Beiratsfraktion Schwachhausen

SPD Beiratsfraktion Schwachhausen

v.l.n.r. Marcus-André Schlichting, Stefan Pastoor, Christian Carstens

Zur Vorbereitung der konstituierenden Beiratssitzung am
30.06.2011 traf sich die SPD-Fraktion. Ordentliche Beiratsmitglieder sind Ingeborg Mehser,
Marcus- André Schlichting, Stefan Pastoor und Christian Carstens. Dabei wurde Stefan Pastoor als
Fraktionsvorsitzender und Marcus- André Schlichting als Kandidat für die Funktion des
stellvertretender Beiratssprecher gewählt. Als sachkundige Bürger werden Jens Görtz, Gerd
Rohde und Jan Brockmann nominiert.

Vorstandssitzung Juni

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

die Wahlkampf ist vorbei, die Wahlen ausgezählt. Wir treffen uns wie jeden ersten Montag im Monat.

06.06.2011 um 20:00 Uhr in der „Arche“,
Schwachhauser Heerstraße 179, im Clubraum.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Top 0 Begrüßung und Tagesordnung
Top 1 Protokoll der letzten Sitzung
Top 2 Aktuelles
Top 3 Ergebnisse der Bürgerschaftswahl am 22.05.2011
Top 4 Anträge
Top 5 Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen,

Rainer Hamann
(Vorsitzender)

Ferdinand Berghorn
(stellv. Vorsitzender)

Diskussion mit Matthias Groote, MdEP

„Sichere Energieversorgung – hier und in Europa“

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:

Donnerstag, 12. Mai 2011
19:30 Uhr
Treffpunkt Arche, Schwachhauser Heerstraße 179, 28211 Bremen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir Sie/Euch zu unserer Veranstaltung mit Matthias Groote (SPD), Mitglied im Europäischen Parlament ein.

Matthias Groote ist Mitglied im Ausschuss für Verfassungsfragen (AFCO) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und im Ausschuss für Fischereipolitik (PECH).

Matthias Groote wird über die aktuelle Diskussion zum Thema Energieversorgung berichten.

Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion und auf Ihren/Euren Besuch.

Rainer Hamann
SPD Schwachhausen Süd/Ost

Impulsmittel: Spielen und Bewegung für Alt & Jung

Spielen und Bewegung tut allen Generationen gut. An der Biermannstraße wird darum der alte Spielplatz so neugestaltet, dass sich dort alle Generationen wohl fühlen. Dafür stehen nun neben anderen Mitteln 30.000 Euro aus dem Programm „Impulse für lebenswerte Städte“ bereit.

„Viele ältere Menschen wünschen sich auf sie zugeschnittene Fitnessmöglichkeiten. An der Biermannstraße wird nun ein Angebot geschaffen, das diese Wünsche aufgreift – und zugleich spannende Spielmöglichkeiten für den Nachwuchs bieten wird. Ich freue mich sehr über die Förderzusage für dieses zukunftsweisende Projekt“, sagte der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann.

Zur Zeit besteht das über 6.000 Quadratmeter große Gelände lediglich aus einer großen Rasenfläche und einem kaum nutzbaren Bolzplatz. Pluspunkt sind die schönen alten Bäume. Diese sollen nun in einen Kletterlandschaft für die Kinder einbezogen werden.

Knapp 6.000 Euro Impulsmittel werden Hamann zufolge auch für die Gestaltung des Spielplatzes der Kita Fritz-Gansberg-Straße zur Verfügung gestellt. Der öffentliche Spielbereich soll um eine Wasserspielfläche ergänzt werden – mit Spielhügel, Wasserläufen und Spielgeräten. Auch mit diesem Projekt wird sich der Haushalts- und Finanzauschuss am Freitag abschließend beschäftigen.

Förderung in Horn

Das Gymnasium Horn wird mit 16.000 Euro für die Gestaltung der Grünstreifen neben dem Haupteingang unterstützt. Dort soll ein kleiner Cafeteria-Außenbereich mit gemauerten und mit Mosaiken belegten „Aufenthaltselementen“ entstehen.

