Es war mal wieder soweit. Die Genossinnen und Genossen trafen sich am 12. Mai 2012 in der Vegesacker Strandlust zum Landesparteitag. So auch die Delegierten aus dem Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost. Dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Hamann mußte ja der Rücken gestärkt werden, damit er in den Landesvorstand einzieht.

Zum Glück hing es nicht nur an den Genossinnen und Genossen dieses Ortsvereins, wie das Ergebnis nachher zeigte. In seiner Vorstellungsrede überzeugte er die Delegierten u.a. über die Notwendigkeit der Einhaltung des Datenschutzes, das nicht nur als Thema von den ‚Piraten‘ besetzt werden darf.

Eine sehr nützliche Begleiterscheinung bringt so ein Parteitag mit sich. Die Pausen, wo die Stimmen ausgezählt wurden, konnte man sinnvoll zu Gesprächen nutzen mit Genossinnen und Genossen, die man sonst nie erreicht.

Insgesamt hatte der Landesparteitag des kleinsten Bundeslandes etwas sympathisch familiäres und vermittelte im Zuge des allgemeinen Aufwindes unserer Partei auch hier für die bevorstehenden Aufgaben neue Kraft. Dabei hilft auch mehr unbewußt die Gewißheit, Du bist nicht allein. Das haben wir den bürgerlichen Parteien voraus. Darauf können wir auch ruhig ein bißchen stolz sein.

Gerd Rohde
SPD-Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Es ist noch keine Bundestagswahl in allernächster Zukunft in Sicht. Doch der Vortrag von Carsten Sieling in unserem SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost und die anschließende lebendige Diskussion haben gezeigt, daß wir uns schonmal damit befassen sollten. Dadurch, daß die Diskussionsrunde eher familiären Charakter hatte, konnten Probleme auch tiefergehend behandelt werden. Es lag aber auch sicher an der unkomplizierten Art unseres Genossen Carsten, daß auch anwesende Nichtgenossinnenen und -genossen ihre Gedanken geäußert haben und damit die Diskussion ingesamt belebt wurde.

Anfangs richtete Carsten seinen Augenmerk auf die demnächst anstehenden Wahlen, auch in Frankreich. Natürlich sind die Ergebnisse für die Zukunft Europas und der Bundesrepublik Deutschland außerordentlich wichtig – zu allererst die hoffentlich zu erwartenen Wahlsiege der SPD in den kommenden Landtagswahlen. Carsten hatte auch die Möglichkeit in Betracht gezogen, daß bei künftigem etwaigem Rauswurf der FDP aus den Landtagen auch die Kanzlerin über vorgezogene Neuwahlen nachdenken müßte.

Nun ist ja Carsten auch Finanzexperte und hat die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer bekräftigt. Dabei hat er darauf hingwiesen, daß es in Großbritannien bereits eine Börsenumsatzsteuer gibt. Denn von dort kam ja immer die Kritik zu den Plänen der SPD. Als weiteres Mittel zur Bewältigung der Schuldenkrise forderte Carsten die Einführung einer längst überfälligen Vermögenssteuer und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes für Einkommen über 7000 €. Ferner stellte er fest, daß selbst die FDP mittlerweile sich von der Steuersenkungspolitik verabschiedet hat. Naja, wenn sie noch die Chance dazu bekommt. Wie war das noch mit dem Frosch im heißen Wasser?

In der anschließenden Diskussion wurde auch u.a. das Erstarken der Piratenpartei diskutiert und festgestellt, daß sie vorwiegend die politikverdrossenen Nichtwähler anspricht und die etablierten Parteien sich dem stellen müssen. Interessanterweise kam dabei auch zum Vorschein, daß die ‚Piraten‘ den größten Teil ihrer Wählerschaft von den Grünen beziehen. Was die Öffnung angeht, muß sich die SPD das nicht anheften lassen. Bestes Beispiel war hier diese öffentliche Mitgliederversammlung, die schon lange über Flyer, Homepage angekündigt war. Wenn die FIFA natürlich dann ausgerechnet ein Qualifikationsspiel ansetzt, kann das unser Ortsverein leider nicht verhindern.

Aber egal, so hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann Gelegenheit auch mal außerhalb der Rednerliste Bemerkungen loszuwerden, die vielleicht sonst untergegangen wären. Die Moderation übernahm der Ortsvereinsvorsitzende und Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann, der sowas ja ganz gut im Griff hat.

An dieser Stelle allen Beteiligten herzlichen Dank. Der SPD Ortsverein Schwachhausen-Süd/Ost hat noch einige Aktivitäen in Aussicht, die dann an dieser Stelle rechtzeitig bekanntgegeben werden.

Gerd Rohde
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

Ortsverein besucht das Umland

In kleiner Besetzung radelten Genossin und Genossen bei schönstem Sommerwetter durchs Niederblockland, Lesum, Vegesack und dann mit der Fähre nach Lemwerder. Der andere Teil unseres Ortsvereins kam per PKW angereist.

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