Netz. Bei dem Kernkraftwerk Krümmel handelt es sich um einen Siedewasserreaktor. Nach einer Pannenserie ist der Reaktor seit Juni 2007 nicht aktiv.

Betreut wurden wir durch Petra Kunert (Informationszentrum Krümmel) und Dr. Barbara Meyer-Bukow (Vattenfall Europe Nuclear Energy).

Kernkraftwerk Krümmel. Kennzeichen für einen Siedewasserreaktor: Maschinenhaus und Reaktorgebäude.

Petra Kunert und Stefan Pastoor im Gespräch.

Udo Hannemann (AK Energie), Rainer Hamann (OV-Vorsitzender, MdBB), Hans-Werner Madaus (SPD Geesthacht), Marcus-André Schlichting (Beirat Schwachhausen) in hell, Petra Kunert farblich.

Durchgang zur Unterseite des Reaktor-Druckbehälters.

Unter dem Reaktor. Im Normalbetrieb ist dieser Bereich mit Stickstoff gefüllt. Gut zu erkennen: die Steuerstäbe zur Regulierung des Reaktors.

Das Lager für die Brennelemente.

Stefan Pastoor
Arbeitskreis Energie, SPD Unterbezirk Bremen Stadt

Rainer Hamann
Mitglied der Bremischen Bürgerschaft

SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost
info@spd-schwachhausen.de

Weitere Informationen

Bundesparteitag – eine Beschreibung von Impressionen

Festakt 20 Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland

Nach dem passieren an der Schranke betrat man eine Halle mit den Ständen der Arbeitskreise u. Gruppen. Es war irgendwie eine Atmosphäre wie Kirchentag. Oben war eine Ausstellung mit Fotos über den langen Weg von der Ostpolitik der Regierung Willy Brandt bis zur Einigung zu sehen. Das Begleitprogramm zum Parteitag befaßte sich dann auch mit Themen zur Wiedervereinigung u. dann aus aktuellem Anlaß, zur Integration.

Sehr beeindruckend war der Festakt gleich am Samstag mit Sigmar Gabriel, Wolfgang Thierse u. Hans-Jochen Vogel unter dem Thema ‚1990 – 2010: Zwanzig Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland‘. Der feurigen Rede von Sigmar Gabriel folgte dann eine sehr bewegende Rede von Hans-Jochen Vogel und eine Bilanz von Wolfgang Thierse. Dabei wurde dann auch unter großem Beifall mit der von CDU-Seite u. deren Presse verbreiteten Legende aufgeräumt, die SPD wäre gegen die Einigung gewesen. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von einem Streichquartett der Kammerphilharmonie Berlin. Da bot sich dann natürlich zum Abschluß des Festaktes Haydn’s ‚Kaiserquartett‘ an, der Melodie unserer Nationalhymne, wo alle aufstanden u. zuhörten. War für einen, der den Kalten Krieg miterlebt hat, ein sehr bewegender Moment.

Ohne Angst und Träumereien -Praxis der Integration i Deutschland

Da diskutierten der Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski, Jugendcampleiter Lothar Kannengiesser und die Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan. In der kurzen Zeit bis zum Beginn des Parteitages konnten die Diskussionen nicht sehr tiefgreifend geführt werden.

Bevor der Parteitag dann eröffnet wurde war noch Zeit an den Ständen mit Genossen zu diskutieren und Fotos von einigen über die Stadtteilgrenzen Schwachhausens hinaus bekannte Genossinnen u. Genossen zu machen. Um 11 Uhr begann dann der eigentliche Parteitag, den Andrea Nahles mit einer Rede zur aktuellen Situation eröffnete. Danach folgte dann eine zweistündige Rede von Sigmar Gabriel. Inhaltlich ist das überall kommentiert worden.

War auch sehr beeindruckend zu beobachten, wie Organisation u. die ganze Logistik so toll bewerkstelligt wurde. Das relativiert dann etwas die eigene Anstrengung nach so einem Wochenende zu der von den vielen Genossinnen u. Genossen, so etwas in Berlin zu organisieren.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

OV Schwachhausen Süd/Ost beteiligt sich an Anti-AKW-Demo

Arbeitskreis Energie – mittendrin statt nur dabei

Aus Berlin: Stefan Pastoor vom Arbeitskreis Energie

Regen. Die Stimmung bleibt gut. Der Demonstrationszug ist mehrere Kilometer lang.

Angie in die Asse - guter Plan

Entsorgung mangelhaft

SPD Block

Schon am Freitag fuhren die Teilnehmer des AK Energie nach Berlin um sich dort mit Genossinnen und Genossen zu treffen. Ziel am Sonnabend natürlich die große Anti-Atom-Demonstration. Tausende Demonstranten werden Angela Merkel zurufen: „Schluss jetzt!“

Der Organisator und Leiter der Bremer Delegation

Sammelpunkt Hauptbahnhof

Ankunft in Berlin

AK Energie Stefan Pastoor (rechts) und Genosse aus Brandenburg

SPD Unterbezirk Bremen Stadt zeigt Flagge


Einsatzplan - so klappt's mit der Demo

Einsatzplan - so klappt's mit der Demo

Entsorgung mangelhaft