Die Stadt Bremen mit insgsamt etwa 130.000 Pendlern pro Tag ist eine von acht Metropolregionen für Elektromobilität in Deutschland.
Die interessanten technischen Ausführungen von Dr. Ing. Rausch und die Möglichkeit die derzeitigen Diskussionen von Elektromobilität auf kommunale Belange mit Experten zu diskutieren, ergaben bereits vor Ort neue Erkenntnisse für Mitglieder des Arbeitskreises.
Der bisherige Fachausschuss „Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt“ hat auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion einen weiteren Schwerpunkt erhalten, nämlich „Energie“.
Somit heißt der Ausschuss ab sofort Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt und Energie.
Die Änderung begründet sich unter anderem mit der Notwendigkeit, auf Bundesgesetze zu reagieren. Beispiele sind das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“, das sich auf Strom und Wärme bezieht, und das Gesetz zur „Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze“.
Wichtig für Städte und Gemeinden ist ferner das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“. Die Erweiterung um den Aufgabenschwerpunkt „Energie“ hat unter anderem zum Ziel, dass sich der Beirat Schwachhausen künftig besser dieser aktuellen Thematik widmen kann.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Immer wieder hören und lesen wir in den Medien, dass der Deutschen Bahn für Investitionen die notwendigen Mittel fehlen. Wichtige Projekte können so nicht umgesetzt werden.
Lärmschutz hat Vorrang! Deshalb wurde beantragt, dass die betreffenden Fachausschüsse des Beirats Schwachhausen gemeinsam tagen und dazu den Experten Torsten Staffeldt einladen. Der ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages. Er hat das nötige Hintergrundwissen, um das Konzept der Regierung in Bezug auf die Hinterlandanbindung der bremischen Häfen zu erläutern. Vielleicht kann er hierbei auch die Befürchtungen vieler Mitbürger ausräumen, die die Lärmschutzprojekte gefährdet sehen, weil sie nicht finanziert werden können.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Anfang April dieses Jahre erläuterte Herr Lürßen von der Freiwilligen Feuerwehr Lehesterdeich das Brandabwehrkonzept in der Beiratssitzung. Am 15.09. 2011 folgten Mitglieder des Beirates Schwachhausen der Einladung zur Besichtigung. Es wurde gezeigt wie leistungsfähig und effektiv ehrenamtliches Engagement sein kann.
Für jeden war etwas dabei: Kickern, Spielen, Kuchen, Würstchen, Flohmarkt. Jung und Alt feierten am Sonnabend den 10. September bei bestem Wetter in der für Autos abgesperrten Buchenstrasse bis spät in die Nacht ein schönes Strassenfest.
Am 11.05.2011 wurde der Bürgerantrag der Bewohner der Buchenstrasse zur Verkehrsberuhigung im Verkehrsausschuss des Beirates Schachhausen beraten. Die Einrichtung der Strasse als Fahrradstraße ist seitdem ins Zentrum der weiteren Bemühungen gelangt. Für dieses Vorhaben werden noch Unterschriften von Bewohnern für eine Unterschriftensammlung benötigt. Bitte melden sie sich bei uns (info@spd-schwachhausen.de, Telefax 0421- 7948856) oder bei Peter Zerfowski, Hausnummer 73 wenn sie Bewohner der Buchenstasse sind und die Unterschriftensammlung vervollständigen möchten. Wir werden die Anfragen entsprechend weiterleiten.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Der Fachausschuss Bau- Stadtentwicklung und Umwelt wird in Bau- Stadtentwicklung, Umwelt und Energie umbenannt.
Am 08.07. 2011 hat der Bundesrat mit einer breiten Mehrheit die Änderung des Atomgesetzes und damit zusammenhängend weiterer 6 Gesetze beschlossen.
Für den kommunalen Bereich werden energiepolitische Belange einen erheblich höheren Stellenwert bekommen. Als Beispiele seien hier aufgeführt:
Die Umbenennung des Fachausschusses wird verdeutlichen, dass sich der Beirat Schwachhausen aktiv dieser aktuellen Thematik annimmt.
Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen
September 2011
Am 10.08.2011 beschlossen die Fachausschüsse „Bau, Stadtentwicklung und Umwelt“ und „Verkehr“ des Beirates Schwachhausen eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Seehafenhinterlandverkehr, Ertüchtigung des Knotens Bremen, Planungsabschnitt Oldenburger Kurve eine Stellungnahme.
Die in Grundzügen bereits vorhandene Stellungnahme wurde noch einmal durch aktuelle Erkenntnisse und weitergehende Forderungen der Betroffenen ergänzt.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Zwei Eichen mussten in der Riensberger Strasse gefällt werden. Einer der beiden hatte einen Stammumfang von über 6 Metern. Messungen hatten ergeben dass die Bäume nicht nur hohl waren, sondern die Restwandstärke zu gering war um eine Gefahr für die Öffentlichkeit auszuschliessen.
Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 25. August 2011, 19:30 Uhr in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11 statt.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
Eingeladen wurden:
Zu TOP 2 und 3 Frau Hegner vom Amt für Straßen und Verkehr; zu TOP 4 Frau Engelbertz,
Immobilien Bremen.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen
Auf der öffentlichen Fachausschusssitzung Bau, Stadtentwicklung und Umwelt des Beirates Bremen-Schwachhausen wurden der Sprecher und sein Stellvertreter gewählt. Im gemeinsamen Teil mit dem Ausschuss Verkehr wurde mit großer Mehrheit beschlossen, eine Stellungnahme zum Planfesstellungsverfahren „Oldenburger Kurve“ abzugeben. Dieser Beschluss ist Teil der 10 Schwerpunktthemen, die wir vor der Wahl festgelgt haben. Ein Erfolg.
Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen