Beschluss des SPD- Antrages bez. der Legalisierung und Schaffung von Parkplätzen im Schwachhauser Ring. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Schwachhausen
Rechtliche und verkehrstechnische Fragen bez. Geschwindigkeitsreduzierungen auf max. 30km/h auf Hauptverkehrsstrassen (Beispiel: Kirchbachstrasse)
Einstimmiger Beschluss des Fachausschusses Verkehr des Beirats Schwachhausen auf Initiative der SPD- Beiratsfraktion am 10. November 2016 Weiterlesen
Kommunikation zwischen dem Amt für Straßen und Verkehr und Beirat verbessern
Auf Initiative der SPD- Beiratsfraktion wurde beschlossen: Weiterlesen
Kinderfest in Schwachhausen
„Mehr als 250 Menschen haben unser Fest besucht“, so unser Organisationsleiter Uwe Busse. Der Mittelpunkt für die vielen Kinder war natürlich die Hüpfburg.
Für Essen und Getränke haben die Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Schwachhausen Süd/Ost gesorgt. Die Senatorinnen Eva Quante-Brandt und Claudia Bogedan führten neben dem Kuchenverkauf zahlreiche Gespräche mit Eltern und Kinden.
Angesprochen wurden Themen aus dem Stadtteil und Bremen:
- Die Versorgung mit Kita-Plätzen und Ausstattung der Grundschulen in Schwachhausen und Bremen,
- die Ausstattung der Spielplätze mit Spielgeräten,
- die allgemeine politische Situation in Bremen.
„Wann ist das nächste Fest?“, so eine junge Besucherin. Wir planen das nächste Fest für 2018.
Besonderer Dank an die netten „Stromspender“.
Rainer Hamann
SPD Schwachhausen Süd/Ost
Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der H.-H.-Meier-Allee widerrufen
Mehrheitlicher Beiratsbeschluss vom 17.03.16
Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) wird aufgefordert, die Verkehrsanordnung Nr. VAO.0585/04/2015 zu widerrufen, mit der auf der gesamten Länge der H.-H.-Meier-Allee in beiden Richtungen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 festgelegt wird.
Zudem wurde eine rechtliche Überprüfung durch einen Fachanwalt verabredet, ob die Anordnung auf der Grundlage einer ermessensfehlerfreien Gefahrenbewertung durch das ASV und Verkehrsressort erfolgte und die Beiratsrechte nicht übergangen wurden.
Nachmittagsbetreuung , Spielangebote
Einstimmige Beiratsbeschlüsse vom 25.02.2016
Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder sichern
Der Beirat Schwachhausen fordert die Senatorin für Kinder und Bildung auf, umgehend eine Lösung für einen Hort im Bereich der Schule an der Carl-Schurz-Straße vorzulegen, damit die Kinder nach der Schließung des Hort St. Ansgarii nicht unversorgt sind. Die betroffenen Eltern brauchen schnell Planungssicherheit in Bezug auf die Nachmittagsbetreuung ihrer Schulkinder.
Darüber hinaus muss geklärt werden, wie der hohe Bedarf an Nachmittagsbetreuung erfüllt wird.
Der Beirat fordert eine Rückmeldung bis spätestens zum 28.04.2016, ob die benannte Hausmeisterwohnung aus statischer Sicht für die Unterbringung einer Hortgruppe geeignet ist und ob ein oder mehrere Träger – und wenn ja, welche – die Trägerschaft übernehmen würden.
Instandsetzung und Verbesserung der Spielangebote auf dem Spielplatz Colmarer Straße / Saarbrückener Straße
Durch den Wegfall von Mitteln aus der Stiftung Wohnliche Stadt als auch durch den Wegfall von Impulsmitteln wurden die finanziellen Möglichkeiten zur Unterhaltung von öffentlichen Spielplätzen massiv eingeschränkt, ohne dass an anderer Stelle in adäquater Weise Mittel bereit gestellt worden sind. Die verbliebenen Mittel sind nicht ausreichend, um in ausreichendem Maße Spielmöglichkeiten im öffentlichen Raum und auf öffentlichen Spielplätzen zu schaffen und zu erhalten.
Daher hat der Beirat Schwachhausen einstimmig folgenden Beschluss gefasst:Die Stadtgemeinde Bremen wird aufgefordert, die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe finanziell in die Situation zu versetzen, ihren gesetzlichen Aufgaben gemäß Bremisches Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz (BremKJFFöG) § 8 Abs. 2 nachkommen zu können. Im konkreten Fall handelt es sich um die Instandsetzung und Verbesserung der Spielangebote auf dem Spielplatz Colmarer Straße / Saarbrückener Straße im Stadtteil Schwachhausen.
Stefan Pastoor
Beirat Schwachhausen beschliesst Stellungnahme zur „Richtlinie Verkehr“
…und setzt sie für sich in Kraft
solange das Ressort keine eigene juristisch einwandfreie Richtlinie vorlegt.
Beschluss Beirat Schwachhausen zum Entwurf der Verkehrsrichtlinie 250216
Beschluss 25.02.2016
Antrag: Hortsituation in Schwachhausen verbessern
Antrag der SPD- Beiratsfraktion während der Beiratssitzung am 25.0 Februar 2016 einstimmig beschlossen
Beschlossener Antrag der SPD Beiratsfraktion Schwachhausen zur Hortsituation. Beschluss 250216
Zusätzlich wurde den zuständigen Stellen mit dem Antrag diese Fragen mit einer Frist zum 28. April 2016 zur Beantwortung gestellt:
- Wann ist die Frage der Statik für die in Frage kommende Hausmeisterwohnung geklärt?
- Wer wird der Träger der Einrichtung sein?
Beirat Schwachhausen beschließt Arbeitsgruppe „Verkehr“ einzurichten
Beschluss des Beirates Schwachhausen am 28. Januar 2016
Die Einrichtung der Arbeitsgruppe ist beschlossen worden um die Effektivität des Fachausschusses Verkehr, in denen i.d.R. aktuelle Themen diskutiert werden, zu erhöhen
Stefan Pastoor.
Linie 8E: Frequenz der Ersatzverkehre erhöhen, Straßenbahnen wieder einsetzen.
Antrag der SPD-Beiratsfraktion am 28. Januar 2016
Die Bremer Straßenbahn AG [BSAG] soll im Streckenverlauf der Linie 8 zwischen Domsheide und Kulenkampffallee die Taktfrequenz des Schienenersatzverkehrs in den Hauptverkehrszeiten unverzüglich von 20 Minuten auf 10 Minuten erhöhen. Mit dem im April zu erwartenden Fahrplanwechsel soll die BSAG wieder Straßenbahnen statt des Ersatzverkehrs einsetzen.
Im Einzugsbereich der Linie 8 wohnen viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die die Linie 8 für die Fahrt zur Arbeit nutzen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind als Fußgänger eingeschränkt mobil. Der Weg zur Haltestelle Parkallee ist ihnen nicht länger zuzumuten.
Die Straßenbahnlinie 6 ist durch das Ausweichen von Nutzern der Linie 8 Benutzern häufig völlig überfüllt. Diese Auswirkungen machen die jetzige Situation für die Nutzer dieser Linien unzumutbar. Mit Umsetzung dieses Antrages wird die BSAG ihrem Auftrag wieder gerecht.
Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen
Nachtrag 31. Januar 2016
Beschlüsse in der Beiratssitzung am 28. Januar 2016
