Archiv für den Monat: März 2011

Zwischen iPad und Pirate Bay

Kulturflatrate als Lösung?

Im Café Ambiente kam es zu einer Veranstaltung mit der niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten und Sprecherin für Medienpolitik Daniela Behrens (Foto 1.v.l.), dem Verleger und Gründer des Online-Labels Fuego Media Bremen Friedel Muders (Foto 2.v.l.) und der Vertreterin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Frau Angelika Busch (Foto 4.v.l.).

Die Moderation übernahm der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Sprecher für Medienpolitik Rainer Hamann (Foto 3.v.l).

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Fukushima mahnt: AKW abschalten

Unterschriftensammlung für den Atomausstieg

Unter dieser Überschrift demonstrierten rund 250.000 Bürger in der gesamten Republik gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung. Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost demonstrierte in Schwachhausen – und sammelte Unterschriften.

Christiane Kromp und Falk Arnold

Rainer Stanke, Uwe Busse, Ferdinand Berghorn, Uwe Warnken

Die Atomkraftwerke bedienen sich Technik die längst überholt ist. Dieser Artikel ist schließlich auch nicht mit einem C64- Computer aus dem Jahr 1980 geschrieben.

Stefan Pastoor
info@spd-schwachhausen.de

Bürgersprechstunde mit Rainer Hamann

Der Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil zu einer Bürgersprechstunde ein. Termin ist Freitag, 25. März.

Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte?

Wer Fragen zum veränderten Bremer Wahlrecht hat, kann sich im Gespräch mit Rainer Hamann über die neuen Möglichkeiten informieren.

Die Bürgersprechstunde findet am Freitag, 25. März, von 16 bis 17 Uhr in der Loignystraße 27, 28211 Bremen statt.

 
Quelle: Weser Kurier, 24. März 2011

Arbeitnehmerdatenschutz – Neue Anforderungen

Diskussionveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Die Bremer Datenschutzbeauftragte Dr. Imke Sommer wies darauf hin, daß nach §32 des Datenschutzgesetzes eine verdeckte Ermittlung erlaubt ist. Vorraussetzung muß allerdings ein begründeter Verdacht bei Verfehlungen des Arbeitnehmers vorliegen. Also wie in der Vergangenheit bei Lidl, Telekom und der Deutsche Bahn AG zur Überwachung ‚just for fun‘  geschehen ist illegal und hatte personelle Konsequenzen der verantwortlichen leitenden Angestellten zur Folge.

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SPD will Bürgerrat für Planung des City Resorts

Großprojekt am Unisee eignet sich laut Rainer Hamann und Angelo Caragiuli für ein Modellvorhaben

Horn-Lehe (bec). Für die Planung des sogenannten City Resorts am Unisee wird jetzt seitens der SPD die Bildung eines Bürgerrats als Modellprojekt ins Spiel gebracht. Dabei soll nach Ansicht der Sozial­demokraten eine breitere Beteiligung der Bürger aus den benachbarten Stadtteilen erreicht werden.

Den Senator für Wirtschaft und Häfen fordern die Sozialdemokraten auf, in der Vorbereitung für das Großprojekt mit Hotelbau am Unisee zusätzlich zu dem bereits bestehenden Planungsbeirat einen „Bürgerrat“ einzurichten. Laut dem Vorschlag des Schwachhauser SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt Angelo Caragiuli aus Horn-Lehe könnten in dem Gremium 20 Leute ab 16 Jahren das Bauprojekt City Resort aus Sicht der bremischen Bevölkerung diskutieren und bewerten.

Dieser erstmalige Versuch könnte darüber Aufschluss geben, ob und wie das Modell der „Planungszellen“ in der Hansestadt anwendbar sein könnte, so Hamann und Caragiuli.

Bei der SPD in Horn-Lehe wurde der Vorschlag einer erweiterten Bürgerbeteiligung positiv aufgenommen. Der Senator für Wirtschaft und Häfen solle die Umsetzungsmöglichkeiten dafür prüfen, meint der SPD-Ortsverein.

Die Horn-Leher Beiratssprecherin Anja Riemer (SPD) sieht in diesem Instrument eine große Chance für die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung überhaupt: „In die beiden öffentlichen Beiratssitzungen zum Thema City Resort sind zwar etliche Vertreter von Institutionen und Vereinen gekommen, aber kaum Bürgerinnen und Bürger aus den betroffenen Stadtteilen“, sagt sie: „Deshalb könnte uns die repräsentative Beteiligung der betroffenen Bevölkerung in dieser Frage weiterbringen und zugleich als Modellprojekt für andere Vorhaben dienen.“

Quelle: Bremer Tageszeitungen AG Ausgabe: Nordost Seite: 2 Datum: 21.03.2011

Unklare Zukunft für “Singdrossel”-Kinder

Planungssicherheit für Schwachhauser AWO-KiTa wichtig

Die AWO-Kindertagesstätte „Singdrossel“ an der H.-H.-Meier-Allee in Schwachhausen wird von Familien besonders wegen ihrer naturnahen Angebote geschätzt. Ob die Einrichtung an diesem Standort jedoch erhalten bleiben kann, ist zur Zeit noch ungewiss.

