Bürgerinitiative gegen Bahnlärm gegründet

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Deutsche Bahn AG will den „Knoten Bremen“ ausbauen


Der Saal des sozialen Friedensdienstes hätte durchaus größer sein dürfen -mehr als 80 Personen, Beirätsvertreter aus vielen Stadtteilen, Vertreter von Bürgerinitiativen gleicher Ziele, Anwohner und Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft wohnten der Gründungsveranstaltung einer Bürgerinitiative gegen Bahnlärm am 16.09.2010 bei.

Erläutert wurden technische, rechtliche und nicht zuletzt politische Aspekte der Problematik. In sehr sachkundigen Vorträgen und engagierten Beiträgen machten Bürgerinnen und Bürger ihrem Unmut Luft und beschlossen ihre Ziele nachhaltig zu verfolgen!

Eine Umrüstung der vorhanden Technik bzw. der technischen Ausstattung, Geschwindigkeitsbegrenzungen und bauliche Aspekte bildeten Schwerpunkte der Veranstaltung.

Sehr deutlich wurde auch dieser Sachverhalt: Wesentliche Verbesserungen sind nur durch Korrekturen an Gesetzen möglich.

Da gibt diese Pressemeldung schon mal Rückenwind: „Länder wollen Lärm an Eisenbahnstrecken verringern!“ Der Bundesrat beschliesst am 24.09.2010 der Untätigkeit der schwarz-gelben Regierung zu beenden.

Festgestellt wurde:

  • Die Bevölkerung empfindet den Bahnlärm zunehmend als Belastung.
  • Verbesserungen in diesem Bereich sind dringlich.
  • Die positive Akzeptanz der Deutschen Bahnen ist gefährdet.

Der Vorschlag des Bundesrates zielt klar auf die technische Verbesserung der Waggons. Er stellt einen Bonus von 1,1 Cent pro Achse sowie Kilometer in Aussicht, wenn die Waggons die Lärmgrenzwerte der entsprechenden europäischen Norm einhalten. Und das ab Dezember diesen Jahres!

Nun ist die Bundesregierung an der Reihe, entsprechende Verordnungen zu erlassen.

Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost ist an diesem Thema dran. Entsprechende Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft werden von uns unterstützt.

Klarer Arbeitsauftrag an die Bundesregierung

Festzuhalten bleibt: Der Bund – und somit die aktuelle Regierung – ist aufgefordert zu handeln. Leider hat diesen Problem eine europäische Dimension. So werden die Güterwagen zwischen den Bahngesellschaften ausgetauscht. Leise Güterwagen der Bundesbahn fahren so also durch Europa, und laute durch Deutschland. Die Bundesregierung ist also aufgefordert hier tätig zu werden.

Stefan Pastoor
Rainer Hamann
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Bürgerdialog in Horn-Lehe mit Senator Mäurer

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Diskussionveranstaltung zur Situation im Bremen

In der gut besuchten Aula der Schule Ronzelenstraße stellte sich Senator Ulrich Mäurer den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Bis zum Eintreffen des Innensenators leitete der Leiter der Polizeiinspektion Ost, Jörg Meier, den Bürgerdialog mit einer kurzen Übersicht seiner Tätigkeiten und Probleme aus Sicht der Polizei des Stadtteils ein. Er erklärte dabei u.A., daß trotz veränderter Öffnungszeiten des Horner Reviers keine Sicherheitslücken entstehen. Ferner führte er aus, daß der Stadtteil Horn-Lehe ein sehr sicherer Stadtteil ist, abgesehen von einigen Auto- und Wohnungseinbrüchen.

Als dann mit 10minütiger Verspätung Uli Mäurer eintraf (wg. Stau am Stern, was sonst), hatte die Gymnastikgruppe der Schule eine beeindruckende Darbietung über ihre Leistung gezeigt.

Gymnastikgruppe der Schule Ronzelenstraße

Uli Mäurer war dann in seinem Vortrag auf den Umzug der Polizei Horn in das ehemalige Schulungszentrum der Post eingegangen und sagte noch einen Umzug für das Jahr 2010 zu. Auch auf das Problem der Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr ging er ein und versprach trotz der bekannten finanziellen schlechten Lage eine notwendige Besserung einzuleiten.

