Archiv der Kategorie: Ortsverein

Innerbehördlicher Geldkreislauf

Leserbrief zum Bericht „Beirat stärkt Eltern den Rücken“ am Montag, 11. April 2011

In der Berichterstattung von der Beiratssitzung am 07.04.2011 wird von der Vergabe von EUR 5.000 aus den Globalmitteln des Beirats Schwachhausen für den Baumschutz durch den Umweltbetrieb Bremen berichtet. Hier sollte man m.E. auch seitens der Presse verdeutlichen, dass es sich bei den Globalmitteln um Steuermittel handelt, die dem Beirat für die Unterstützung von (nichtstaatlichen) Initiativen und Maßnahmen von Bürgern zu Gunsten des Stadtteils handelt.

Es kann doch nicht sein, das Kitas, Schulvereine, Bürgerinitiativen u.ä. Mittel gekürzt werden, nur weil EUR 5.000 an den staatlichen „Umweltbetrieb Bremen“ gehen, um die Lücken zu schließen, die innerhalb des Loske-Ressorts bestehen. Es wäre die originäre Aufgabe des „GRÜNEN Ressort Umwelt“ vom „GRÜNEN Ressorts Verkehr“ vor der Gefährdung der Straßenbäume geschützt zu werden.

Wenn „Staatsknete“ vom Beirat direkt an öffentliche Betriebe „zurückgeleitet“ wird, könnte man ja der Einfachheit halber die Beiratsmittel gleich um diese EUR 5.000 kürzen (Überschrift: Vereinfachung der Verwaltung). Oder dient die Maßnahme ausschließlich der Selbstdarstellung der GRÜNEN als angebliche „Baumschutz-Partei“?

Uwe Warnken
SPD Schwachhausen Süd/Ost

AGS: Einladung Elektromobilität in Bremen

Einladung zur AGS-Mittelstands-Veranstaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

der zukünftige Einsatz von Elektromobilen in Deutschland bedeutet nicht nur eine Verbesserung des Umweltschutzes, sondern birgt auch große Zukunftschancen für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Bremen.

Wir laden zu dieser interessanten öffentlichen Veranstaltung ein am

Dienstag, 12. April 2011
um 17.30 Uhr im Hotel „Deutsche Eiche“
Lilienthaler Heerstraße 174-176, 28357 Bremen

Referenten:

  • Martin Günthner, Senator für Wirtschaft und Häfen, Senator für Justiz und Verfassung
    „Bedeutung der Elektromobilität für den Wirtschaftsstandort Bremen und die urbane Lebensqualität“
  • Dr. Iris Spieß, MdBB – Verein Deutscher Ingenieure (VDI)
    „Elektromobilität, innovative Elektrofahrzeuge, Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz“
  • Jan Cassalette, hallo taxi Fachverlag
    „Elektromobilität für den Mittelstand“

Die Veranstaltung dauert einschließlich Diskussion bis etwa 18.30 Uhr. Danach wird ein kleiner Imbiss angeboten.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und begrüßen Sie gerne zu unserer Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Zerfowski
AGS-Landesvorsitzender
SPD Schwachhausen Süd/Ost

E-Mail: ags@spd-schwachhausen.de

Erfreulich schnell angepasst

„[…]Ausstieg aus der Atomindustrie – so früh wie möglich“

ein schönes Zitat des Präsidenten des BDI Hans Peter- Keitel bei einem Wirtschaftsforum in Hannover; es dokumentiert den erfreulich schnellen Wandel der Industrie in Bezug auf einen der kostenträchtigsten Faktoren moderner Industrieproduktion: Energie.

Man kann damit rechnen das der längst fällige Rückzug einer veralteten Technik der Energieerzeugung und der Entsorgung der imensen Altlasten derselben, erhebliche Kosten verursachen wird.

Diese hat bei jeder Betrachtungsweise der Endverbraucher zu tragen: Zum einen steigen die Kosten aller Produkte durch höhere Energiepreise der Produktion. Zum anderen durch höhere Energiepreise die der Verbraucher bei seinem Energieversorger zu zahlen hat.

Tröstlich und erfreulich bei diesem Szenario: Steigt der Preis eines Produktes ist dieses in aller Regel ein wirtschaftliches Ziel preisgünstigere Alternativen zu entwickeln. Entwicklungen bringen neben technischen Fortschritt im Allgemeinen auch mehr Arbeitspläze durch mehr Markt. Das wurde in der Vergangenheit schon bewiesen.

Nicht voraussehen konnte der Arbeitskreis Energie den rasanten Stimmungsumschwung vieler bez. der Energiepolitik.

