Archiv der Kategorie: Bürgerschaft

Rainer Hamann, MdBB

SPD-Fraktion will Freies WLAN auch an der Weser

Öffentliches WLAN-Netz kann auch positive Impulse für Wirtschaft erzeugen

Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden.

Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch in Bremen aufgenommen werden: „Wenn Institutionen, Vereine oder auch Unternehmen ihre WLAN-Netzwerke öffnen und so einen kostenlosen Internetzugang ermöglichen, ist das auch ein Beitrag, die digitale Spaltung zu überwinden. Denn gerade finanziell schlechter gestellte Menschen können sich oft keinen Zugang zum Internet leisten“, so Rainer Hamann.

Weiterlesen

Impulsmittel ermöglichen Kletterlandschaft für Gete-Grundschüler

Pressemitteilung von Rainer Hamann, MdBB

Die Grundschule an der Gete erhält rund 15.500 Euro, um auf ihrem Schulhof eine Kletterlandschaft aufbauen zu können. Das Geld stammt aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte“. Am Freitag hatte der Haushalts- und Finanzausschuss die aktuelle Förderliste beschlossen.

„Diese Schule möchte ihren Kindern für die Pausen, vor allem aber für die Zeit der Nachmittagsbetreuung zusätzliche Spiel- und Bewegungsanreize bieten. Prima, dass mit den Impulsmitteln jetzt die geplante Kletterlandschaft verwirklicht werden kann“, freut sich der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

Weiterlesen

Neues Wohngebiet mit Reihenhäusern in Schwachhausen

Baudeputation beschliesst Start für Wohngebiet

In Schwachhausen soll an der Freiligrathstraße ein neues Wohngebiet mit Platz für 20 Reihenhäuser und vier Geschosswohnungsbauten entstehen. Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Beschluss gefasst, dass ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden soll, berichtet der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

„Schwachhausen ist ein Stadtteil, in den auch in den kommenden Jahren vermehrt Familien mit Kindern und Menschen, die wieder in die Stadt wollen, ziehen werden. Ich freue mich, dass wir nun durch die Umnutzung eines Geländes Raum für neue Eigenheime und Geschosswohnungen schaffen können“, so Hamann, der Mitglied der Deputation für Bau und Verkehr ist.

Weiterlesen

Keine Umwandlung von Parzellen über die Köpfe der Kleingärtner hinweg

Pressemitteilung der SPD-Abgeordnetengemeinschaft

Kleingartengebiete als „Vorratsflächen“ für Gewerbeparks oder schicke Stadtvillen – immer wieder geraten die Parzellen der Gartenfreunde in das Blickfeld von Planern und Wirtschaftsförderern.

Doch über die Köpfe der Kleingärtner hinweg darf nichts entschieden werden – diese Position bezogen jetzt die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Pohlmann und Rainer Hamann bei einem Treffen mit dem Bremer Landesverband der Gartenfreunde.

Weiterlesen

Kompletter Umbau der Hartwigstrasse

Pressemitteilung der SPD-Abgeordnetengemeinschaft

Die Baudeputation hat am heutigen Donnerstag den Umbau der Hartwigstraße in Schwachhausen beschlossen. „Diese wichtige Verbindung zwischen Wachmannstraße und Schwachhauser Ring wird komplett umgestaltet und rundum in Schuss gebracht. Davon werden alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner profitieren“, so der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Baudeputierte Rainer Hamann.

Hintergrund der Umbauplanungen sind die abgenutzten Straßenbahngleise, die möglichst bald ersetzt werden müssen. Ein reiner Ersatzbau der Gleise wurde Hamann zufolge von den Planern verworfen, weil dadurch praktisch alle Pkw-Stellplätze weggefallen wären. Die aktuelle Variante ermöglicht dagegen insgesamt 88 neue Stellplätze auf beiden Seiten der Straße.

Weiterlesen

Große Zahl von Fahrzeugeinbrüchen in Schwachhausen

SPD besucht Polizei Schwachhausen

Der Diebstahl von Navis, Laptops und anderen hochwertigen Gegenständen aus geparkten Fahrzeugen ist weiterhin ein Problem im Stadtteil Schwachhausen. Dies erfuhren jetzt SPD-Bürgerschafts- und Beiratsabgeordnete bei einem Besuch des „Eichhörnchenreviers“ der Polizei an der Parkallee.

Für Revierleiter Wilhelm Müller sind Diebstähle aus Kraftfahrzeugen der Kriminalitätsschwerpunkt in Schwachhausen und im Gebiet rund um den Bürgerpark. Allein im August habe es im Stadtteil 60 solcher Taten gegeben.

Weiterlesen

Zwischen iPad und Pirate Bay

Kulturflatrate als Lösung?

Im Café Ambiente kam es zu einer Veranstaltung mit der niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten und Sprecherin für Medienpolitik Daniela Behrens (Foto 1.v.l.), dem Verleger und Gründer des Online-Labels Fuego Media Bremen Friedel Muders (Foto 2.v.l.) und der Vertreterin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Frau Angelika Busch (Foto 4.v.l.).

Die Moderation übernahm der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Sprecher für Medienpolitik Rainer Hamann (Foto 3.v.l).

Weiterlesen

Bürgersprechstunde mit Rainer Hamann

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin ist Freitag, 25. März.

Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte?

Wer Fragen zum veränderten Bremer Wahlrecht hat, kann sich im Gespräch mit Rainer Hamann über die neuen Möglichkeiten informieren.

Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, 25. März, von 16 bis 17 Uhr in der Loignystraße 27, 28211 Bremen statt.

 
Quelle: Weser Kurier, 24. März 2011

Arbeitnehmerdatenschutz – Neue Anforderungen

Diskussionveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Die Bremer Datenschutzbeauftragte Dr. Imke Sommer wies darauf hin, daß nach §32 des Datenschutzgesetzes eine verdeckte Ermittlung erlaubt ist. Vorraussetzung muß allerdings ein begründeter Verdacht bei Verfehlungen des Arbeitnehmers vorliegen. Also wie in der Vergangenheit bei Lidl, Telekom und der Deutsche Bahn AG zur Überwachung ‚just for fun‘  geschehen ist illegal und hatte personelle Konsequenzen der verantwortlichen leitenden Angestellten zur Folge.

Weiterlesen

Mehr praktische Bürgerbeteiligung

Beratung und Ideen gefragt: SPD-Politiker streben Planungszelle für City-Resort an

Andreas Holling, Bremer Anzeiger vom 26. Februar 2011

Voraussichtlich 2012 wird am Unisee das neue City Resort Bremen gebaut. Wie genau der 70-Millionen Euro teure Hotel- und Appartementkomplex aussehen wird, darüber diskutieren derzeit Politiker, Umweltschützer und Experten. Dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und anderen Sozialdemokraten ist das aber zuwenig. Sie fordern mehr Bürgerbeteiligung in Form einer Planungszelle.

Entwickelt hat das Konzept der Planungszelle der Wuppertaler Soziologieprofessor Peter C. Dienel. Die Idee dahinter ist einfach: Eine Gruppe von zufällig ausgewählten Menschen soll einige Tage lang unabhängig von Politik, Wirtschaft und Interessensverbänden über eine Planung wie die für das City Resort Bremen diskutieren. Das Ergebnis ihrer Beratungen wird anschließend in einem sogenannten Bürgergutachten schriftlich zusammengefasst und der Politik zur weiteren Beratung übergeben. „Wir versprechen uns dadurch eine andere Sichtweise auf das Thema sowie neue Impulse und Ideen“, erklärt Rainer Hamann.

Weiterlesen