Senator Ulrich Mäurer

Er selbst beschrieb, wie marode der Bau ist, eine bauliche Sanierung ist dringend notwendigt. Ausdrücklich betonte Uli Mäurer, daß die Freiwillige Feuerwehr unverzichtbar für Bremen ist, aber natürlich dabei auch die Haushaltssituation berücksichtigt werden muß. Die finanzielle Misere Bremens zog sich wie ein roter Faden durch die ganze Veranstaltung. Es ging dabei auch um eine evtl. Schließung des Unibades. Auch hier sind kostspielige Sanierungsmaßnahmen dringend notwendig, daß dabei dann zwangsläufig solche Fragen hochkommen.

Man konnte hier erleben, wie Uli Mäurer sichtlich bemüht war, auf die Fragen u. Nöte der Bürgerinnen u. Bürger einzugehen, auch wenn das nicht immer unbedingt in das Ressort des Innensenators gehörte. Es zeigte sich hier sehr deutlich, daß mit der Amtsübernahme auch ein schweres Erbe übernommen wurde. Bleibt uns Bremerinnen u. Bremern nur, bei unseren Wünschen auch mal die Notlage Bremens nicht ganz aus den Augen zu verlieren.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Beirat Schwachhausen

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Beirat Schwachhausen – Sitzung September

Donnerstag, 23. September 2010, 19:30 Uhr
in der Aula der Schule Freiligrathstraße, Freiligrathstraße 11

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Künftiger Umgang mit dem steigenden Bedarf an Grundschulplätzen im Stadtteil Schwachhausen
  3. Forderung nach einem weiterführenden Schulangebot (Oberschule) im Stadtteil Schwachhausen
  4. Fahrradstraße Wachmannstraße
  5. Globalmittel 2010 – 2. Runde
  6. Verschiedenes.

Autofreier Sonntag 2010

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Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost mittendrin statt nur dabei

Der Erfolg des Jahres 2009 sollte wiederholt werden – er wurde noch gesteigert: Tausende Teilnehmer waren am Sonntag den 05. September bei der von verschiedenen Interessensgruppen organisierten Veranstaltung dabei. Die Innenstadt wurde eigens dafür gesperrt!

Das Wetter deutete schon morgens um 8:30 Uhr beim Aufbau des Informatonsstandes des Unterbezirks auf einen sonnigen Spätsommertag hin. Die Abholung des „Konferenzfahrrades“, ein durch sieben Personen per Pedal angetriebenes Vehikel, war ein Spaß für alle Beteiligten.

Noch in der Phase der Rekonvaleszenz nach einem Fahrradunfall: MdBB Rainer Hamann

Bis zur Hochstraßentour und wieder danach hatten die Bürgerinnen und Bürger Zeit sich alternative Antriebe, ausgefallenste Fahrzeuge mit Muskelkraftantrieb sowie Kampagnen für alternative Mobilität, präsentiert von vielen unterschiedlichen Organisationen anzusehen.

Vorbereitungen der Teilnehmer für die Fahrt über die Hochstrasse

Um 11:30 Uhr startete die 14 km lange Hochstrassentour welche über die A281 und über die Neustadt wieder in die Innestadt führte – das Konferenzfahrrad mit Gästen war aufgrund der netten Gespräche an Bord eher im hinteren Feld zu finden. Dennoch wurde streng darauf geachtet die ebenfalls mit einem Konferenzfahrrad gestarteten Vertreter des ADFC hinter sich zu lassen, soviel Ehrgeiz musste dann schon sein.

Der Nachmittag wurde für nette, ausgiebige politische Gespräche genutzt.

Lediglich Vertreter der kleinen Klientelregierungspartei liessen übers verschiedene Medien verkünden das derartige Veranstaltungen nicht nötig seien. Was soll man von solchen Mitmenschen auch sonst erwarten.

Wir freuen uns auf die Veranstaltung im nächsten Jahr. Mal sehen was es dann Neues gibt.

Kinderfest in Schwachhausen nicht nur für Kinder

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Gute Beteilgung und Spaß für alle

Exakt zum Sommerausklang haben die drei Schwachhauser Ortsvereine ein Kinderfest auf der „Emma Wiese“ in der H.-H.-Meier Allee veranstaltet.