Rainer Hamann (eigentlich Sprecher für Medienpolitik) im Oktober letzten Jahres bei der Durchsicht von Angeboten von Wahlkampfmaterial: „Bestellt mal 50 Stück von diesem Motiv. Sieht gut aus.“ Kaum ein halbes Jahr später ist absehbar das die Atomkraft mit der Aufgabe billigen Strom und damit nicht nachaltige Produkte zu fördern endlich abgeschafft wird.

Wir freuen uns umso mehr über den ersten und vierten Platz beim Weser-Kurier Wettbewerb der Wahlwerbeplakate.

MdBB Rainer Hamann, Peter Zerfowski (AGS), Gerd Rohde (AK Energie) mit dem schönsten Wahlplakat 2011

Für den Arbeitskreis Energie

Stefan Pastoor

Quelle: Weserkurier: 04.04.11 Seite 1 und 02.04.11 Seite 13

Fukushima mahnt: AKW abschalten

Unterschriftensammlung für den Atomausstieg

Unter dieser Überschrift demonstrierten rund 250.000 Bürger in der gesamten Republik gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung. Der Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost demonstrierte in Schwachhausen – und sammelte Unterschriften.

Christiane Kromp und Falk Arnold

Rainer Stanke, Uwe Busse, Ferdinand Berghorn, Uwe Warnken

Die Atomkraftwerke bedienen sich Technik die längst überholt ist. Dieser Artikel ist schließlich auch nicht mit einem C64- Computer aus dem Jahr 1980 geschrieben.

Stefan Pastoor
info@spd-schwachhausen.de

Krank durch Verkehrslärm

Leserbrief an den Weser-Kurier:

Das ist doch einmal eine positive Nachricht! Seit vielen Jahren vermeiden es verantwortliche Regierungs- und Verwaltungsmitglieder aus dem Bereich der Gesundheitspolitik konsequent, Aussagen zu den gesundheitsschädigenden Auswirkungen von Verkehrslärm zu machen. Insbesondere, wenn sie von politischen Basisorganisationen wie den Bürgerinitiativen oder von den unteren Organisationsebenen der Parteien dazu eingeladen bzw. aufgefordert werden, zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Entscheidungen der Verkehrspolitik Stellung zu nehmen. Seit jeher lautet die Standardausrede: es gibt keine belastbaren Daten und man möchte sich nicht an Spekulationen beteiligen. Wenn Professor Greiser hierzu irgendwann – möglichst in einem angemessenen Zeitraum – zeitgemäße und belastbare Bewertungen von Flug-, Straßen- und Schienenlärm aufzeigt, wird diese Ausrede den Gesundheitspolitikern und ihren Verwaltungen nicht mehr behilflich sein, Aussagen zu flächendeckend überwachten lärmbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Straßen und Schienen, Nachtflug- und Durchfahrtsverbote für Fernlastverkehr und Motorräder zu verweigern. Und das ist gut so! Ich hoffe auf eine in der Zukunft menschengerechtere und die Gesundheitspolitik berücksichtigende Ausrichtung aller entsprechenden verkehrspolitischen Entscheidungen!

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Warnken
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

BESUCH IN BRÜSSEL – mal Europa schnuppern

Eine Reisegruppe von Genossinnen u. Genossen aus Bremen und Niedersachsen waren im Februar nach Brüssel unterwegs. Organisiert war die Fahrt von der Genossin Sandra Wäck in Zusammenarbeit mit dem Genossen Matthias Groote MdEP aus Leer.

Nach einer achtstündigen Fahrt war unsere erste Station in der Ständigen Vertretung Bremen. Sie wurde 1987 von der langjährigen Europaabgeordneten Karin Jöns gegründet. Dort wurden wir dann vom jetzigen Leiter Christian Bruns empfangen. Er erläuterte uns dann die Funktion als Bindeglied vom Bundesland Bremen zur Europäischen Union. Er ist also auch öfters dann wieder in Bremen und nimmt dann Aufgaben mit, die in Brüssel zur Sprache gebracht werden.

Am nächsten Tag besuchten wir dann die EU-Kommission. Ein Vertreter des Hauses erklärte uns die Funktion der EU-Kommission als Bindeglied der nationalen Regierungen u. dem EU-Parlament. Es stellte sich dann auch bald heraus, daß es sich hierbei nicht gerade um einen Genossen handelte. Es zeigte sich an der Frage, ob man einen ungarischen Ratspräsidenten nach Ägypten schicken kann um dort Menschenrechte einzufordern, wo er im eigenen Land die Medien einer Zensur unterworfen hat. Die Antwort darauf war dann doch recht obrigkeitshörig so sinngemäß, man müsse den Präsidenten in seiner Arbeit unterstützen.