Weitere Impulsmittel fließen in den Bau von Kunstrasenkleinspielfeldern am Jugendhaus Curiestraße sowie am Jugendhaus Horn.

Ortsverein Schwachhausen feiert 1. Mai 2011

Kundgebung auf dem Domshof gut besucht

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Abgeordneter MdBB Rainer Hamann im Gespräch

Mindestlohn und Wert der Arbeit sowie der wichtige Arbeitnehmerdatenschutz sind für den medienpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion Rainer Hamann Schwerpunkte am Tag der Arbeit. „Die Bespitzelung von Beschäftigten durch Arbeitegber muss konsequent bekämpft werden. Die Bundesregierung ist hier untätig.“

Seit September 2010 gibt es umfangreiche Änderungsanträge zum Bundesdatenschutzgesetz durch den Bundesrat. Diese sind mit Unterstützung aller Bundesländer entstanden. Im Bundestag hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition leider entsprechende Initiativen abgeblockt.

„Wir werden uns weiterhein für den Beschäftigtendatenschutz einsetzen“, so Rainer Hamann, „auch das Thema Vorratsdatenspeicherung ist aktuell. Gerade jetzt forder die CDU auf Bundesebene eine deutliche Verschärfung der sogenannten Sicherheitsgesetze. Zu hoffen, dass Bundesministerin für Justiz hier standhaft bleibt.“

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Stefan Schröder, Rainer Hamann

Blick zur Tribüne auf dem Marktplatz

Blick zur Tribüne

Wir wünschen allen Mitbürgern einen sonnigen 1. Mai 2011

Stefan Pastoor

Elektro-Taxis für Bremen gefordert

SPD-Diskussion zur E-Mobilität mit Wirtschaftssenator

 
Elektromobilität – das ist mehr ist als nur ein Lifestyle-Thema. Dies wurde bei einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) deutlich, an der auch Wirtschaftssenator Martin Günthner als Referent teilnahm.

Günthner betonte zunächst die überragende Bedeutung des Transport- und Mobilitätssektors für die Stadt Bremen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Bremen auch in einer elektromobilen Zukunft eine bedeutende Rolle spielen werde.

Dr. Iris Spieß, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Forscherin am Bremer Fraunhofer-Institut, skizzierte die Zusammenhänge zwischen der bundesrepublikanischen Energieerzeugung und -versorgung und der Elektromobilität.

In Zukunft müsse deutlich mehr in „Intelligente Netze“ investiert werden, betonte Dr. Spieß; auch neuartige Batterien seien notwendig. „Sonst besteht die Gefahr, dass wir durch Elektromobilität kein Gramm Co2 einsparen“, so die Wissenschaftlerin.

Nach der politischen und wissenschaftlichen Bewertung folgte eine praxisnahe Demonstration wirtschaftlicher Praktikabilität durch Jan Cassalette, Herausgeber eines Fachmagazins für das Taxigewerbe und AGS-Vorstandsmitglied.

„Bereits heute lohnen sich Elektrofahrzeuge, wenn man alle anfallenden Kosten – also Anschaffung und Betrieb – berücksichtigt. Nach ein einigen tausend Kilometern Laufleistung wird ein E-Mobil günstiger als ein Verbrenner – vor allem, wenn die Treibstoffkosten in Zukunft weiter steigen“, so der Taximann. Für die Modellregion Bremen/Oldenburg sei dies von entscheidender Bedeutung.

Für den SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann, der die Veranstaltung moderierte, ist der Fall klar: „Wir wollen E-Taxis in Bremen haben!“ Der Umweltsenator müsse nun prüfen, welche Standorte in der Stadt für Ladestationen geeignet sind.

Peter Zerfowski, Vorsitzender der AGS Bremen, lenkte die Aufmerksamkeit noch auf einen anderen Aspekt. „Wir wollen E-Mobilität voranbringen – und das ohne ideologischen Tunnelblick“, sagte Zerfowski.

Wer wie manche politische Zeitgenossen jeglichen Individualverkehr verteufele und darum auch in der Elektromobilität eine Gefahr sehe, ignoriere die Lebenswirklichkeit in den Städten und die Bedürfnisse ihrer Bewohner. In jedem Mobilitätsmix bleibe die individuelle Mobilität für die gesamte Bevölkerung unverzichtbar.

