Kompletter Umbau der Hartwigstrasse

Schreibe eine Antwort

Pressemitteilung der SPD-Abgeordnetengemeinschaft

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Umbau der Hartwigstraße in Schwachhausen beschlossen. „Diese wichtige Verbindung zwischen Wachmannstraße und Schwachhauser Ring wird komplett umgestaltet und rundum in Schuss gebracht. Davon werden alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner profitieren“, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Baudeputierte Rainer Hamann.

Hintergrund der Umbauplanungen sind die abgenutzten Straßenbahngleise, die möglichst bald ersetzt werden müssen. Ein reiner Ersatzbau der Gleise wurde Hamann zufolge von den Planern verworfen, weil dadurch praktisch alle Pkw-Stellplätze weggefallen wären. Die aktuelle Variante ermöglicht dagegen insgesamt 88 neue Stellplätze auf beiden Seiten der Straße.

Weiterlesen →

Antrag: Verbesserung des Projektes Temporäre Spielstrassen

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/03

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Beirat stimmt der Aussetzung des Projekts „Temporäre Spielstraße“ bis zum Abschluss der Evaluation zu und entscheidet nach Auswertung der Ergebnisse über Art und Umfang der Fortführung neu

Begründung

Es hat sich gezeigt, dass in den Herbstmonaten das Angebot der Spielstraßen kaum noch nachgefragt wird. Mit der Aussetzung berücksichtigt der Beirat das geringere Interesse insbesondere im Hinblick der Anwohner, die auf den ursprünglichen Beschluss vertraut haben, wonach das Projekt auf den 31.10.2011 befristet werden sollte und jetzt die Einhaltung dieses ursprünglichen Beschlusses einfordern.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

Novenber 2011

Laute(r) Züge auf falschen Gleisen!

Schreibe eine Antwort

Bahnlärm – ein überregionales Problem: was Nord-deutschland vom Rheintal lernen kann

Veranstaltungshinweis, Vortrag und Diskussion

Wer:
Die Vorsitzenden von Bahnlärminitiativen aus dem Rheintal Frank Gross „Pro Rheintal“ (Mittelrhein) Johannes Baumgärtner – „IGEL“ (Oberrhein)
Wann?
Donnerstag, 24. November 2011, 19.30 Uhr
Wo?
„Schaulust“, Im Güterbahnhof, Tor 4, Beim Handelsmuseum 9

Bremens und Bremerhavens Güterschienenverkehr soll sich nachts verdoppeln, in Oldenburg verzehnfachen. Die Anwohner wehren sich gegen den zunehmenden Lärm. In Oldenburg soll die Strecke ohne Lärmschutz ausgebaut werden. Die Stadt, einzelne Bürger und eine Siedlungsgemeinschaft klagen jetzt vor dem Bundesver-waltungsgericht!
Am Rhein donnern immer mehr und dazu technisch völlig veraltete Güterzüge durch das schöne Flusstal, von Köln bis Basel! Frank Groß und Johannes Baumgärtner organisieren seit Jahren zusammen mit vielen anderen Initiativen den Widerstand der Bevölkerung gegen die Verlärmung des Rheintals.
Sie werden uns darüber berichten und aus ihrer langjährigen Erfahrung eine Ge-samtschau des Problems Bahnlärm darlegen.
Nur wenn viele Bürgerinnen und Bürger sich beteiligen, werden wir Erfolg haben! Nur dann können wir kurzfristige Erleichterungen und dauerhafte Verbesserungen in der Belastung durch Güterverkehr und Schienenlärm erreichen.
Den Stellungnahmen der Anwohner, der Bürgerinitiative und der Beiräte zur Olden-burger Kurve, dem lückenlosen Lärmschutz in Bremen und Bremerhaven, der Klage Oldenburgs muss Nachdruck verliehen werden! Deshalb bitten wir Sie herzlich:
Engagieren Sie sich! Besuchen Sie die Veranstaltung und diskutieren Sie mit!
Die Veranstaltung wird unterstützt von Beiräten an der Bahn.

Kontakt: info@angelina-soergel.de, knebel@t-online.de, juttaschaefer-boehle@ewetel.net, christian.roehlig@ewetel.net, huebenthal1@nord-com.net

Antrag: Mindestlohnregelung für Projekte mit Globalmitteln

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/04

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Der Beirat Schwachhausen schliesst sich der Initiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro an.

In Schwachhausen wird das Vorhaben des Bremer Senats unterstützt, der sich für die Verwirklichung des Mindestlohns auf Bundesebene einsetzt.

Im Stadtteil Schwachhausen gilt zukünftig für die Vergabe von Beiratsmitteln dieser Richtwert als Lohnuntergrenze für die bezuschussten Einrichtungen und Projekte.

