Archiv des Autors: Rainer Hamann

Carsten Sieling: „Schwarz-Gelb abwählen!“

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

hiermit laden wir Euch zu der nächsten Mitgliederversammlung des Ortsvereins ein. Als Gast haben wir unserem Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling eingeladen.

Mittwoch, 18. April 2012 um 19:30 Uhr

Treffpunkt Arche
Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Thema: „Schwarz-Gelb abwählen“

Die Bundestagswahl 2013 rückt näher. Saarland hat gewählt. Weiter versprechen Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ein spannendes Wahljahr 2012.

Die Chancen für unsere Partei stehen gut in diesen Ländern die Regierungsverantwortung zu übernehmen bzw. fortzuführen. Das ist natürlich gerade für die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat wichtig. Carsten wird uns einen Überblick über seine Arbeit in der Fraktion und im SPD Parteivorstand geben. Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion.

Natürlich sind wie bei allen Veranstaltungen unseres Ortsvereins Gäste willkommen.

Mit solidarischen Grüßen

Rainer Hamann        Ferdinand Berghorn

info@spd-schwachhausen.de

Neubauten sollen sich dem Straßenbild anpassen

Pressemitteilung der SPD-Beiratsfraktion

Mit Sorge sieht die Beiratsfraktion der SPD in Schwachhausen, dass das charakteristische Stadtbild in Schwachhausen durch Einheitsfassaden verändert wird. Die Vielfalt von Baustilen und Epochen droht verlorenzugehen.

Die SPD-Beiratsfraktion fordert in einem Antrag an den Beirat Schwachhausen die Aufstellung bzw. Modifizierung von Bebauungsplänen zu forcieren, nur so das Stadtbild zu sichern.

Die baupolitischen Sprecher Christian Carstens und Stefan Pastoor dazu: „Nimmt der neue unspezifische Baustil Überhand, so verändert sich der historische Charakter vieler Quartiere in Schwachhausen. Dies ist nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern kann mittelfristig auch zum Wertverlust bestehender Gebäude im Stadtteil führen.“

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen
info@spd-schwachhausen.de

Bahnlärm: Beirat Mitte erntet Zustimmung

SPD-Beiratsfraktion Schwachhausen unterstützt Forderungen nach zusätzlicher Schallschutztechnik

Schwachhausen·Altstadt (scd). Der Beirat Mitte hat im Vorfeld seiner heutigen Sitzung für seine Forderungen an die Bahn die Unterstützung der SPD-Fraktion im Beirat Schwachhausen erhalten. Die Bahn verdiene an den Investitionen des Landes Bremen in die Häfen Wilhelmshaven und Bremerhaven in Zukunft viel Geld, erklärt die Schwachhauser SPD-Fraktion. „Es ist nicht einzusehen, dass sich die Bahn hinter steinalten Vorschriften verstecken kann, um ihren Profit zu maximieren und Investitionen in Schallschutztechnik klein zu halten“, sagt SPD-Sprecher Stefan Pastoor.

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Nahwärmekonzepte

Antrag aus dem AK Energie

Der Unterbezirk Bremen- Stadt möge beschliessen:

Der Unterbezirk Bremen Stadt fordert die zuständigen Stellen auf die Landesbauordnung und die Feuerungsverordnung des Landes Bremen derart zu verändern, dass Nahwärmekonzepte für neu zu bauende Gebäude und bestehende Gebäude die verändert werden vordringlicher umzusetzen sind als im Erneuerbare- Energien- Gesetz 2011 gefordert ist.

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Umgestaltung H.-H.- Meier- Allee

Antrag der SPD-Beiratsfaktion: Umgestaltung des Straßenraums

Der Beirat Schwachhausen möge beschließen:

Das Amt für Straßen und Verkehr und die zuständigen Stellen werden aufgefordert die Gestaltung der Heinrich- Hermann- Meier- Allee derart zu verändern,

  • aufgesetztes Parken auf den bisherigen Fahrradwegen möglich ist
  • die Nutzung der bisherigen Fahrbahn für den Fahrradverkehr möglich ist

Die Maßnahmen sollen derart ausgeführt werden dass

  • Der Alleecharakter der Strasse erhalten und wenn möglich durch Neuanpflanzungen von Bäumen verstärkt wird
  • Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden um die vorhandenen Nahversorgungsunternehmen attraktiver zu machen

Die H.-H.-Meier-Allee ist eine wichtige Verbindung zwischen Bremens Innenstadt und Universität und somit eine Weiterführung der Wachmannstrasse.

