Archiv der Kategorie: Ortsverein

Selbsthilfeverband kritisiert: Ampel-Tack-Tack leitet Blinde in die Irre

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Rainer Hamann (SPD): „Signalisierung muss verbessert werden“

Der Blinden- und Sehbehindertenverein beklagt enorme Probleme im Umgang mit den „Auffindesignalen“ an Bremer Ampelanlagen. Bremen habe zwar eine Vorreiterstellung bei der entsprechenden Umrüstung von Ampeln – bei der technischen Umsetzung hapert es aber offenbar bei den Details.

Dies erfuhren jetzt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann und der Schwachhauser Stadtteilpolitiker Gerd Rohde im Gespräch mit Vereinsvertreterinnen.

Die Lautsprecher der Ampeln, die das charakteristische „Tacktack“ aussenden, würden akustisch in Richtung Fahrbahn ausstrahlen, erläuterten Anette Paul und Martina Reicksmann vom Blinden- und Sehbehindertenverein. Ein Unding sei dies, „man läuft direkt auf die Straße!“ Richtig sei es, wenn das Signal auf den Gehweg ausstrahlt und so den Weg zur Ampel weist. Das Freigabesignal hingegen müsse einen dann über die Straße lotsen.

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Die Politik geht an die Schulen, hier am Beispiel des Gymnasiums am Kippenberg

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Der SPD-Beiratsfraktionvorsitzende und der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete besuchten Schulen in Schwachhausen

Im Anschluß an den Besuch der Grundschule Carl-Schurz-Straße trafen der SPD-Beiratsfraktionsvorsitzende Stefan Pastoor und der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann die Schulleitung des Gymnasiums am Kippenberg mit einigen Fachlehrern zusammen.

Auch hier warb Stefan Pastoor dafür, das Interesse für Politik in die Schulen einzubringen und auch mal eine Ausschußsitzung des Beirates Schwachhausen auf einen Vormittag in der Schule stattfinden zu lassen.

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Die Politik geht an die Schulen, hier am Beispiel Grundschule Carl-Schurz-Straße

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SPD besucht Schulen in Schwachhausen

Wie der SPD Fraktionsvorsitzende des Beirates Schwachhausen Stefan Pastoor den Schulleitungen gegenüber betonte, war der Zeitpunkt so gewählt, weil wir uns jetzt nicht gerade im lokalen Wahlkampf befinden und von daher auch über die Probleme ohne Druck diskutieren können. Der Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann stellte sich vor und sagte seine Unterstützung seitens der Bürgerschaftsfraktion und Bildungsdeputation zu.

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40 Jahre Ausschuss für Internationale Angelegenheiten

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Eine Chronik – zusammengetragen und erstellt durch Elisabeth Stolle und Uwe Warnken

Der Ausschuss für Internationale Angelegenheiten (AIA) ist ein Arbeitsgremium, das internationale Themen zu drängenden außenpolitischen Themen bearbeitet und befördert. Er existiert bereits seit 1972 – die ersten rund 25 Jahre unter dem Namen „Auswärtiger Ausschuss beim Landesvorstand der SPD Bremen“ und ab dem Ende der 1990er Jahre umbenannt in „Ausschuss für internationale Angelegenheiten beim Landesvorstand der SPD Bremen“.

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Ein Nachmittag im Haus der Bürgerschaft

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Der Ortsvereinsvorsitzende Rainer Hamann MdBB hatte zu einem Nachmittag in das Haus der Bürgerschaft eingeladen.

Wer nicht gerade in Bremen aufgewachsen ist, kennt die Entstehungsgeschichte des Bremer Parlamentsgebäudes nicht. Die Älteren unter uns erinnern sich noch an die Ruine der Baumwollbörse wo die Straßenbahnhaltestelle stand.

Als die ersten Pläne für den Neubau des Hauses der Bürgerschaft veröffentlicht wurden, entbrannte ein Sturm der Ablehung in Bremen. Heute ist dieses Gebäude aus unserem Stadtbild nicht mehr wegzudenken.

Das Haus der Bürgerschaft ist in unserer Hansestadt nicht nur das Parlamentsgebäude, sondern auch ein Treffpunkt für politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger. Wir haben den großén Festsaal, den Europapunkt, die Cafeteria, die als Veranstaltungssaal umgebaut werden kann.

Soweit erstmal für alle, die in Bremen ihr neues Zuhause gefunden haben

Nach dem Kaffee und Kuchen führte uns Rainer Hamann hoch in die Besuchertribüne über dem Plenarsaal. Die Bügerschaftsdebatte war noch im vollen Gang. Es wurde gerade die 2. Lesung zur Feiertagsregelung behandelt. Irgendwie wirkt der Plenarsaal gemütlich, wenn man sich die Landtage von Niedersachsen od. Schleswig-Holstein anguckt. Natürlich geht es da überhaupt nicht gemütlich zu, wenn man die Debatte von oben verfolgt. Der eine oder die andere Genossin grüßen dann auch mal nach oben.

Spätestens hier muß einem klar werden, da unten sitzen die Genossinnen und Genossen, die wir gewählt haben und die für uns Politik machen.

Zum Abschluß zeigte uns Rainer Hamann noch sein ‚Büro‘, eine kleine verschließbare Box, wo vielleicht ein Handy u. ein kleineres Notebook Platz hätten.

Für den schönen Nachmittag hier nochmal herzlichen Dank.

OV lehnt Änderung bei Prozesskostenhilfe ab

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Vermeidung von Klassenjustiz

Antrag für den Unterbezirksparteitag

Die SPD wendet sich gegen eine Reform der Beratungs-/ und Prozesskostenhilfe auf Kosten sozial Schwächerer, insbesondere auf Kosten alleinerziehender Frauen, Geringverdienender oder auf Transferleistungen angewiesener Menschen. Wir fordern die SPD – Bundestagsfraktion auf, diese geplanten Verschlechterungen zu verhindern.

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