Begründung

Es schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn die Einkommensniveaus zu stark auseinanderklaffen. Gerade die schlecht bezahlten Tätigkeiten müssen noch den Anreiz bieten, dass man von dem damit erzielten Einkommen leben kann. Das Land Bremen kann es sich als Haushaltsnotlageland nicht leisten, Dumpinglöhne staatlich zu subventionieren („Aufstocker“). Wenn Menschen Vollzeit arbeiten und von dem Lohn nicht leben können, ist dies unwürdig und daher abzuschaffen. Ein gesetzlicher Mindestlohn schützt im Übrigen auch diejenigen Unternehmen, die gute Arbeit fair bezahlen vor einem ruinösen Wettbewerb mit Unternehmen, die Dumpinglöhne zahlen.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

November 2011

Miteinander im Stadtteil – SPD besucht jüdische Gemeinde

Schreibe eine Antwort

Treffen und Diskussion mit dem Gemeindevorstand

Der SPD Ortsverein Schwachhausen Süd-Ost und interessierte Bürger waren zu Besuch bei der jüdischen Gemeinde an der Schwachhauser Heerstraße. Den zahlreichen Fragen nach Historie und Gegenwart stellte sich Herr Liviu Cornea vom Gemeindevorstand. Bei einem Rundgang durch das Gemeindehaus erläuterte Liviu Cornea die Räume und ihre Funktionen. So erfuhren die Teilnehmer und Teilnehmerinnen in der Kindertagesstätte, dass fast 55 Kinder hier betreut werden. „Wir unterscheiden nicht nach Religionszugehörigkeit der Eltern oder der Kinder, neben Kindern jüdischen Glaubens sind auch Kinder aus muslimischen und christlichen Familien in unserer Kita“, so Cornea. Und als wichtige Botschaft an Eltern im Stadtteil ergänzt er: „…und es sind noch ein paar Plätze frei.“

Weiterlesen →

Antrag: Tempo 30 auf Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee

Schreibe eine Antwort

Antrag Nummer 2011/02

Der Beirat Schwachhausen möge beschliessen

Auf den Nebenfahrbahnen der Kurfürstenallee von der Unterführung Nähe Belfortstraße bis zur Kreuzung mit der Kirchbachstraße stadtauswärts und von der Kreuzung mit der Kirchbachstraße bis zur Unterführung Nähe Orleansstraße stadteinwärts wird zur Optimierung der Unfallprävention die höchstzulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.

Begründung

In den Nebenanlagen ist die Fahrstraße in 3 Zonen aufgeteilt: Fahrbahn für den motorisierten Verkehr, den Fahrradverkehr und den Parkstreifen. Eine räumliche Erweiterung ist nicht möglich. Auf dem Parkstreifen stehen insbesondere tagsüber häufig Liefer- oder Handwerkerfahrzeuge, die wegen der Fahrzeugbreite oftmals einen Teil des Fahrradstreifens mit benutzen müssen, was den Raum für den Fahrradverkehr einschränkt. Da auch der Raum zwischen Fahrradstreifen und Mauer/Gitter zur Hauptanlage (Hochstraße) für Busse und Lkw äußerst eng bemessen ist, kommt es immer wieder zu kritischen Verkehrssituationen. Diese können durch ein Tempolimit auf 30 km/h verringert werden. Da die mit Lichtzeichen regulierte Kreuzung Kurfürstenallee/Kirchbachstraße nur kurze Phasen für die Kurfürstenallee aufweist, würden sich verlängerte Fahrzeiten des motorisierten Verkehrs insgesamt eher nicht ergeben.

Stefan Pastoor
SPD Fraktion im Beirat Schwachhausen

Oktober 2011

Große Zahl von Fahrzeugeinbrüchen in Schwachhausen

Schreibe eine Antwort

SPD besucht Polizei Schwachhausen

Der Diebstahl von Navis, Laptops und anderen hochwertigen Gegenständen aus geparkten Fahrzeugen ist weiterhin ein Problem im Stadtteil Schwachhausen. Dies erfuhren jetzt SPD-Bürgerschafts- und Beiratsabgeordnete bei einem Besuch des „Eichhörnchenreviers“ der Polizei an der Parkallee.

Für Revierleiter Wilhelm Müller sind Diebstähle aus Kraftfahrzeugen der Kriminalitätsschwerpunkt in Schwachhausen und im Gebiet rund um den Bürgerpark. Allein im August habe es im Stadtteil 60 solcher Taten gegeben.

Weiterlesen →

Besuch im Zentrum für Elektromobilität in Bremen

Schreibe eine Antwort

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) und Arbeitskreis Energie besuchen Fraunhofer Institut

Die Stadt Bremen mit insgsamt etwa 130.000 Pendlern pro Tag ist eine von acht Metropolregionen für Elektromobilität in Deutschland.
Die interessanten technischen Ausführungen von Dr. Ing. Rausch und die Möglichkeit die derzeitigen Diskussionen von Elektromobilität auf kommunale Belange mit Experten zu diskutieren, ergaben bereits vor Ort neue Erkenntnisse für Mitglieder des Arbeitskreises.

Weiterlesen →

Beirat Schwachhausen: Fachausschuss auf Antrag der SPD- Fraktion umbenannt

Schreibe eine Antwort

Der bisherige Fachausschuss „Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt“ hat auf Antrag der SPD-Beiratsfraktion einen weiteren Schwerpunkt erhalten, nämlich „Energie“.

Somit heißt der Ausschuss ab sofort Bau-, Stadtentwicklung und Umwelt und Energie.

Die Änderung begründet sich unter anderem mit der Notwendigkeit, auf Bundesgesetze zu reagieren. Beispiele sind das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“, das sich auf Strom und Wärme bezieht, und das Gesetz zur „Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze“.

Wichtig für Städte und Gemeinden ist ferner das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes“. Die Erweiterung um den Aufgabenschwerpunkt „Energie“ hat unter anderem zum Ziel, dass sich der Beirat Schwachhausen künftig besser dieser aktuellen Thematik widmen kann.

Stefan Pastoor
E-Mail pastoor@spd-schwachhausen.de
SPD Fraktion im Beirat Bremen-Schwachhausen