Die städtebauliche Struktur der H.-H.-Meier-Allee ist in einem guten Zustand. In der H.-H.-Meier-Allee gibt es zwei Supermärkte, einen Getränkemarkt, eine Postfiliale sowie viele kleinere Geschäfte, die die Nahversorgung der Anwohner gewährleisten. Der Straßenraum ist durch schmale Radwege, die sich in einem baulich sehr schlechtem Zustand befinden, und durch hohen Parkdruck geprägt. Die rechte Spur der zweispurigen Fahrbahn wird überwiegend zum Parken genutzt. Der Autoverkehr kann jeweils mit einem Fahrstreifen abgewickelt werden. Die vorhandenen Bäume sind überwiegend in einem guten Zustand und können als raumbildendes Element angesehen werden. Die Straße hat sowohl den Charakter einer Wohnstraße und aufgrund der vorhandenen kleinen Geschäfte auch den Charakter als eine Geschäftsstraße.

Zwar parken auf dem Radweg nicht – wie jüngst gegenüber der Presse behauptet – PKW. Der schlechte bauliche Zustand der Radwege ist jedoch nicht zufriedenstellend und eine unfallträchtige Zumutung für die Radfahrer, die daher zunehmend auf die Fahrbahn ausweichen. Aufgrund der weiter wachsenden Bäume, die in den Bürgersteigen verpflanzt wurden, ist außerdem zu befürchten, dass sich die Radwege durch den Wachstum der Baumwurzeln weiter erheben, was zu einer noch weiter zunehmenden Gefährdung der Radfahrer führt.

Durch die Versetzung des Radstreifens auf der Fahrbahn wird die Sicherheit der Radfahrer erhöht, da die auf dem Radstreifen fahrenden Fahrradfahrer besser von Pkw-Fahrern gesehen werden.

Die jeweils linke Fahrspur soll bleiben. Rechts davon wird auf der Fahrbahn ein Radfahrstreifen eingerichtet. Lediglich im Einmündungsbereich Schwachhauser Ring (beide Fahrtrichtungen) bleibt es aus Sicherheitsgründen für die Radfahrer beim jetzigen Radweg, der vor/hinter der Haltestelle auf die Fahrbahn verschwenkt wird. Der derzeitige Radweg, der gepflasterte Streifen zur jetzigen rechten Fahrspur hin und der verbleibende Teil der rechten Fahrspur sollen als Parkfläche umgewidmet werden. Wo PKWs wegen des Baumsbestandes nicht längs der Fahrtrichtung parken können, sollen Parkstreifen fürs „Schrägparken“ eingerichtet werden, die teilweise auf dem Radfahrstreifen und teilweise auf der Fahrbahn liegen. Der Übergang des jetzigen Bürgersteiges zur Fahrbahn soll hierfür abgeschrägt werden.

Die Anzahl der Parkplätze soll im Interesse der Anwohner und der Geschäftsleute erhalten werden.
Soweit noch nicht vorhanden, sollen die Bäume durch Schutzpfähle, die neben den Bäumen platziert werden, geschützt werden.

Sitzung des Beirat Schwachhausen

Die nächste öffentliche Sitzung des Beirates Schwachhausen findet am Donnerstag, 23. Februar 2012, 19:30 Uhr im Sendesaal von Radio Bremen, Bürgermeister-Spitta-Allee 45 statt.

 

Hinweis: Vor der Beiratssitzung findet für die Öffentlichkeit und den Beirat eine Führung durch die Reha-Klinik statt

Treffpunkt: um 19:00 Uhr am Empfang der Reha-Klinik.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Fortsetzung des Tagesordnungspunktes vom 26.01.2012
    Modellprojekt „Temporäre Spielstraßen“ – Erfahrungsauswertung und Konsequenzen
  3. Sendesaal und Reha-Klinik
    hier: Ergänzung der Benennung der Haltestelle Heinrich-Hertz-Straße und Wunsch,
    dem Ortsteil „Radio Bremen“ einen neuen Namen zu geben
  4. Umbau der Hartwigstraße
    hier: Vorstellung der Abwicklung der Baumaßnahmen
  5. Verschiedenes

Eingeladen wurden:
Zu TOP 2: Frau Duffner-Hüls, Frau Morgenroth (Sozialzentrum Vahr/Schwachhausen/Horn-Lehe);
zu TOP 3: Herr Schulz (Vereinsvorsitzender der Freunde des Sendesaals);
zu TOP 4: Herr Prießner (Amt für Straßen und Verkehr).

Kohl- und Pinkel-Essen mit der SPD Vahr und der SPD Schwachhausen Süd/Ost

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir laden Euch ganz herzlich ein, an unserem gemeinsamen

 

Kohl- und Pinkel-Essen

am Samstag, den 18. Februar 2012

im Vereinsheim des Kleingartenvereins Neue Vahr Nord

Hauptweg (Vroniweg) im Kleingartengebiet

teilzunehmen. Diese Einladung gilt selbstverständlich auch für Eure Partner/innen.
Für Essen und Getränke ist ein Kostenbeitrag in Höhe von € 15,00 pro Person zu
entrichten.