Hintergrund: Im nächsten Jahr läuft der Mietvertrag mit der Stadtgemeinde aus. Noch ist unklar, wie es auf dem Gelände zwischen Straßenbahntrasse und Kleingartenanlage weitergeht. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und Iris Spieß informierten sich jetzt direkt vor Ort im Gespräch mit Lleiterin Sylwia Kreft-Pawlusinski sowie Karin Wetzlel (AWO).

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Krank durch Verkehrslärm

Leserbrief an den Weser-Kurier:

Das ist doch einmal eine positive Nachricht! Seit vielen Jahren vermeiden es verantwortliche Regierungs- und Verwaltungsmitglieder aus dem Bereich der Gesundheitspolitik konsequent, Aussagen zu den gesundheitsschädigenden Auswirkungen von Verkehrslärm zu machen. Insbesondere, wenn sie von politischen Basisorganisationen wie den Bürgerinitiativen oder von den unteren Organisationsebenen der Parteien dazu eingeladen bzw. aufgefordert werden, zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Entscheidungen der Verkehrspolitik Stellung zu nehmen. Seit jeher lautet die Standardausrede: es gibt keine belastbaren Daten und man möchte sich nicht an Spekulationen beteiligen. Wenn Professor Greiser hierzu irgendwann – möglichst in einem angemessenen Zeitraum – zeitgemäße und belastbare Bewertungen von Flug-, Straßen- und Schienenlärm aufzeigt, wird diese Ausrede den Gesundheitspolitikern und ihren Verwaltungen nicht mehr behilflich sein, Aussagen zu flächendeckend überwachten lärmbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Straßen und Schienen, Nachtflug- und Durchfahrtsverbote für Fernlastverkehr und Motorräder zu verweigern. Und das ist gut so! Ich hoffe auf eine in der Zukunft menschengerechtere und die Gesundheitspolitik berücksichtigende Ausrichtung aller entsprechenden verkehrspolitischen Entscheidungen!

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Warnken
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

BESUCH IN BRÜSSEL – mal Europa schnuppern

Eine Reisegruppe von Genossinnen u. Genossen aus Bremen und Niedersachsen waren im Februar nach Brüssel unterwegs. Organisiert war die Fahrt von der Genossin Sandra Wäck in Zusammenarbeit mit dem Genossen Matthias Groote MdEP aus Leer.

Nach einer achtstündigen Fahrt war unsere erste Station in der Ständigen Vertretung Bremen. Sie wurde 1987 von der langjährigen Europaabgeordneten Karin Jöns gegründet. Dort wurden wir dann vom jetzigen Leiter Christian Bruns empfangen. Er erläuterte uns dann die Funktion als Bindeglied vom Bundesland Bremen zur Europäischen Union. Er ist also auch öfters dann wieder in Bremen und nimmt dann Aufgaben mit, die in Brüssel zur Sprache gebracht werden.

Am nächsten Tag besuchten wir dann die EU-Kommission. Ein Vertreter des Hauses erklärte uns die Funktion der EU-Kommission als Bindeglied der nationalen Regierungen u. dem EU-Parlament. Es stellte sich dann auch bald heraus, daß es sich hierbei nicht gerade um einen Genossen handelte. Es zeigte sich an der Frage, ob man einen ungarischen Ratspräsidenten nach Ägypten schicken kann um dort Menschenrechte einzufordern, wo er im eigenen Land die Medien einer Zensur unterworfen hat. Die Antwort darauf war dann doch recht obrigkeitshörig so sinngemäß, man müsse den Präsidenten in seiner Arbeit unterstützen.

 
 
Im Besuchsprogramm war dann auch eine Stadtführung mit dem Besuch einer Schokoladenfabrik  eingeplant. War natürlich auch sehr interessant, von der Stadt und ihrer Spezialität der Schokolade etwas zu erfahren. Letzteres haben wir ja auch in sehr guter Qualität in Bremen.

Zum Abschluß kam es dann zu einem Treffen mit dem Europaabgeeordneten dem Genossen Matthias Groote. Wir mußten dort erfahren, daß es in Niedersachsen nur zwei Europaabgeordnete unserer Partei gibt. Leider beschränkt sich das ja nicht nur in Niedersachsen, sondern europaweit! Der Genosse Matthias erläuerte uns seine Arbeit und den damit verbundenen Pendelverkehr nach Straßburg u. auch mal nach Hause, nach Leer. Wir hatten dort das Problem der europäischen Präsidentschaft des ungarischen Ministerpräsidenten diskutiert. Die Reaktion darauf hörte sich dann von einem Genossen dann doch ganz anders an.

Insgesamt war dieser Besuch in der Hauptstadt Europas sehr lehrreich und hat den Blick für die Bedeutung unserer europäischen Staatengemeinschaft geschärft. An dieser Stelle nochmal Dank an Matthias Grote und Sandra Wäck, die alles so perfekt organisiert hatte.