War mal wieder sehr gut besucht. Auch unser neu gewählter Landesvorsitzender Andreas Bovenschulte, der Vorsitzende von UB-Stadt Angelo Caragiuli und der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling mit seinen Kindern. Natürlich kam die Politik nicht zu kurz. Eine als Stiefel gestaltete Pinnwand übersäht mit Wünschen nach mehr Kitas, Spielplätzen war mitten auf der Festwiese. Für das leibliche Wohl der BesucherInnen war gesorgt.

Viele Genossinnen und Genossen hatten für lange Kuchenbüffets gesorgt. Die ganze Wiese war ein richtiger Tummelplatz mit Hüpfburg, Torwand und vielen Spielen, die an manchen Stellen wohl mehr die Eltern erfreuten, wie zu beobachten war. Naja, wann können denn schonmal Erwachsene auch mal wieder spielen? Aber Pläne für einen Mehrgenerationen-Spielplatz in Schwachhausen wurde schon auf der letzten Beiratssitzung diskutiert. Scheint wohl doch etwas ernsthafter erkannt worden zu sein.

Ziemlich pünktlich einer Stunde vor Schluß beendete ein kräftiger Regen das Kinderfest. Die Kinder hat’s eigentlich nicht gestört. Hüpfburg mit planschen macht doch Spaß, wie man sehen konnte. Aber es nützte alles nichts, die Luft wurde abgelassen und die ganze Festwiese war innerhalb kurzer Zeit nur wieder halt – die Emmawiese.

Insgesamt war das Kinderfest wieder ein voller Erfolg, auch über unseren Stadtteil weit hinaus.

Gerd Rohde
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Rekommunalisierung der Energieversorgungsnetze

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Hohe Kosten, wenig Flexibilität, mangelnder Service

In vielen Städten und Gemeinden sind Verbraucher davon genervt, viele Kommunen wollen ihre Energienetze wieder in Eigenregie betreiben .

Die Konzessionsverträge zum Betrieb der Energieversorgungsnetze zwischen der swb AG und der Stadt Bremen laufen 2014 aus.

Das bedeutet: Das Energieversorgungsnetz für Strom, Erdgas und Fernwärme ist neu zu erwerben. Grundsätzlich stehen Städten und Gemeinden diese Möglichkeiten der Weiterbehandung der Konzession zur Vefügung:

  • Neuvergabe der Konzession (wie bis jetzt gehandhabt)
  • Verpachtung der Versorgungskonzession (Pachtzins finanziert Rückkauf und Rendite)
  • Vergabe der Konzession an kommuneeigene Netzgesellschaften (Eigenbetrieb finanziert Rückkauf und Rendite)

Mit der derzeitigen Favorisierung der Möglichkeit der Rekommunalisierung der Energieversorgungsnetzse verfolgt der Landesvorstand der Bremer SPD die konsequente Umsetzung des Beschusses des Landesparteitages vom 21. März 2009: Für einen fairen Ausgleich von Ökologie, Ökonomie und Sozialem – für eine modernen Energiepolitik.

Die Anfrage an den Senat vom 6. August 2010 konkretisiert im Wesentlichen diese Aspekte des Beschlusses:

  1. Öffentliche Kontrolle der Netze zur Verhinderung von Missbrauch durch Marktmacht.
  2. Sicherstellung der Versorgungssicherheit für Jeden.
  3. Sicherstellung der Daseinsvorsorge
  4. Erhalt und Sicherheit von Arbeitsplätzen der mittelbar oder unmittelbar mit den Energienetzen in Verbindung stehen.

Damit verfolgen wir Bremer Sozialdemokraten konsequent einen Trend den auch schon andere Kommunen unternommen haben. Die Erfolge sind vielfach nachzulesen:

  • Hohe Transparenz bei Energieentstehungspreisen für Verbraucher
  • Günstige Kosten für Verbraucher
  • Verminderung der Marktmacht von wenigen Energieerzeugern
  • Umsetzung der Sicherung von Arbeitsplätzen

Und nicht zuletzt ist die Rekommualisierung meist auch ein finanzieller Erfolg.

Das ist auch bitter notwendig, da die sogenannte schwarz-gelbe Regierung nichts unversucht läßt um den vier großen Energieerzeugern Macht, und langfristige, hohe Profite zu gewährleisten. Natürlich auf Kosten der Bürger, Städte und Gemeinden.

SPD Schwachhausen unterwegs

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Mitgieder des Ortsvereis Schwachhausen Süd/ Ost zu Besuch bei einer Manufaktur für Kleinwindanlagen in Emden

Die Geschäftsräume der Firma WIPO Wind Power GmbH sind am denkbar günstigsten Standort für Windenergie: Emden in Ostfriesland. Fast direkt am Kai und damit eigentlich immer im Wind. Hier treffen der Arbeitskreis Energie des SPD Unterbezirk Bremen- Stadt und Behördenvertreter einer Kommune in Niedersachsen zusammen, um sich die neuesten Entwicklungen des kleinen aber wachsenden Unternehmens anzusehen.

Musteranlage der Stadtwerke Emden, Emden

Technisch hat die Firma Wipo zunächst den für Kleinwindenergieanlagen mittleren bis höheren Leistungsbereich 1,5KW Nennleistung in Auge gefasst. Damit lassen sich je nach Standort und Bedingungen theoretisch bis zu 4000KWH Strom erzeugen. Eine deutlich kleinere Anlage mit einer Nennleistung von 400Watt befindet sich in der Erprobungsphase.
Während des Vortrages von Herrn Rosendahl, Leiter für Produktmanagement und Vertrieb, entwickelt sich eine lebhafte Dikussion bezüglich der für Ein- und Mehrfamilienhäuser notwendigen Leistungsgröße. Schlagworte wie Grundlast, Lebensdauer, Wechselrichter, Kapazität von Batterien; Fragen bezüglich der Statik von Zubehörteilen werden gestellt und beantwortet.
Uns wird die Technik der Kleinwindanlagen, die theoretisch denkbar einfach ist, erläutert.

Unterschiedliche Leistungsgrößen im Vergleich

Steuerungstechnik (Messemodell)

Die kniffligen Punkte verstecken sich im Detail:

Wie baut man eine Windenergieanlage die nachgewiesen leise genug, den baurechtkichen Vorschriften entspricht und trotzdem hocheffizient ist.

Die Firma Wipo baut auf den dreistufigen Vertriebsweg. Das bedeutet: Die Produktion von Komponenten ist in China, diese werden in Emden komplettiert und über Fachhändler, die sich im wesentlichen aus Vertretern des Elektrofachhandwerks zusammensetzen, vertrieben.

Die SPD- Fraktion in der Bürgerschaft kümmert sich bereits seit geraumer Zeit darum dass die zuständigen Stellen die bestehenden Förderungsmöglichkeiten für Kleinwindanlagen (Pel 0,05KW bis Pel 5KW) überprüfen und gegebenenfalls ausbauen. Weiterhin gilt es Genehmigungsverfahren zu klären und vor allem: zu Vereinfachen!

Damit soll eine kostengünstige, bürgernahe Möglichkeit entstehen, dezentrale alternative Energie um viele für viele Bürger nutzbar zu machen. Und nicht nur wieder für finanzstarken Investoren!

Stefan Pastoor
Arbeitskreis Energie

Kinderfest

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Kinderfest der SPD-Schwachhausen

Sonntag, 15.August 2010 ab 15:00 Uhr veranstalten wir ein Kinderfest auf auf der Emmawiese an der H.-H.-Meier-Allee.

Liebe Kinder, freut euch auf eine Hüpfburg, eine Torwand und andere coole Spiele und Aktionen!

Carsten Sieling, Mitglied des deutschen Bundestages wird ab ca. 16:30 Uhr für Gespräche, Fragen und Anregungen anwesend sein.

Aktuell: Bilder von einem tollen Fest

Socialgardening 2010

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Zwischenbericht: Begrünung öffentlicher Flächen im Stadtteil läuft

Das urbane Gärtnern ist nicht die Sache eines technikverliebten Ingenieurs. In meinem Fall steht es fest. Denke ich an Pflanzen, denke ich an Wasser und Energieinhalt, ich denke an Trocknung, Energierecycling, CO2 und an Enthalpien. Verschönerung des öffentlichen Raumes hat für mich bisher die Fragen nach Lärmimission, Wegfall von hässlichen, energiefressenden Ampeln und Schaffung von kostengünstigem Fahrradwegen bedeutet. Warum habe ich mir die Bewirtschaftung der Area 1 des Projektes Socialgardening im Jahre 2010 zur Aufgabe gemacht? Kann Mensch im mittleren Alter noch Naturfreund und Pflanzenkenner werden?

Im Februar stand es dann fest, das Attribut „social“ sollte mit Leben erfüllt und eine preiswerte Möglichkeit darstellen, mit Menschen im öffentlichen Raum zu sprechen -und sei es über Pflanzen. Als preiswerteste Möglichkeit von Bepflanzung hat der Laie den Supermarkt und den Lieblingsbaumarkt mit den Ständern von Tüten mit Samen irgendwelcher Blumen auerkoren. Gekauft habe ich, meist mit meiner Tochter zusammen, vornehmlich Produkte der Preiskategorie 1 (ca. 19ct/ Tüte) vornehmlich diejenigen Sorten mit möglichst vielen Samen pro Tüte (gut :700stck/ Beutel).

Merkwürdige Blicke von Passanten, fachlich wahrscheinlich richtige Bemerkungen meiner Frau und viel Spaß mit Kindern (eigenen und Nachbarskindern) ergaben sich nach und während der Aussaat direkt nach der Permafrostperiode (Winter2010). Zum ersten Male in meinem Leben stellte ich im Folgenden fest, dass die Natur neben Wärme auch eine gefühlt unendliche Zeit zum Anwachsen benötigt.

Anfang Mai: Die ersten Blumenblüten trösten über die viele Gesamtarbeit (etwa 1 Stunde) hinweg. Meine Kinder bringen sie auf dem Nachhauseweg von der Schule mit… Leider haben auch die Mitarbeiter von Stadtgrün nicht die gleiche Sensibilität für etwa 6 verbliebene Blüten wie ich und scheren und schneiden wie jedes Jahr im Frühjahr Bäume und Pflanzen. Gründlich.

Ich komme von der Arbeit nach Hause, vorbei an Area 1 und fühle Wut über den Anblick der Natur nach einem starken, vielleicht ja sogar notwendigen Eingriff. Gedanken über Braunkohletagebaustätten begleiten mich bei den Diskussionen mit meiner Tochter und meinem Nachbarn über die weitere Verfahrensweise. Fazit: nachsähen. Weitere 3500 Blumensamen der „Preisgruppe 1“ fallen auf die geschundene Erde der Area1. Einige Wochen später sieht alles viel, viel besser aus:

Viele bunte Blumen lassen mein in Natursachen ungeübtes Herz schneller schlagen. Ein „heimlicher“ Besuch bei anderen Freunden der Bepflanzung öffentlicher Flächen in der Elsasser Strasse und Umgebung legt offen dass die Entwicklung von Area 1 noch ganz viel Potential hat:

Die anderen Flächen sind mit edleren, viel höheren Pflanzen, die auch noch viel, viel mehr Blüten haben, besetzt. Ich bin neidisch. Weitere Samen der Preisgruppe 1 sind in Super- und Baumärkten nicht mehr zu kriegen. Ich kaufe 9 Tüten Kerbel für 15 Cent/ Stück (=450 Pflanzen). Ein Freund klärt mich auf das Kerbel nicht blüht. Egal.

Ich beobachte mehrmals wie Hundebesitzer ihre vierbeinigen Freunde von der Area 1 wegzerren – bevor diese fertig sind! Cool. Ich sehe ferner mehrmals wie Menschen nach dem Beet sehen und sogar Fotos von einzelnen Blüten machen. Ich ernte allerdings nur fragende Gesichter von Mitmenschen als ich während der Trockenzeit im Juni und Juli jeden Abend mehrere Gießkannen von der Wassertonne im Garten bis vor das Haus zu den Blüten schleppe.

Im Großen und auch im Ganzen ist die Angelegenheit ein Erfolg. Wenn sich der Kerbel endgültig gegen die Blumen durchgesetzt hat; ich vermute dass das passiert, veranstalte ich eine Party. Vor oder auf Area 1!

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