Wir treffen uns um 17.00 Uhr auf der Berliner Freiheit beim Bären und sorgen mit
einer kleinen Wanderung für den richtigen Appetit. – Wer nicht mitwandern kann, ist
einfach pünktlich zum Essen im Vereinsheim da.

Um 19.00 Uhr wollen wir mit dem Kohlessen beginnen und anschließend das
gemütliche Beisammensein genießen.

Bitte nehmt Eure Anmeldung bis zum 11.02.12 vor. Die Anmeldungen nehmen
entgegen:

Ferdinand Berghorn, Loignystr. 27 Tel.: 4 91 90 33 oder
Bernd Siegel, Paul-Singer-Str. 16 Tel.: 46 44 86

Also, bis zum 18. Februar! Bringt Appetit und gute Laune mit und vergesst Eure
Anmeldung nicht.

Mit freundlichen Grüßen

SPD Ortsverein            SPD Ortsverein

Neue Vahr                      Schwachhausen Süd/Ost

 

i.A. Bernd Siegel               gez. Rainer Hamann

Ritas Nachbarn – Zwischenbilanz des Beirates Schwachhausen

v. l. n. r. : Dr. Wolfgang Schober, Linke; Ansgar Matuschak, CDU; Johann v. Cossel, CDU; Genosse Stefan Pastoor, SPD-Fraktionsvorsitzender d. Beirates, Barbara Schneider, Beiratssprecherin (Grüne), Dr. Karin Mathes, Ortsamtsleiterin Schwachhausen/Vahr (Grüne)

‚Ritas Nachbarn‘ ist eine Anwohnerinitiative der Rita-Bardenheuer-Str., hat also nichts mit der neuen CDU-Landesvorsitzenden zu tun. In einem gut gefüllten Saal stellten die Beiratsmitglieder die geleistete Arbeit seit der Wahl 2011 vor. Die Sprecherin Barbara Schneider wies in ihrem Eingangsreferat darauf hin, daß noch drei Jahre Beiratsarbeit vorliegen. Frau Schneider resümierte über die Einrichtung der Wachmannstr. zur Fahrradstraße, u. die Einrichtung von temporären Spielstraßen, den Mehrgenerationenspielplatz und der Installation von ’schwachhausen-online‘.

Anschließend stellte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende des Beirates, Ansgar Matuschak vor. Er betonte die gute Zusammenarbeit aller Beiratsfraktionen und hob auch das menschliche Miteinander hervor, trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen. Als Beispiel nannte er dann auch seine Ablehnung zur Fahrradstraße in der Wachmannstraße.

Endlich bekam dann auch der Genosse Stefan Pastoor das Wort. Ganz aktuell berichtete er von der Verkehrsausschußsitzung mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten u. Mitglied des Verkehrsausschusses, Torsten Staffelt. Zu Stefan Pastoors Ausführungen von den unbefriedigenden Aussagen in Sachen Bahnlärm, nickten zustimmend die übrigen Fraktionsvertreter auf dem Podium. Hier ergriff dann auch, wie gewohnt, unangemeldet Ansgar Matuschak das Wort und lobte das Engagement und den Sachverstand von Stefan Pastoor in Sachen Bahnlärm hervor. Beifall im Saal. Auch führte der Genosse Stefan Pastoor aktuell zur geplanten Erhöhung der Müllgebühren an, daß die Entsorgungsbetriebe eher an dem mittlerweile wertvoller gewordenen Müll verdienen als daß eine Erhöhung notwendig wäre. Nachfolgende Wortbeiträge stimmten seinen Ausführungen uneingeschränkt zu.

Die Ortsamtsleiterin, Frau Dr. Karin Mathes erklärte ihre Funktion innerhalb des Beirates und machte auch noch einige Ausführungen über die Einrichtung der Anwohnerinitiative zur Nutzung des Gebäudes der ehemaligen International School in der Thomas-Mann-Str.

Das vorwiegend etwas ältere Publikum beteiligte sich sehr rege mit Zwischenfragen an der Diskussion. Das zeigte wieder einmal, daß mit Beendigung des Berufslebens der Kopf frei wird für die wesentlichen Dinge um uns herum. So regte ein Teilnehmer an, die Kulenkampff-Allee zur Einbahnstraße zu machen. Ferner kam auch die Idee eines Schwachhausentages auf dem grünen Mittelstreifen des Schwachhauser Rings, ähnlich wie bei Fockes Fest. Der Beirat hat das erstmal aufgenommen.

Am Schluß lud Frau Dr. Mathes alle Beteiligten zur nächsten Beiratssitzung am 26.1. in die Aula der Oberschule am Barkhof ein. Bleibt abzuwarten, daß das demokratische Instrument der Beiratssitzungen von mehr Bürgerinnen und Bürgern als Aufforderung zur Mitgestaltung unseres Stadtteils verstanden wurde.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen-Süd/Ost

Bahnlärm: Bund muss endlich Verantwortung übernehmen!

„Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Bremen unter dem zunehmenden Bahnlärm leiden, haben es satt, dass ihre Forderungen nach effektivem Lärmschutz immer wieder mit dem Totschlagargument ‚Kein Geld’ abgetan werden. Der Bund muss endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen, die an den innerstädtischen Bahntrassen leben!“

Mit diesen Worten kommentierte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann den aktuellen Stand in Sachen Gleis-1-Ausbau und der damit verbundenen Lärmproblematik.

Anlass war die Teilnahme des Bundespolitikers Torsten Staffeldt (FDP) an der gestrigen Sitzung der Fachausschüssse „Verkehr“ und „Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie“ des Schwachhauser Beirats. Staffeldt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages, war auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion eingeladen worden.

„Es ist absolut unbefriedigend, was Herr Staffeld uns zu sagen hatte. Die Befürchtungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger, dass die notwendigen Lärmschutzprojekte aus ‚Kostengründen’ nicht realisiert werden, konnte er in keinem Fall zerstreuen. Die Finanzierung zur Umrüstung der lauten Güterwagen muss deutlich erhöht werden. Leise Güterwagen sind der beste Lärmschutz – nicht nur in Schwachhausen“, so Stefan Pastoor, Sprecher der SPD-Beiratsfraktion in Schwachhausen.

Hamann und Pastoor fordern nun, dass die Dividende, die die Bahn jedes Jahr an den Bund überweisen muss, stattdessen bundesweit in Investitionen in moderne Waggons und effektive Lärmschutzmaßnahmen im Gleiskörper gesteckt wird. Dabei gehe es um mehrere hundert Millionen Euro.

Pressemitteilung der
SPD Abgeordnetengemeinschaft Stadt Bremen

Betreuungsbedarf an der Grundschule an der Gete deutlich gestiegen / Schule beklagt wachsenden Raummangel

Ganztagsschule? Verlässliche Grundschule plus? Alles wie gehabt? An der Grundschule an der Gete hat der Diskussionsprozess über die künftige Form des Schul- und Betreuungsangebots begonnen.

„Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder auch nach 13 Uhr in der Schule bleiben können“, berichteten die Schulleiter Tido Hokema und Gundel Timm im Gespräch mit dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann sowie dem Sprecher der SPD-Beiratsfraktion, Stefan Pastoor, und Gerd Rohde (Sachkundiger Bürger).

Die Akzeptanz in der Elternschaft für Ganztagesangebote sei spürbar gestiegen, so Schulleiter Hokema. Die Haltung sei keinesfalls mehr so eindeutig ablehnend wie noch vor einigen Jahren.

Im nächsten Jahr wolle man aus diesem Grund die Eltern nach ihren Bedürfnissen und Wünschen befragen, um ein klareres Bild zu bekommen. Denn ohne deutliche Interessenbekundung durch die Eltern sei es schlicht Ressourcenvergeudung, sich auf den Weg zur Ganztagsschule zu machen, stellte Hokema fest.

Schon heute sind 80 der 250 Kinder in der „Bärenhöhle“, einem privaten Hort; 20 weitere gehen nach der Schule in eine externe Einrichtung. Es existiert eine Warteliste.

Die Diskussion über die zukünftige Gestaltung des Schulbetriebs ist auch notwendig, weil nach Angaben der Schule bereits jetzt räumliche Probleme bestehen. Es gebe zu wenig Differenzierungsräume, es fehle ein Musikraum, durch die „Bärenhöhle“ würden ebenfalls Räumlichkeiten blockiert. Und ohne Mensa ist ein schulisches Ganztagsangebot ohnehin nicht zu machen.

Rainer Hamann: „Die Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren in Schwachhausen steigen. Das freut uns, und das spricht für unseren Stadtteil – aber der räumliche Druck an der Grundschule an der Gete wird dadurch weiter zunehmen. Wir werden dies aufmerksam beobachten und die Schule bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützten – eng am Willen der Eltern orientiert, die ihre Kinder an diese Schule schicken.“

Schon heute hätten die Grundschulkinder an der Gete viele interessante Möglichkeiten, am Nachmittag ihre Freizeit an der Schule zu verbringen, unterstrich der Sprecher der Beiratsfraktion, Stefan Pastoor. Hier werde gute Arbeit geleistet. Besonders freut er sich über den Erfolg der Schulbibliothek, die inzwischen täglich geöffnet ist – dank des Engagements von Eltern und Ehrenamtlichen. Der Beirat hatte die Bibliothek zudem mit Globalmitteln aus seinem Budget unterstützt.

Text: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt