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Energie »
Ist der klassische Ferraris-Stromzähler bald überflüssig?
Smart Meter sind Energiemengenzähler, die den tatsächliche Energieverbrauch (z.B. Strom, Erdgas, Wärmemenge) und die tatsächliche Nutzungszeit in einem Haushalt aufzeichnen und gegebenenfalls an den jeweiligen Energieversorger weiterleiten.
Baut man ein neues Haus oder steht eine Totalsanierung an, müssen gem. Energiewirtschaftsgesetz seit Anfang 2010 für den Betreiber kostenneutral intelligente Strom- bzw. Gaszähler vom Netzbetreiber(Versorger) eingebaut werden. Alle anderen Kunden müssen, wenn sie die Geräte haben möchten, diese digitalen Verbrauchszähler im Augenblick noch bezahlen.
Eine Fernauslesung vom Versorger ist nicht zwingend notwendig.
Möglicher Vorteil für den Betreiber/Verbraucher
Theoretisch ist …
Bürgerschaft »
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe, kündigt eine Initiative zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes an. Anlass ist ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Eine automatisierte Massenkontrolle von Autokennzeichen per Videokamera ist laut Bundesverfassungsgericht nur mit klaren gesetzlichen Grenzen zulässig. Diese Vorraussetzungen erfüllt auch die Bremische Regelung nicht, daher besteht Handlungsbedarf“, so der SPD-Innenpolitiker. Tschöpe begrüßt die Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung durch das BVerfG, weil sie die Informationssammelwut einschränkt.
Der Senat hat nach Schaffung der gesetzlichen Grundlage nicht einmal selbst die Notwendigkeit gesehen, entsprechende Geräte für ein Screening anzuschaffen. Wegen …