Text: Milko Hasse, SPD Abgeordnetengemeinschaft Bremen Stadt

Neues Nest für den “Kakadu” gesucht

Elternverein in Raumnöten

Weil Kita Bremen Eigenbedarf für die Kakadu-Räumlichkeiten angemeldet hat, sucht der Verein eine neue Bleibe für seine Gruppen. Die Situation sein zwar nicht ganz so dramatisch, wie es vor einiger Zeit zu lesen war – man müsse nicht schon in diesem August „raus“, berichtete Einrichtungsleiterin Karen Weiß jetzt bei einem Besuch der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Iris Spieß und Rainer Hamann. Gleichwohl bestehe große Planungsunsicherheit. Interessierte Eltern wissen nicht, wo genau der Kakadu zukünftig zu finden sein wird.

Rainer Hamann: „Bei uns im Stadtteil gibt es im Moment mehrere Kindertageseinrichtungen, die sich räumlich verändern müssen – so zum Beispiel auch die „Singdrossel“-Kita. Was wir jetzt brauchen, sind keine Insellösungen für einzelne Kitas, sondern eine Planung, die den gesamten Stadtteil im Auge hat.“

Schließlich ist es ganz schön aufwendig, eine geeignete Immobilie für die Kinderbetreuung zu finden. Das Hausmeister-Gebäude der benachbarten Fritz-Gansberg-Schule, das wegen seiner Lage für den Verein attraktiv ist, sei leider so marode, dass es nicht in Frage kommt, sagte Einrichtungsleiterin Weiß.

Ein nicht genutzter Anbau dieser Schule sei jedoch gut geeignet für eine Kita-Nutzung, berichtete sie. So könnte der Elternverein auch in der Nähe der staatlichen Kita bleiben, wo er zur Zeit noch beheimatet ist – und mit der man sehr gut zusammenarbeite.

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

Das Foto zeigt Einrichtungsleiterin Karen Weiß sowie Rainer Hamann und Iris Spieß (beide SPD).

„Es ist gut und wichtig, dass der Elternverein wachsen möchte. Dabei sollten wir ihn auf jeden Fall unterstützen“, so SPD-Politikerin Iris Spieß – allein auf die acht vorhandenen Kakadu-Krippenplätze hatten sich der Einrichtung zufolge 180 Familien beworben. Dies zeige, wie wichtig der von der SPD vorangetriebene zügige Ausbau der Kindertagesbetreuung ist.

AK Energie: Gespräch mit Energiegenossenschaft

Ein weiterer möglicher Schritt in die Entkopplung der Privatisierung der Energieverteilung

Bereits im März trafen sich der Arbeitskreis Energie und die 1. Bremer Energiegiegenossenschaft zu einem Gepräch. Markus Bendig, Udo Hannemann und Stefan Pastoor suchten mit Michael Großer und Gert Wolfgang Schade das Gespräch um Gemeinsamkeiten zu finden und zu definieren.

Peter Zerfowski, AGS

Ab 2005 entwickelte sich aus einer Bürgerinitiative eine Genossenschaft die mit Energie handelt.

Erfolgreich, schuldenfrei sowie für Genossenschaften selbstverständlich; finanziell transparent. Mehrere Tausend Abnehmerstellen sind in der Zwichenzeit Kunden der Genossenschaft geworden. Zwar wird auf aufwändige Werbung verzichtet, dafür wird der einzelne Kunde betreut. Auch bei Nachfragen!

Als Teil der Genossenschaft kann man mitentscheiden wie die Energiemengen eingekauft werden und welche Investitionen getätigt werden. Themen des Gespräches waren dementrsprechend auch technisch relevante Themen: Smartmetering, intelligente Energienetze sowie, aktueller denn je, die überfällige Dezentralisierung der Energieversorgung. Themen die auch den Arbeitskreis Energie und auch die Landesorganisation der SPD, die über den Rückkauf der Energieverteilnetze im Lande Bremen laut und transparent nachdenkt und diskutiert.

Für den Arbeitskreis
Stefan Pastoor