 
 
Im Besuchsprogramm war dann auch eine Stadtführung mit dem Besuch einer Schokoladenfabrik  eingeplant. War natürlich auch sehr interessant, von der Stadt und ihrer Spezialität der Schokolade etwas zu erfahren. Letzteres haben wir ja auch in sehr guter Qualität in Bremen.

Zum Abschluß kam es dann zu einem Treffen mit dem Europaabgeeordneten dem Genossen Matthias Groote. Wir mußten dort erfahren, daß es in Niedersachsen nur zwei Europaabgeordnete unserer Partei gibt. Leider beschränkt sich das ja nicht nur in Niedersachsen, sondern europaweit! Der Genosse Matthias erläuerte uns seine Arbeit und den damit verbundenen Pendelverkehr nach Straßburg u. auch mal nach Hause, nach Leer. Wir hatten dort das Problem der europäischen Präsidentschaft des ungarischen Ministerpräsidenten diskutiert. Die Reaktion darauf hörte sich dann von einem Genossen dann doch ganz anders an.

Insgesamt war dieser Besuch in der Hauptstadt Europas sehr lehrreich und hat den Blick für die Bedeutung unserer europäischen Staatengemeinschaft geschärft. An dieser Stelle nochmal Dank an Matthias Grote und Sandra Wäck, die alles so perfekt organisiert hatte.

Fußgängerüberwege über die Kurfürstenallee

Leserbrief als Reaktion auf einen Artikel im Weser-Kurier „Bund der Steuerzahler rüffelt Senator Loske“

Quelle: Weser Kurier, 20. Februar 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Nachricht im Weser-Kurier, dass Sie als Verein die Ausgaben für die barrierefreien Überquerungsmöglichkeiten als übermäßig anprangern, macht mich doch sehr ärgerlich. Was ist das für ein Gesellschaftsverständnis, Bürger in ihrem eigenen Stadtteil durch unpassierbare Brückenbauwerke und übertriebene Autoverkehrs-Trassen förmlich einzumauern.

Wo war denn der Protest der organisierten „Steuerzahler“ – zu den unorganisierten gehören im übrigen durchaus auch die nunmehr „geringfügig befreiten Bürger“ in Schwachhausen – , als die Stadt horrende Summen aufbrachte (total um die 40 Mio. EURO zwischen Kurfürstenallee und Schleifmühle), um die Schwachhauser Heerstraße und insbesondere die völlig überflüssige Aufweitung der Concordia-Unterführung durchzuziehen. Da wären die Stadtteilbeiräte Vahr und Schwachhausen froh gewesen, Unterstützung durch Ihre Interessengemeinschaft zu haben.

Einmal ganz abgesehen von der Bremer Seniorenvertretung, die diese Übergänge mit rund 70 Ja-Stimmen fast einstimmig gefordert und beschlossen hatte. Etwas Solidarität Ihrerseits mit den Bürgern in unserer Gesellschaft, die sich noch gern in ihrem Stadtteil bewegen wollen, könnte da nicht schaden. Konzentrieren Sie sich also besser auf Sinnvolles.

Für die Zukunft wünsche ich Ihnen für Ihre Aktionen ein „glücklicheres Händchen“.

Uwe Warnken
SPD Ortsverein Schwachhausen Süd/Ost

November 2010: Umfangreiche Bauarbeiten auf der Kurfürstenallee

Rundgang in Schwachhausen

Kurfürstenallee: Stadtteilpolitischer Rundgang

Die Situation in Schwachhausen rund um die Kurfürstenallee ist das Thema eines kommunalpolitischen Stadtteil-Rundgangs.

Es werden Themen des Stadtteils direkt vor Ort angesprochen.

Interessierte Bürger sind zu diesem Rundgang herzlich eingeladen.

Treffpunkt ist am Freitag, 25. Februar, um 14 Uhr an der Ecke Kurfürstenallee/Metzer Straße. Als Ansprechpartner stehen der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Rainer Hamann sowie SPD-Beiratskandidaten/-innen zur Verfügung.

Wenn sie Anregungen haben, schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an:

SPD Schwachhausen Süd/Ost
Rainer Hamann
Scharnhorststraße 145
28211 Bremen

Telefon: (0421) 2439263
Telefax: (0421) 7948856
E-Mail: info@spd-schwachhausen.de